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Vorlage - 01355-NF-002-VSP-01  

 
 
Betreff: Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und ArbeitBezüglich:
VI-A-01355-NF-002
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
16.12.2015    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
19.01.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
12.09.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
Ratsversammlung
23.03.2016 
Ratsversammlung vertagt   
Ratsversammlung
20.04.2016 
Ratsversammlung vertagt   
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend -

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

x

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Als Schnittstelle zwischen Investoren und der Stadtverwaltung versteht es das Amt für Wirtschaftsförderung als eine seiner Aufgaben, auch in strittigen Punkten auf sachlicher Ebene zwischen den Parteien zu vermitteln. Die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Fachämtern ist Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Lösung der Sachverhalte. Bei Differenzen wird der Sachverhalt in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters thematisiert.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 




 

Stammbaum:
VI-A-01355   Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-01355-VSP-001   Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01355-NF-002   Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
01355-NF-002-VSP-01   Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01355-NF-03   Koordinierungsstelle für private Investitionen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VI-A-1355-NF-3-VSP-1   Koordinierungsstelle für private Investitionen   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt