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Vorlage - VI-DS-01378  

 
 
Betreff: Baubeschluss für die Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung der Stadtteilbibliothek Plagwitz, Zschochersche Str. 14, 04229 Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Alt-West Anhörung
26.08.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West ungeändert beschlossen   
FA Kultur Vorberatung
28.08.2015    Fachausschuss Kultur      
FA Finanzen Vorberatung
31.08.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
01.09.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
02.09.2015 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
2015_06_05_BB_STB_ Plagwitz_Textteil 1. Änderung
2015_03_30_BB_ STB_Plagwitz_Tab.1_Nutzungskosten
150312_Anl.2_STB_Plagw._Ansicht von Ost
150312_Anl.3_STB-Plagw._Ansicht von West
150312_Anl.4_STB_Plagw._Grundriss-EG
150312_Anl.5_STB_Plagw._Grundriss-1-OG
150312_Anl.6_STB_Plagw._Grundriss-2-OG
150422_Anl.1_STB_Plagwitz_Lageplan

 

Beschlussvorschlag:


1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 13 (7)1 und (7)6 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 2.252.800 €.

Der städtische Anteil beträgt 1.119.500 €, der Fördermittelanteil aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost 1.133.300 €, siehe Pkt. 5 und 6 der Vorlage.

 

3. Die Mittel wurden/ werden im Finanzhaushalt PSP- Elemente 7.0000753.700, Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz, Sachkonto 78511000 und im Ergebnishaushalt im PSP-Element 1100 272001 20, Leipziger Städtische Bibliotheken STB Plagwitz, Sachkonto 4253 1000 benötigt. Zusätzlich zu den im Haushaltsplan bereits eingestellten Mitteln müssen dafür 2016 im Finanzhaushalt 26.750 € und im Ergebnishaushalt 108.300 € in den Plan eingestellt werden. Die Deckung der zusätzlich benötigten Mittel erfolgt durch Umschichtung im Budget des Dezernates Kultur. Die Mittel werden als überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) gem. SächsGemO bereitgestellt.

 

2013                                               27.950 €

2014                                               95.000 €

2015                                             363.000 €

2016                                          1.305.000 € Finanzhaushalt,  108.300 € Ergebnishaushalt

2017                                             353.550 €

 

4. Der Übertrag der Haushaltsausgabereste 2014 in die Folgejahre wird bestätigt.

 

 

 

 

5. Für die Folgejahre sind folgende Verpflichtungsermächtigungen (VE) eingestellt:

 

VE 2015, kassenwirksam 2016:                            345.000 €

VE 2016, kassenwirksam 2017:                            153.500 €

 

Weiterhin werden folgende überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen (VE) nach § 81 (5) SächsGemO aus dem PSP-Element 7.0000698.700 Schulstandort Ihmelstraße bereitgestellt:

 

VE 2015, kassenwirksam 2016                    153.000 €

VE 2016, kassenwirksam 2017                    200.050 €

 

6. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltplänen in den jeweiligen Haushaltjahren und der Bestätigung der Fördermittel.

 

7. Im Haushaltsjahr 2017 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten vollständig in Höhe von:

KG 200: Objektmanagementkosten                       0 €

KG 300: Betriebskosten                              6.346 €

KG 400: Instandsetzungskosten              27.119 €.

an. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Hauhaltsplanungen 2017 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

2016

108.300

1100 272001 20

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2016

2017

1.133.300

7.0000753.705

 

Auszahlungen

2013

2017

2.144.500

7.0000.753.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

Ab 2017

 

KG 300:    6.346 €

KG 400:  27.119 €

s. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Text Baubeschluss
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 10 1 Beschlussausfertigung (176 KB)    
Anlage 1 2 2015_06_05_BB_STB_ Plagwitz_Textteil 1. Änderung (100 KB)    
Anlage 2 3 2015_03_30_BB_ STB_Plagwitz_Tab.1_Nutzungskosten (23 KB)    
Anlage 3 4 150312_Anl.2_STB_Plagw._Ansicht von Ost (86 KB)    
Anlage 4 5 150312_Anl.3_STB-Plagw._Ansicht von West (157 KB)    
Anlage 5 6 150312_Anl.4_STB_Plagw._Grundriss-EG (185 KB)    
Anlage 6 7 150312_Anl.5_STB_Plagw._Grundriss-1-OG (160 KB)    
Anlage 7 8 150312_Anl.6_STB_Plagw._Grundriss-2-OG (136 KB)    
Anlage 8 9 150422_Anl.1_STB_Plagwitz_Lageplan (266 KB)