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Vorlage - VI-DS-01255-NF-002  

 
 
Betreff: 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig
außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO in 2015 sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Bezüglich:
VI-DS-01255
Beratungsfolge:
FA Finanzen 1. Lesung
08.06.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.06.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
15.06.2015    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.06.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Ergaenzung_Text_Asylbewerberheim050515
Anlage1_Lageplan

Beschlussvorschlag:

 

Es ändern sich gegenüber dem Baubeschluss (Beschluss-Nr.: 00525/14 vom 25.02.2015) die Beschlusspunkte 2 und 5 (die Beschlusspunkte 1, 3, 6, 7, 8, 9, 10, 11 bleiben unverändert, Beschlusspunkt 4 entfällt), die Beschlusspunkte 12 und 13 werden ergänzt.

 

2. Die Gesamtkosten erhöhen sich um 1.950.630 für die zusätzlichen Maßnahmen und betragen nunmehr 7.736.430 . Der Stadtanteil beträgt 3.518.350 .

Gemäß Punkt 6 der Vorlage sind die Aufwendungen im Ergebnishaushalt und die Auszahlungen im Finanzhaushalt/Investitionsplan wie folgt vorgesehen:

 

2014: 90.000 im Finanzhaushalt/Investitionsplan: außerplanmäßige Auszahlung im PSP-Element Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße (7.0001158.700)              

 

2015: 4.997.800 im Investitionsplan/Finanzhaushalt: Planansatz des   Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSP-Element Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße (7.0001158.700)                und 788.000 im Ergebnishaushalt: Planansatz des Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSP-Element Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290(1.100.31.3.0.01.02/Sachkonto 4457 0000 und  4253 1000)

 

2016: 1.860.630 im PSP-Element Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße (7.0001158.700)

 

5. Die dargestellten Aufwendungen, Auszahlungen und Einnahmen für die Jahre 2015 und 2016 stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde.

 

12. a) Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltjahr 2015/kassenwirksam in 2016 gem. §

         81(5) SächsGemO im PSP-Element Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Str.

          (7.0001158.700/KA 7851  1000) in Höhe von 1.860.630 wird bestätigt.

      b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

         7.0000691.700           1.000.000

         7.0000680.700              230.000 € 

         7.0001078.700              630.630

 

13. a) Die überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltjahr 2016 gem.  § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element

         Sanierung Asyl – ÜWH Torgauer Str.(7.0001158.700/KA 7851 1000) in Höhe von 1.860.630 werden

          bestätigt.  

      b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Element Investitionszuschuss Neubau Asylunterkunft

          (70001411.700/KA 7851 1000).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2015

 

   788.000

1.100.31.3.0.01.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2015

2016

4.218.080

7.0001.411.705

 

Auszahlungen

2014

2016

6.948.430

7.0001158.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2017

 

KG 300: 447.800

1.100.31.3.0.01.02

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Sachverhalt:
Bisheriges Ziel der Sanierung der Gebäude waren im Wesentlichen die Beseitigung der Sicherheitsmängel und die Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse auf einem Mindeststandard. Die Sanierung wurde auf die für die schnellstmögliche Nutzung der Unterkunft erforderlichen Maßnahmen beschränkt.

Die Wohngebäude sollen nunmehr für eine dauerhafte Nutzung für die Stadt Leipzig saniert werden, daher sind an den Gebäuden zusätzliche  Maßnahmen durchzuführen.

Der bauhygienische und energetische Standard wird erhöht. Die Wohnblöcke erhalten eine Fassadendämmung nach EnEV 2014 sowie eine Abdichtung und teilweise Dämmung der Kellerwände. Die Fenster werden mit höheren Anforderungen erneuert. Die Dächer waren bisher nicht Bestandteil des Baubeschlusses. Auf Grund der nunmehr festgestellten Schäden ist eine Instandsetzung erforderlich.

Die äußere Hülle des Mehrzweckgebäudes wird komplett saniert.

Die Freianlagen werden mit Sport- und Spielgeräten ausgestattet.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Beschlussausfertigung (176 KB)    
Anlage 1 2 Ergaenzung_Text_Asylbewerberheim050515 (54 KB)    
Anlage 2 3 Anlage1_Lageplan (758 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01255   1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO in 2015 sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-01255-NF-002   1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO in 2015 sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung