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Vorlage - VI-A-01840-NF-002  

 
 
Betreff: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-A-01840
Beratungsfolge:
FA Finanzen 2. Lesung
26.10.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
27.10.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
28.10.2015 
Ratsversammlung geändert beschlossen     
Verwaltungsausschuss 2. Lesung
28.10.2015    Sondersitzung Verwaltungsausschuss - bitte beachten: geänderter Sitzungsort, Festsaal, Neues Rathaus      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig (NVP) fortzuschreiben und dem Stadtrat bis 30.6.2016 zur Beschlussfassung vorzulegen. An dem Prozess wird die Öffentlichkeit umfangreich, z. B. durch Workshops, beteiligt. Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des NVP erfolgt eine Evaluierung der Busnetzreform 2010.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis 30.09.2016 den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) für die Jahre 2017 ff. zu überarbeiten und an die aktuellen Entwicklungen (Einwohnerzahl etc.) anzupassen.

 

  1. Auf der Grundlage des bestehenden Nahverkehrsplanes sind die Mittel für den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag in 2016 von 45 auf mindestens 48 Mio. Euro zu erhöhen.

 

Begründung:

unverändert wie in NF 1


 


 

Stammbaum:
VI-A-01840   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-01840-NF-001   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
01840-NF-001-VSP-001   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01840-NF-002   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
01840-NF-002-ÄA-001   Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und Überarbeitung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag