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Vorlage - VI-DS-01985  

 
 
Betreff: Baubeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße zwischen Josephinenstraße und Rubensstraße in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 und 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
16.12.2015    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
05.01.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
11.01.2016    Fachausschuss Finanzen      
25.01.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Südost Information zur Kenntnis
12.01.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost      
SBB Ost Information zur Kenntnis
13.01.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Pruefkatalog_Strategische_Ziele
Anlage2Begründung
Anlage 3 Übersichtsplan
Anlage 4 Lageplan
Anlage 5 Fotodokumentation

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.12.2015:

 

1. Der Ausbau der Eilenburger Straße zwischen Josephinenstraße und Rubensstraße wird gemäß § 22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 527.000,00 . Der Anteil für das Verkehrs- und Tiefbauamt beträgt 101.000,00 , bei einem Stadtanteil von 101.000,00 und für das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 426.000,00 (Verwendung von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Leipzig-Reudnitz). In den Gesamtkosten enthalten sind 52.250,00 für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt).

 

3. Für das Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 7.0001401.700 in Höhe von 373.750 sowie überplanmäßige Aufwendungen im Innenauftrag 106400000032 in Höhe von 52.250bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 1098500000 - Finanzierung Rücklage/sonst.Verbindlichkeit.

 

4. Für das Haushaltsjahr 2015 werden im PSP-Element 7.0001523.700 -südl. Gehweg Eilenburger Straße außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 101.000,00 bestätigt.

Die Deckung erfolgt aus außerplanmäßigen Einnahmen im PSP-Element 7.0000439.705 - Zuwendungen vom Land.

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresabschlussergebnisses 2015 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

6. Die ab Jahr 2017 für die Beleuchtung und ab dem Jahr 2020 für die zusätzlichen Straßenbäume anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2017 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

 

52250

Innenauftrag 106400000032 Sachkonto 42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

2015

2019

2017

373.750,00

101.000,00

7.0001401.700 Sachkonto 78513000

7.0001523.700 Sachkonto 78512000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

2020

2017

2017

 

533,20

420,00

300,00

1.100.551.001

1.100.541.001

1.100.541.001

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:


Der Ausbau der Eilenburger Straße zwischen Josephinenstraße und Rubensstraße ist für 2016 vorgesehen. Erforderlich ist der Ausbau, da sich die Gehwege sowie die Fahrbahn in einem schlechten Zustand befinden. Die baulichen Mängel können mit dem grundhaften Ausbau behoben werden. In diesem Zusammenhang wird die Straßenraumgestaltung nach den heutigen Erfordernissen erfolgen. Dabei wird der Straßenquerschnitt neu geordnet, Baumpflanzungen werden ergänzt und Gehwege erneuert. Die nicht beitragsfähigen Kosten der Maßnahme werden aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) des Sanierungsgebiets „Reudnitz“ finanziert.

 

Die ausführliche Darstellung der Maßnahme mit detaillierten Angaben zu den Kosten sind in „Anlage 2 Begründung“ enthalten.