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Vorlage - VI-A-01595  

 
 
Betreff: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Grundstücksverkehrsausschuss 1. Lesung
24.08.2015 
Grundstücksverkehrsausschuss      
19.10.2015 
Grundstücksverkehrsausschuss      
29.02.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
14.03.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
16.09.2015 
Ratsversammlung (offen)   
Jugendbeirat Anhörung
26.11.2015 
Jugendbeirat (offen)   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
24.09.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendparlament 1. Lesung
29.10.2015 
Jugendparlament (8. Sitzung) (offen)   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
25.02.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendparlament 2. Lesung
25.02.2016 
Jugendparlament abgelehnt   
Grundstücksverkehrsausschuss 2. Lesung
Jugendbeirat 2. Lesung
03.03.2016 
Jugendbeirat abgelehnt   
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschluss:
 

  1.                Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das städtische Grundstück Fockestraße 80 bis zum Ende des IV. Quartals 2015 einen Nutzungsvorschlag als Schulstandort vorzulegen.

 

  1.                Von einem Verkauf des Grundstücks wird aufgrund der angespannten Schulsituation abgesehen.


 


Begründung:

Leipzig ist eine rapide wachsende Stadt. Dieses Wachstum ist gleichermaßen erfreulich wie es uns auch vor große Herausforderungen stellt. Eine der größten Herausforderungen dieser Wahlperiode ist der Ausbau des städtischen Schulnetzes.

 

Die Antwort auf die Ratsanfrage VI-F-01456 betonte ausdrücklich die grundsätzliche Möglichkeit, auf dem Grundstück Fockestraße 80 einen Schulstandort zu errichten. Aufgrund der zunehmenden Bevölkerungsdichte und des Mangels an bebaubaren städtischen Grundstücken im Leipziger Süden halten wir diesen Schulstandort für unverzichtbar.

 

Daher muss von einem Verkauf dieser Liegenschaft zwingend abgesehen werden.

Stammbaum:
VI-A-01595   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-01595-VSP-001   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01595-VSP-002   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
1595-VSP-002-ÄA-01   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-01595-ÄA-04   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-01595-ÄA-03   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-01595-ÄA-05   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag