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Vorlage - VI-DS-02032  

 
 
Betreff: Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
16.12.2015    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
19.01.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
02.02.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
25.01.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Ost Anhörung
10.02.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost ungeändert beschlossen   
SBB West Anhörung
15.02.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
08.02.2016    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Anlage 0 Sachverhalt
Anlage 1 Karte Gebietsgrenze Fördergebiet Soziale Stadt „Kerngebiet Leipziger Osten“
Anlage 2 Karte Gebietsgrenze Fördergebiet Soziale Stadt „Grünau“
Anlage 3 Karte Gebietsgrenze Fördergebiet Soziale Stadt „Paunsdorf“
Anlage 4 Indikatoren für die Neuaufstellung des Programmes Soziale Stadt in 2016
Anlage 5 Ausgewählte Pflichtindikatoren zur Ableitung von SSP-Bedarfen
Anlage Prüfkatalog
VI-DS-02032 Anhang

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. In Fortsetzung der Stadterneuerungsstrategie für das Kerngebiet Leipziger Osten und Leipzig-Grünau sowie als Neubeginn für das Gebiet Paunsdorf wird der Oberbürgermeister beauftragt, fristgerecht Ende Februar 2016 Anträge zur Aufnahme in das Programm der Städtebauförderung Soziale Stadt (SSP) – Investitionen im Quartier - 2016-2025 zu stellen.

 

2. Für den Antrag SSP „Kerngebiet Leipziger Osten“ (2016-2025) wird der als Anlage 1 beigefügte Gebietsumgriff bestätigt.

 

3. Für den Antrag SSP „Grünau“ (2016-2025) wird der als Anlage 2 beigefügte Gebietsumgriff bestätigt.

 

4. Für den Antrag SSP „Paunsdorf“ (2016-2025) wird der als Anlage 3 beigefügte Gebietsumgriff bestätigt.

 

5. Die gebiets- und programmbezogenen Handlungskonzepte für die Gebiete SSP „Kerngebiet Leipziger Osten“ (2016-2025), SSP“ Grünau“ (2016-2025) und SSP „Paunsdorf“ (2016-2025) sind dem Stadtrat vor Beginn der Maßnahmen zum Beschluss vorzulegen. Dabei sind die aktuellen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen.

 

6. Der OBM wird beauftragt, in Abgleich mit der INSEK-Fortschreibung, den Nordosten der Stadt vertiefend zu untersuchen, um bis Ende 2016, unter Wahrung der Antragsfrist am 28.02.2017, einen Antrag für das Programm „Soziale Stadt 2017“ vorzulegen.

 


Sachverhalt:
 

Aufgrund der Dateigröße ist im Folgenden zur Übersicht die Gliederung des Sachverhaltes dargestellt. Die inhaltliche Ausarbeitung des Sachverhaltes ist als Anlage im PDF-Format beigefügt.

 

Gliederung Sachverhalt

 

1.Anlass

2.Chancen für die Gesamtstadt

3.Gebietsauswahl

3.1.Kriterien der Gebietsauswahl

3.2.Gesamtstädtische Entwicklungsbedingungen

3.3.Kleinräumige Betrachtung

3.4.Schlussfolgerungen für die Gebietsauswahl

4.Zum Kerngebiet Leipziger Osten:

4.1.Aktueller Stand (Konzept, Gebietssituation)

4.2.Handlungsbedarf

4.3.Schwerpunktmaßnahmen bzw. –bündel

4.4.Finanzen / Förderung

4.4.1.Bestehendes SSP-Gebiet „Leipziger Osten, 340 ha

4.4.2.Neues SSP-Fördergebiet „Kerngebiet Leipziger Osten“, 291 ha

5.Zu Leipzig-Grünau:

5.1.Aktueller Stand (Konzept, Gebietssituation)

5.2.Handlungsbedarf

5.3.Schwerpunktmaßnahmen bzw. -bündel

5.4.Finanzen / Förderung

5.4.1.Bestehendes SSP-Gebiet „Leipzig Grünau“, 525 ha

5.4.2.Neues SSP-Fördergebiet „Grünau“, 497 ha

6.Zu Paunsdorf

6.1.Aktueller Stand (Konzept, Gebietssituation)

6.2.Handlungsbedarf

6.3.Schwerpunktmaßnahmen bzw. –bündel

6.4.Finanzen / Förderung

6.4.1.Neues SSP-Fördergebiet „Paunsdorf“, 103 ha

7.Weitere Schritte

8.Anlagen
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2016

2025

18 Mio. €
 

5,4 Mio. €

3 Mio. €

Kerngebiet Leipziger Osten*

Grünau*

Paunsdorf*

 

Auszahlungen

2016

2025

27 Mio. €
 

8,1 Mio. €

4,5 Mio. €

Kerngebiet Leipziger Osten*

Grünau*

Paunsdorf*

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

*Eine Abschätzung zur Aufteilung in voraussichtlich investive und konsumtive Maßnahmen ist erst nach Vorliegen der Fördergebietskonzepte möglich.

Stammbaum:
VI-DS-02032   Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-02032-DS-01   Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage