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Vorlage - VI-DS-01738  

 
 
Betreff: Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
09.02.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Begründung
Anlage 2_Finanzielle Auswirkungen

 

Beschlussvorschlag:

1. Die jährliche Umlageerhöhung der Stadt Leipzig für die Mitgliedschaft im interkommunalen Arbeitskreis Grüner Ring Leipzig ab dem 01.01.2017 um 10.000,00 EUR von derzeit 98.556,80 EUR auf 108.556,80 EUR wird bestätigt.


2. Für 2017ff. werden die jährlichen Aufwendungen von 108.600 für den Umlagebeitrag der Stadt Leipzig im PSP-Element 1.100.55.1.0.01 (Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen), Sachkonto 4313 0000 (Zuweisungen an Zweckverbänden /dgl.) planmäßig veranschlagt. Die zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von 10.000 werden ab 2017ff. aus dem Budget des Dezernates Umwelt, Ordnung, Sport/ASG zur Verfügung gestellt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.

3. Die Zweckvereinbarung des Arbeitskreises Grüner Ring Leipzig vom 15.08.2013 ist entsprechend fortzuschreiben.


 


Sachverhalt:


Der Grüne Ring Leipzig ist eine freiwillige und gleichberechtigte Stadt-Umland-Kooperation, von 13 Kommunen (Belgershain, Borsdorf, Böhlen, Brandis, Großpösna, Leipzig, Markkleeberg, Markranstädt, Pegau, Rackwitz, Schkeuditz, Taucha, Zwenkau) und den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig.

 

Da die Kosten für Leistungen und Löhne erheblich gestiegen sind, ist zur Sicherung der Arbeit des Grünen Ringes Leipzig ab 2017 eine Anpassung der Umlage wie folgt vorgesehen:

- Erhöhung um 0,07 EUR auf 0,45 EUR pro Einwohner

- pauschale Erhöhung für die Stadt Leipzig um 10.000,00 EUR auf 108.556,80 EUR

- pauschale Beteiligung der beiden Landkreise von jeweils 8.000,00 EUR

 

Begründung: siehe Anlage

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Begründung (88 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Finanzielle Auswirkungen (41 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01738   Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage
VI-DS-1738-NF-01   Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Neufassung