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Vorlage - VI-DS-01426  

 
 
Betreff: Europaweite Ausschreibung der Außenwerberechte der Stadt Leipzig (Außenwerbekonzession) - Stand des Verfahrens und Beschluss von Ausschreibungsgrundlagen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
08.06.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
09.06.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
09.06.2015    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
BA Kulturstätten 1. Lesung
11.06.2015 
Betriebsausschuss Kulturstätten      
FA Finanzen 2. Lesung
15.06.2015    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.06.2015 
Ratsversammlung geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Begründung der Vorlage
Eilbedürftigkeitsbegründung 1426
Anlage 1 - Werbeträgerportfolio
Anlage 2 - Schematische Darstellung der Arbeitsschritte
Anlage 3 - Gegenüberstellung Losaufteilung
Anlage 4 - Standorte Öffentliche Toiletten
zu Anlage 4 - Übersichtsplan Öffentliche Toiletten
VI-DS-01426-umsetzung

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Stadtrat nimmt den Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-1687/13 vom 19.06.2013 zur Kenntnis.

 

2. Der Stadtrat stimmt der Bildung der nicht-öffentlichen Leitungsgruppe Werbekonzession, sowie deren Übernahme der unter Punkt 3.5 beschriebenen Aufgabe zu.

 

3. Das Werbeträgerportfolio wird als Grundlage für das Verhandlungsverfahren bestätigt.

 

4. Der Stadtrat nimmt den Umgang mit werbefremden Leistungen zur Kenntnis.

 

5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kauf von Toilettenanlagen so vorzubereiten, dass diese zum 01.01.2017 zur Verfügung stehen können. Dafür ist eine entsprechende Beschlussvorlage zu erarbeiten.

 

6- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kauf von Spritzschutzgeländern für ÖPNV-Haltestellen so vorzubereiten, dass diese zum 01.01.2017 zur Verfügung stehen können. Dafür ist eine entsprechende Beschlussvorlage zu erarbeiten.

 

 


 


Sachverhalt:
siehe Begründung
 

Stammbaum:
VI-DS-01426   Europaweite Ausschreibung der Außenwerberechte der Stadt Leipzig (Außenwerbekonzession) - Stand des Verfahrens und Beschluss von Ausschreibungsgrundlagen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-01426-ÄA-001   Europaweite Ausschreibung der Außenwerberechte der Stadt Leipzig (Außenwerbekonzession) - Stand des Verfahrens und Beschluss von Ausschreibungsgrundlagen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag