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Vorlage - VI-DS-02039  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Wurzner Straße zwischen Annenstraße und Wurzner Straße 144 in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO in 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
16.12.2015    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
05.01.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
11.01.2016    Fachausschuss Finanzen      
25.01.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Ost Information zur Kenntnis
13.01.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Formular Pruefkatalog Strategische Ziele_Wurzner Straße
Anlage 2_Mitzeichnungsblatt Wurzner Straße
Anlage 3_Zusammenfassende Erläuterung Wurzner Straße
Anlage 4_Sachverhalt Wurzner Straße
Anlage 5_Fotodokumenation Wurzner Straße (Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlage 6_Lageplaene A 3_Wurzner Straße
Anlage 7_U3_Uebersichtslageplan_Wurzner Straße

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.12.2015:

geändert mit VI-DS-02801

 

 

  1. Die Baumaßnahme Wurzner Straße zwischen Annenstraße und Wurzner Straße 144 wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau (inklusive Stadtbeleuchtung) betragen 518.000,00 €, bei einem Stadtanteil von 260.900 €.

 

  1. Im PSP-Element Verkehrswichtige Straßen (7.0000573.700) werden 2016 brutto 300.000,00 € (netto 252.100,84 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht  47.899,16 €) bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0000573.705) im Jahr 2016 mit brutto 257.100 € (netto 216.050,42  €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 41.049,58 €) geplant.

 

  1. Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. v. 51.610 € im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto  Investive Schlüsselzuweisung (31120000). Im PSP-Element Beitragsfähige Straßen  (7.0000586.700) werden in 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

  1. In der Projektdefinition 7.0000573 wird in 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk gemäß § 19 (1) KomHVO bestätigt.

 

  1. In 2016 wird in dem PSP-Element Verkehrswichtige Straßen (7.0000573.700) eine überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 SächsGemO in Höhe von 75.590 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Beitragsfähige Straßen (7.000586.700).

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 zu entscheiden. Die Mittel werden durch das Fachamt angemeldet.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2016

51.610,00

1065410010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2016

257.100,00

7.0000573.705

 

Auszahlungen

 

2016

466.390,00

7.0000573.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2019

 

106,64

1.100.551.001

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:

siehe Anlage 4