Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02077  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 245 "Güterverkehrszentrum Süd III";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteile Lindenthal und Lützschena-Stahmeln;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
23.02.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
01.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
08.03.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
14.03.2016 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln geändert beschlossen   
OR Lindenthal Anhörung
15.03.2016 
Ortschaftsrat Lindenthal abgelehnt   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Beschreibung des Sachverhaltes
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung
Bebauungsplan, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B: Text
Begründung zum Bebauungsplan

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in der beiliegenden Auflistung (Abwägungsvorschlag) angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

 

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Ratsversammlungssaal ausgehängte Plan.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.