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Vorlage - VI-DS-01733  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
26.10.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
27.10.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB West Anhörung
09.11.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 1. Lesung
09.11.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
16.11.2015    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.11.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Anlage 1_Pruefkatalog Strategische Ziele
Anlage 3_Zusammenfassung Straße am See
Anlage 4_Sachverhalt Straße am See
Anlage 5_Fotodokumentation Straße am See
Anlage 6_Uebersichtsplan Straße am See
Anlage 7_Lageplan 1_Straße am See
Anlage 8_Lageplan 2_Straße am See
Anlage 9_Lageplan 3_Straße am See
Anlage 10_Lageplan 4_Straße am See
Anlage 11_Lageplan 5_Straße am See

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme Straße am See wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.778.000,00 , bei einem Stadtanteil von

639.000,00 .

 

  1. Im PSP-Element 7.0000639.700 werden 2016 brutto 1.479.000,00 (netto 1.242.857,14 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht  236.142,86 ) und 2017 192.000 (netto 161.344,54 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.655,46 ) bereitgestellt.

    Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000639.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2016 mit brutto 947.000,00 (netto 795.798,32  , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 151.201,68 ) und im Jahr 2017 mit brutto 192.000,00 (netto 161.344,54 ,Mehrwertsteuer 19 % entspricht 30.655,46 ) geplant.

 

  1. Die zum Jahresabschluss 2016 nicht verbrauchten Mittel werden durch das Fachamt zur Über-tragung als Ermächtigung in das Folgejahr beantragt. Die Bildung des Haushaltsausgabe-restes erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung des Stadtrates zum Jahresrechnungsergebnis 2016.

 

  1. Im Jahr 2016 wird eine außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO i. H. v. 107.000 im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 Investive Schlüsselzuweisung. Im PSP-Element  7.0000639.700 werden in 2016 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

  1. In der Projektdefinition 7.0000639 wird in 2016 ein nachträglicher Zweckbindungsvermerk bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

107.000,00

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2016

2017

947.000,00

192.000,00

7.0000639.705

 

Auszahlungen

 

2016

2017

1.479.000,00

192,000,00

7.0000639.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

 

 

 

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage 4

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 12 1 Beschlussausfertigung (174 KB)    
Anlage 1 2 Anlage 1_Pruefkatalog Strategische Ziele (217 KB)    
Anlage 3 4 Anlage 3_Zusammenfassung Straße am See (103 KB)    
Anlage 4 5 Anlage 4_Sachverhalt Straße am See (226 KB)    
Anlage 5 6 Anlage 5_Fotodokumentation Straße am See (2091 KB)    
Anlage 6 7 Anlage 6_Uebersichtsplan Straße am See (478 KB)    
Anlage 7 8 Anlage 7_Lageplan 1_Straße am See (534 KB)    
Anlage 8 9 Anlage 8_Lageplan 2_Straße am See (504 KB)    
Anlage 9 10 Anlage 9_Lageplan 3_Straße am See (549 KB)    
Anlage 10 11 Anlage 10_Lageplan 4_Straße am See (374 KB)    
Anlage 11 12 Anlage 11_Lageplan 5_Straße am See (565 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01733   Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-01733-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage