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Vorlage - VI-DS-01149-DS-002  

 
 
Betreff: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-01149
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des

Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der

Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den

Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest zum 28.10.2015:

 

Herrn Michael Grunitz

 

2. Damit wird der Beschluss Nr. VI-DS-01149 vom 25.03.2015 geändert.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung

bestellt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte:

 

 

 

Partei/Wählervereinigung

Name

DIE LINKE

Grunitz, Michael

DIE LINKE

Naumann, Thomas-Friedrich

DIE LINKE

Schulze, Alexander

DIE LINKE

Dehmel, Petra Ruth

SPD

Jabs, Johannes-Christoph

SPD

Teichert, Georg

Bündnis90/Die Grünen

Dittrich, Kerstin

Bündnis90/Die Grünen

Holzendorf, Volker

CDU

Dr.-Ing. Placht, Karl

CDU

Buchmann, Eric

 

 


Sachverhalt:

 


Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-01149   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-001   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-DS-01149-DS-002   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
01149-DS-002-NF-001   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-DS-01149-DS-03   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-04   Stadtbezirksbeirat Altwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-05   Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes (5. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-06   Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung eines Mitgliedes (6. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-07   Stadtbezirksbeirat Altwest (7. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-08   Stadtbezirksbeirat Altwest (8. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-09   Stadtbezirksbeirat Altwest (9. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage