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Vorlage - VI-DS-01556  

 
 
Betreff: Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
23.06.2016    Betriebsausschuss Kulturstätten      
FA Finanzen 1. Lesung
13.06.2016    Fachausschuss Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020

 

Beschlussvorschlag:
 

  1. Die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur bis 2020 werden gemäß Punkt 2 der Vereinbarung beschlossen.

 

  1. Die Beschlusspunkte 3 und 5 des Ratsbeschluss RB-V-1295/12 werden aufgehoben.

 

  1. Die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2016 bis 2020 einschließlich deren Prämissen werden gemäß Punkt 3 der Vereinbarung beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

siehe Punkt 3.2 der Vereinbarung

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

siehe Punkt 3.3 und 3.4 der Vereinbarung

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Vereinbarung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (38 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01556   Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-01556-NF-01   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
VI-DS-01556-NF-02   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   02.4 Dezernat Kultur   Neufassung
-01556-NF-01-ÄA-02   Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag