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Vorlage - VI-DS-01241-NF-05  

 
 
Betreff: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat FinanzenBezüglich:
VI-DS-01241
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 1. Lesung
04.03.2016    Fachausschuss Kultur      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
10.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
24.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
07.04.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Sport 2. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Sport      
29.03.2016    Fachausschuss Sport      
12.04.2016    Fachausschuss Sport      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
29.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Kultur 2. Lesung
18.03.2016    Fachausschuss Kultur      
FA Finanzen 2. Lesung
21.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
18.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
21.03.2016 
Jugendhilfeausschuss (offen)     
18.04.2016      abgelehnt   
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
22.03.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
08.03.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
22.03.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
29.03.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Kultur 2. Lesung
01.04.2016    Fachausschuss Kultur      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
05.04.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
12.04.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.04.2016 
Ratsversammlung vertagt   
18.05.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Zuwendungsrichtlinie tritt mit Beschlussfassung der Ratsversammlung in Kraft.

 

2.Die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen RBIII-1173/02 vom 13.11.2002 tritt gleichzeitig außer Kraft.

 


 


Anlagen:

Begründung

Vorlagentext

Anlage I.1: Allgemeine Nebenbestimmungen (ANBest) zum Zuwendungsbescheid

Anlage I.2: Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

Anlage Muster II: Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung

Anlage Muster II.1: Wirtschaftsplan zum Antrag

Anlage Muster II.2: Finanzierungsplan zum Antrag

Anlage Muster III: Zuwendungsbescheid

Anlage Muster IV: Verwendungsnachweis

Anlage Muster IV.1: Verwendungsnachweis bei institutioneller Förderung

Anlage Muster IV.2: Verwendungsnachweis bei Projektförderung

Anlage Muster V: Rechtsbehelfsverzicht

Anlage Muster VI: Zwischennachweis

Synopse zur Umsetzung der Änderungsanträge der Fraktionen

Stammbaum:
VI-DS-01241   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VI-DS-01241-ÄA-001   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-002   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-003   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-04   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01241-NF-05   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   20 Stadtkämmerei   Neufassung
-01241-NF-05-ÄA-01   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-02   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-03   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-04   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-01241-NF-05-DS-05   Zuwendungsrichtlinie - Ergebnisse des Prüfauftrages   10 Hauptamt   Informationsvorlage