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Vorlage - VI-DS-01745  

 
 
Betreff: Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 09.05.2015
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
08.10.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
12.10.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
22.10.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
26.10.2015    Fachausschuss Finanzen      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
26.10.2015 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
09.11.2015 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.11.2015 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS-01745-text-13.08.15
DS-01745-Anlage 1_ Auszug SächsKitaG
DS-01745-Anlage 2_Berechnung Elternbeiträge Kinderkrippen
DS-01745-Anlage 3a 3b_ Berechnung Kosten Mehrbetreuung Kinderkrippe 9h Hort 6h
DS-01745-Anlage 4_ Elternbeiträge 2016
DS-01745-Anlage 5_ Auswirkung Erhöung Elternbeitrag auf HH 2016
Prüfkatalog

Beschlussvorschlag:
 

  1. Anpassung der Elternbeiträge erfolgt gem. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) in der in Punkt 3.1.1 ausgewiesenen Höhe. Für Tagespflege gelten weiterhin die Elternbeiträge einer dem Alter des Kindes entsprechenden Kindertagesstätte.

 

  1. Die neuen Elternbeiträge werden beschlossen und treten zum 01.01.2016 in Kraft.

 

  1. Der Beschluss DS-00205/14 vom 20.11.2014 wird entsprechend geändert.


 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

01.01.16

31.12.16

siehe Pkt. 4

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-01745-text-13.08.15 (20 KB)    
Anlage 4 2 DS-01745-Anlage 1_ Auszug SächsKitaG (189 KB)    
Anlage 5 3 DS-01745-Anlage 2_Berechnung Elternbeiträge Kinderkrippen (48 KB)    
Anlage 6 4 DS-01745-Anlage 3a 3b_ Berechnung Kosten Mehrbetreuung Kinderkrippe 9h Hort 6h (86 KB)    
Anlage 7 5 DS-01745-Anlage 4_ Elternbeiträge 2016 (50 KB)    
Anlage 8 6 DS-01745-Anlage 5_ Auswirkung Erhöung Elternbeitrag auf HH 2016 (69 KB)    
Anlage 2 7 Prüfkatalog (11 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01745   Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 09.05.2015   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-01745-ÄA-001   Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 09.05.2015   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag