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Vorlage - VI-DS-01936  

 
 
Betreff: Aufbau und Betreibung eines Wohn- und Betreuungsangebotes für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge beim Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
19.10.2015 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
22.10.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
26.10.2015 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Beschlussfassung
27.10.2015 
Sondersitzung Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Dem Aufbau eines Wohn- und Betreuungsangebotes in Verantwortung des SEB an den Stand-orten Riebeckstraße 63, Haus 3, Obergeschoss (ca. 25 Plätze) und Dieskaustraße 148 - 152 (ca. 34 Plätze) wird zugestimmt.

 

  1. Der SEB wird ermächtigt, die für die Inanspruchnahme der 90%igen Investitionsförderung und das Baugenehmigungsverfahren notwendigen Planungsleistungen bis Leistungsphase 4  im Umfang von bis zu 40 Tzu beauftragen. Über die Deckung des 10% kommunalen Trägeranteils wird im Rahmen des Bau- und Finanzierungsbeschlusses entschieden.

 

  1. Der SEB wird ermächtigt, den Mietvertrag zur Anmietung der Systembauunterkunft Dieskau-straße 148-152 mit einer Laufzeit von 10 Jahren ab Mietbeginn 01.02.2016 zu einem Mietpreis von 7,50 /qm je Monat zzgl. Freiflächenentgelt gemäß Anlage 2.2 abzuschließen.

Sachverhalt:
siehe Anlagen
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

75.000

Klärung über Bau- und Finanzierungsbechluss

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 30,0 VzÄ (werden im WP verankert sein)

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

x

ja,

 

 

 

 

 

 


Anlagen:
Prüfkatalog

Begründung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt (38 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1.1 Lage und Grundrisse (462 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1.2 Kostenberechnung (2320 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2.1 Standort Dieskaustraße (433 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 2.2 Mietvertrag (128 KB)