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Vorlage - VI-DS-01825  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Umbau und Sanierung Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee - 1. Änderung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
16.12.2015    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Finanzen 1. Lesung
11.01.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB West Anhörung
18.01.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
19.01.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
25.01.2016    Fachausschuss Finanzen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
10.02.2016 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung

Beschlussvorschlag:

 

1. Unverändert - Das Bauvorhaben Umbau und Sanierung der Fußgängerbrücke Stuttgarter Allee wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Ziffer 1 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Geändert - Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 1.109.378 (Netto 932.250 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 177.128 ), bei einem Stadtanteil von 535.900 .

 

3. Geändert - Im Investitionshaushalt, PSP-Element 7.0000577.700, werden:

    201450.000 ,

    2015990.704 und

    201668.674

    bereitgestellt.

 

Im Haushaltsjahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gem. § 79 Abs. 1 SächsGemO i.H.v. 20.0000 im Innenauftrag Stadtbeleuchtung investiv (106654100010) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen (1.100.61.1.0.01.01), Sachkonto Investive Schlüsselzuweisung zur Verw. für Instandsetzung (3112 0000). Im PSP-Element Kommunale Brücken (7.0000577.700) werden in 2016 Auszahlungen in gleicher Höhe gesperrt.

 

4. Geändert - Einnahmen aus Fördermitteln werden als zweckgebundene Zuwendungen von Dritten im PSP-Element 7.0000577.705 im HH-Jahr 2015 in Höhe von 544.804 und im HH-Jahr 2016 in Höhe von 28.674 geplant.

 

5. Unverändert - Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im HH-Jahr 2014 eine VE in Höhe von 954.000 mit einer finanziellen Wirksamkeit von 914.000 in 2015 und 40.000 in 2016 bereitgestellt.

6. Unverändert - Die dargestellten Ausgaben und Einnahmen werden in den HH-Plan 2015/2016 aufgenommen und mit der Beschlussfassung des Haushaltsplans wirksam.

 

Die Information zur Änderung der Bauzeiten, Baubeginn August 2015, Bauende Juni 2016, wird zur Kenntnis genommen.

 


Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2014

2016

573.478

7.0000577.705

 

Auszahlungen

2014

2016

2016

2016

1.089.378

20.000

7.0000577.700

106654100010

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:

 

Für die Arbeiten an der Brücke Stuttgarter Allee wurde mit DS-00106/14 im Verwaltungsausschuss am 03.02.2014 der Baubeschluss gefasst.

 

Als Grundlage für die Ausschreibung wird in dem Fall von Brücken über Anlagen der DB AG immer die Zustimmung der DB AG benötigt. Im Zuge der weiteren Vorbereitung mussten Terminkorrekturen vorgenommen werden. Diese wirken sich auf die erforderlichen vorabgestimmten Sperrpausen im Bahnbereich aus. Damit war eine Neuordnung des Bauablaufes unumgänglich.

 

Allerdings sind keine Auswirkungen auf die Nutzer der Brücke zu erwarten, da weiterhin immer eine ständige Nutzung des Bauwerks während des gesamten Baus ermöglicht wird. Dass Allee-Center bleibt damit immer auch von Süden aus uneingeschränkt erreichbar.

 

Weiterhin macht sich auf Grund der Veränderung der Rahmenbedingungen eine Fortschreibung der Kostenberechnung erforderlich. Durch eine erhöhte Fördermitteleinnahme wird diese Kostenerhöhung kompensiert. Der Anteil der Stadt erhöht sich nicht.

 

Alt

4. Kostenberechnung / Finanzierungsplan

 

Für die Maßnahme werden Fördermittel über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr beantragt.

 

4.3. Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben in Jahresscheiben

 

gesamt

2014

2015

2016

Gesamtkosten

1.004.000,00 €

50.000,00 €

914.000,00 €

40.000,00 €

 

 

 

 

 

Einnahme LASuV

468.100,00 €

-

468.100,00 €

-

 

 

 

 

 

Stadtanteil

535.900,00 €

50.000,00 €

445.900,00 €

40.000,00 €

VE 2014 kostenwirksam

954.000,00 €

-

914.000,00 €

40.000,00 €

 

 

Neu

4.3. Aufteilung der Einnahmen und Ausgaben in Jahresscheiben

 

Gemäß Fördermittelbescheid vom 08.05.2015 ergibt sich folgende Finanzierung:

 

gesamt

2014

2015

2016

Gesamtkosten

1.109.378,00 €

50.000,00 €

990.704,00 €

68.674,00 €

 

 

 

 

 

Einnahme LASuV

573.478,00 €

-

544.804,00 €

28.674,00 €

 

 

 

 

 

Stadtanteil

535.900,00 €

50.000,00 €

445.900,00 €

40.000,00 €

VE 2014 kostenwirksam

954.000,00 €

-

914.000,00 €

40.000,00 €

 

 

Für die Bauzeit ergibt sich:

 

Alt

5. Bauzeitenplan und Ecktermine

 

BaubeginnApril2015

BauendeJan.2016

 

Neu

5. Bauzeitenplan und Ecktermine

 

BaubeginnAugust2015

BauendeJuni2016

 

In diesem Zeitraum wurden die Sperrpausen für die Arbeiten an der Brücke von der DB AG vorläufig bestätigt. Auf dieser Grundlage werden jetzt die Anträge für die Betriebs- und Bauanweisungen erarbeitet, die bei Arbeiten im Sicherheitsbereich der Deutschen Bahn notwendig sind, und bei der DB AG eingereicht. Dabei kann es jedoch immer noch zu Verschiebungen kommen, wenn die Anträge aus innerbetrieblichen Gründen der DB AG nicht genehmigt werden können.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Beschlussausfertigung (132 KB)