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Vorlage - VI-DS-01798  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Kreisverkehr Seehausen in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
09.11.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
10.11.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Seehausen Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Formular Pruefkatalog Strategische Ziele
Anlage 3_Kurzerläuterung Kreisverkehr Seehausen
Anlage 4_Sachverhalt Kreisverkehr Seehausen
Anlage 5_Fotodokumentation Kreisverkehr Seehausen
Anlage 6_Lageplan A 3 Kreisverkehr Seehausen
Anlage 7_Uebersichtsplan Kreisverkehr Seehausen

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.10.2015:

 

  1. Die Baumaßnahme Kreisverkehr Seehausen wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 438.900 €, bei einem Stadtanteil von 208.900 € .

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2016 entsprechend Punkt 6 der Begründung anfallenden Folgekosten in Höhe von 453,28 € werden zunächst innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.

 

  1. Im PSP-Element 7.0000590.700 werden 2016 brutto 402.129 (netto 337.923,53 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 64.205,47 €) bereitgestellt. Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000590.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2016 mit brutto 230.000 € (netto 184.873,95 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 35.126.05 €) geplant.

 

  1. Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. von 36.771,00 € im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 - Investive Schlüsselzuweisung. Im PSP-Element 7.0000590.700 werden 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

  1. In der Projektdefinition 7.0000590 wird ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk für 2016 bestätigt.
     

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2016

36.771,00 €

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2016

230.000,00 €

7.0000590.705

 

Auszahlungen

 

2016

402.129,00 €

7.0000590.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2016

ab 2019

jährlich

 

100,00 € 140,00 € 213,28 €

1.670.516.100.7 1.670.516.100.9 1.100.551.001

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage 4

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Formular Pruefkatalog Strategische Ziele (51 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Kurzerläuterung Kreisverkehr Seehausen (45 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Sachverhalt Kreisverkehr Seehausen (72 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5_Fotodokumentation Kreisverkehr Seehausen (3567 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6_Lageplan A 3 Kreisverkehr Seehausen (444 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7_Uebersichtsplan Kreisverkehr Seehausen (501 KB)