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Vorlage - VI-DS-01993  

 
 
Betreff: Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Wirtschaft und Arbeit
2. Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
16.12.2015    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
10.02.2016 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die im Haushaltsplan 2016 im PSP Element 7.0000077.700 (Grunderwerb VTA) / Sachkonto 78210000 (Erwerb von Grundstücken und Gebäuden) geplanten 1,5 Mio. € werden den in der Begründung ausgewiesenen maßnahmebezogenen PSP-Elementen zugeordnet. Die maßnahmekonkrete Zuordnung 2016 erfolgt außerplanmäßig gemäß § 79 (1) SächsGemO.

 

2. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 auf die in der Vorlage genannten PSP-Elemente wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.000077.700 Grunderwerb Verkehrs- und Tiefbauamt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

230.000

114.450

230.000

15.000

57.500

57.500

5.750

261.600

115.000

46.000

91.200

230.000

46.000

7.0000296.700

7.0000778.700

7.0001514.700

7.0001513.700

7.0001512.700

7.0001511.700

7.0001509.700

7.0001508.700

7.0001507.700

7.0000779.700

7.0001122.700

7.0001515.700

7.0000404.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 


Sachverhalt:
Begründung ist beiliegend.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Beschlussausfertigung (130 KB)