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Vorlage - VI-DS-02025  

 
 
Betreff: Finanzierung des Bauabschnittes Sellerhäuser Bogen des Projektes Parkbogen Ost aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" und Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 79 SächsGemO in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 - EILBEDÜRFTIG -
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
09.11.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
10.11.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Anhörung
11.11.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 2. Lesung
16.11.2015    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.11.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage Sachverhalt
Anlage 1_Umsetzungsstand und Finanzierung
Anlage 2_Meilensteine der Projektentwicklung
Begründung Eilbedürftigkeit

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Stadtrat begrüßt die Durchführung des Projektes Parkbogen Ost.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Förderantrag im Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" für das Projekt Parkbogen Ost zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Der Finanzierungsplan des Projektes Parkbogen Ost aus dem Programm Nationale Projekte des Städtebauswird unter dem Vorbehalt der Bereitstellung des Bundeszuschusses wie folgt beschlossen:

 

 

2015

2016

2017

2018

2019

Gesamt

Gesamt-kosten

150.000

480.000

1.575.000

2.535.000

210.000

4.950.000

davon

 

 

 

 

 

 

ErgebnisHH

75.000

105.000

120.000

120.000

120.000

540.000

InvestitionsHH

75.000

375.000

1.455.000

2.415.000

90.000

4.410.000

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhilfen

100.000

320.000

1.050.000

1.690.000

140.000

3.300.000

davon

 

 

 

 

 

 

ErgebnisHH

50.000

70.000

80.000

80.000

80.000

360.000

InvestitionsHH

50.000

250.000

970.000

1.610.000

60.000

2.940.000

 

 

 

 

 

 

 

Eigenanteil

50.000

160.000

525.000

845.000

70.000

1.650.000

davon

 

 

 

 

 

 

ErgebnisHH

25.000

35.000

40.000

40.000

40.000

180.000

InvestitonsHH

25.000

125.000

485.000

805.000

30.000

1.470.000

 

 

3.1 Zur Finanzierung der geplanten Maßnahmen werden im PSP-Element 7.0001475.700, Finanzkonto 78513000 in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 SächsGemO wie folgt bestätigt:

 

              2015:              i. H. v.   75.000

              2016:               i. H. v. 375.000 .

 

              Die Deckung erfolgt aus:

 

              2015:               PSP-Element 7.0001475.705, Finanzkonto 68110000 i. H. v. 50.000

                               PSP-Element 7.0000384.700, Finanzkonto 78513000 i. H. v. 25.000              

 

              2016:               PSP-Element 7.0001475.705, Finanzkonto 68110000 i. H. v. 250.000

                              PSP-Element 7.0000384.700, Finanzkonto 78513000 i. H. v.   60.000              

                              PSP-Element 7.0000386.740, Finanzkonto 78170000 i. H. v.   35.000              

                               PSP-Element 7.0000380.740, Finanzkonto 78170000 i. H. v.   30.000 .

 

              Die Deckung der geplanten Maßnahmen des Ergebnishaushaltes erfolgt in den               Haushaltsjahren 2015 und 2016 innerhalb des bestehenden Budgets des ASW.

 

 

 

 

 

PSP-Element, Sach- bzw. Finanzkonto

2017

2018

2019

ErgebnisHH

1.100.51.1.1.08  42711200

120.000

120.000

120.000

InvestitionsHH

7.0001475.700

78513000

1.455.000

2.415.000

 

90.000

 

 

 

 

 

ErgebnisHH

1.100.51.1.1.08

31410000

80.000

80.000

80.000

InvestitionsHH

7.0001475.705

68110000

970.000

1.610.000

60.000

 

 

 

 

Budgeteinheit

2017

2018

2019

ErgebnisHH

64_511_ZW

40.000

40.000

40.000

InvestitionsHH

64IN70001475

485.000

805.000

30.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2015

2019

360000

1.100.51.1.1.08

31410000

 

Aufwendungen

2015

2019

540000

1.100.51.1.1.08

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2015

2019

2940000

7.0001475.705

68110000

 

Auszahlungen

2015

2019

4410000

7.0001475.700

78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

Die aus den städtischen Investitionen entstehenden Folgekosten werden in den Bau- und Finanzierungsbeschlüssen für die Einzelvorhaben separat ausgewiesen.

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 


Sachverhalt:

siehe Anlage
 

Stammbaum:
VI-DS-02025   Finanzierung des Bauabschnittes Sellerhäuser Bogen des Projektes Parkbogen Ost aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" und Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 79 SächsGemO in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 - EILBEDÜRFTIG -   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-02025-DS-001   Finanzierung des Bauabschnittes Sellerhäuser Bogen des Projektes Parkbogen Ost aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" und Bestätigung der außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 79 SächsGemO in den Haushaltsjahren 2015 und 2016   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage