Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02150  

 
 
Betreff: ESF-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
16.02.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
25.02.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
01.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
02.03.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ungeändert beschlossen   
SBB Alt-West Anhörung
02.03.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
10.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung vertagt   
07.04.2016 
zusätzliche Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Sachverhalt_20.01.2016
Gebietsabgrenzung_ESF_Westen_2020_Stadtplan
GIHK_ESF Leipziger Westen_02.02.2016
Beschlussausfertigung VI-DS-02150

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt das ESF-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 in den Grenzen gemäß Lageplan – Anlage 1.

 

2. Die Ratsversammlung beschließt das gebietsbezogene integrierte Handlungskonzept (GIHK) – Anlage 2.

 

3. Die Ratsversammlung  nimmt die Gesamtkosten in Höhe von 2,042 Mio. € für den Zeitraum 2016-2020 zur Kenntnis.

 

4. Die Ratsversammlung nimmt den zugrundeliegenden Kosten- und Finanzierungsplan für den Zeitraum 2016-2020 wie folgt zur Kenntnis:

 

Gesamtkosten:                              2,042 Mio. €, davon

         ESF-Mittel SMI:                 1,940 Mio. €

         Eigenmittel Stadt Leipzig:  0,102 Mio. €.

 

Die erforderlichen Haushaltsansätze/Eigenanteile werden in der Haushaltsplanung bis 2020 berücksichtigt.

 

5. Bei positiver Fördermittelbescheidung werden, sofern notwendig, gemäß der Wertgrenzen nach Hauptsatzung gesonderte Beschlussvorlagen zu den Einzelmaßnahmen in die jeweils zuständigen Gremien eingebracht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2016

2020

1939900

PSP 1.100.51.1.1.08 Innenauftrag 106400000181         SK 31410000

 

Aufwendungen

2016

2020

2042000

PSP 1.100.51.1.1.08 Innenauftrag 106400000181 SK 42711200 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,