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Vorlage - VI-DS-01589  

 
 
Betreff: Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule
Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
27.08.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
31.08.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
01.09.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
03.09.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte ungeändert beschlossen     
SBB Nordwest Anhörung
03.09.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
10.09.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
14.09.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.09.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Text A Raumsystem Pablo-Neruda-Schule
Text B Raumsystem Paul-Robeson-Schule
Anlage 1 Lageplan Neruda
Anlage 2 Lageplan Robeson
DS-01589 Anlage 3
DS-01589 Anlage 4
DS-01589 Anlage 5

Beschlussvorschlag: 

1. Die Baumaßnahmen werden realisiert.

 

2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die Raumsysteme betragen 2.710.000 , welche in 2015 und 2016 bereitgestellt werden.

 

3.               Die Mittel in Höhe von 1.339.000 € werden außerplanmäßig durch § 79(1) SächsGemO dem PSP-Element 7.0001461.700 zur  Einrichtung eines Raumsystems an der Pablo-Neruda-Schule aus dem PSP-Element 7.0000965.700, Gymn. K.-Heine-Str. 22 b, bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von 1.338.000 € werden außerplanmäßig nach § 79 (1) SächsGemO dem PSP-Element 7.0001454.700 zur Einrichtung eines Raumsystems an der Paul-Robeson-Schule aus dem PSP-Element 7.0000965.700, Gymn. K.-Heine-Str. 22 b bereitgestellt.

 

4. Die Mittel für die konsumtive Ausstattung in Höhe von 41 T€ für die P.-Neruda-Schule werden im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.01/42531000 durch überplanmäßige Ausgaben nach § 79 (1)  SächsGemO in 2016  zur Verfügung gestellt, für die P.-Robeson-Schule werden in 2015 42 T€ im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.12/42531000 durch überplanmäßige Ausgaben nach § 79 (1)  SächsGemO  zur Verfügung gestellt.

 

5. Zur Finanzierung der Vorbereitungsmaßnahmen wird über § 81 (5) SächsGemO eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 959.000 € für das PSP-Element 7.0001461.700  und 958.000 € für das PSP-Element 7.0001454.700 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000965.700.

 

6. Die Bestätigung gilt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushalt 2015/2016.

 

 


 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

 

2016

2016

 

2016

41.000

 

42.000

1.100.21.1.1.01.01/42531000

1.100.21.1.1.01.12/42531000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2015

2016

 

2015

2016

 

380.000

959.000

 

380.000

958.000

7.0001461.700

7.0001461.700

 

7.0001454.700

7.0001454.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-01589   Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-01589-DS-01   1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
01589-DS-NF-01   1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung