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Vorlage - VI-A-01370-VSP-001  

 
 
Betreff: Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig

(Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-A-01370
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss
24.06.2015 
Verwaltungsausschuss      
BA Kulturstätten 1. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
FA Finanzen 2. Lesung
22.06.2015    Fachausschuss Finanzen      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

X Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 



 


 

Die Verwaltung lehnt eine Strukturreform gemäß des vorliegenden Antrages ab.

 

Begründung:

 

Die Kultureigenbetriebe stellen ein hohes und wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar. Ihr Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt. Sie stellen Leipzig nicht nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus, sondern tragen ebenso positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung bei.

 

Die Verwaltung hat im Rahmen Ihrer Informationsvorlage (DS V/3530) den Stadtrat am 12.02.2014 über die wesentlichen Ergebnisse des Actori-Verfahrens informiert. Im Rahmen dieser Informationsvorlage wurden ebenfalls Strukturveränderungen vorgestellt, die von Actori untersucht worden sind. Actori bewertete diese (z.B. Verwaltungsfusionen) zum Zeitpunkt der Untersuchung mit entsprechenden finanziellen Effekten. Weiterhin benannte Actori die Risiken, z.B. negative Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und Reaktionszeiten und damit auch auf die Flexibilität und Qualität der künstlerischen Produktion. Damit sind bei Strukturveränderungen auch die Vielfalt und Breite des künstlerischen Angebotes betroffen. Die mit einer Strukturreform verbundenen Anlaufkosten sowie die sich aus der Strukturänderung ergebenden dauerhaften Kosten wurden jedoch durch Actori nicht beziffert.

 

Actori kam abschließend zu dem Ergebnis, dass die Kultureigenbetriebe zum Zeitpunkt der Untersuchung bereits äußerst effizient aufgestellt waren. Finanzielle Synergien in Größenordnungen könnten mittel- bis langfristig nur dann erzielt werden, wenn das künstlerische Angebot abgebaut und damit nicht mehr angeboten wird.

 

Maßgeblich verantwortlich für die sich ab 2017 ff. ergebende finanzielle Budgetunterdeckung der Eigenbetriebe Kultur sind die prognostizierten tariflichen Entwicklungen. Die Verwaltung bereitet zum gegenwärtigen Zeitpunkt daher eine Vorlage zur Finanzierungsvereinbarung vor. Die im Rahmen des vorliegenden Antrages vorgeschlagenen Maßnahmen lösen aus Sicht der Verwaltung die finanziellen Probleme der Eigenbetriebe Kultur in der Mittelfristperspektive nicht.

 

Die Optimierung der Struktur der Eigenbetriebe stellt, wie im Rahmen der Informationsvorlage DS V/3530 berichtet, nach wie vor einen laufenden Prozess dar, der eng zwischen den Betriebsleitungen der Häuser und der Verwaltung vorangetrieben wird. Der Betriebsausschuss Kulturstätten wird regelmäßig über den Erfüllungsgrad der mit der Bildung der Actori-Arbeitsgruppen verfolgten Zielstellungen informiert. Darüber hinaus hat der Stadtrat vor dem Hintergrund des Actori-Verfahrens bereits Einsparmaßnahmen beschlossen (vgl. RB-V-1295/12), die vollzogen worden sind.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-01370   Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig (Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-01370-VSP-001   Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig (Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01370-NF-02   Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig (Neufassung Antrag V/A 95 vom 18.11.2010)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VI-A-01370-NF-03   Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig- Zweite Neufassung Thema: Gewandhaus   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
-01370-NF-03-VSP-01   Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig- Zweite Neufassung Thema: Gewandhaus   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt