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Vorlage - VI-DS-01363  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
27.08.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
31.08.2015 
Jugendhilfeausschusses (offen)   
14.09.2015 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Finanzen 1. Lesung
31.08.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
01.09.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
09.09.2015 
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
10.09.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
14.09.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.09.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Sachverhalt 09.06.15
Anlage 1_1.Obergeschoss
Anlage 2_LP mit Außenanlagen
Anlage 3 gemäß DA OBM 41

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss gem. § 8 (3) Ziff. 18 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der aktuellen Fassung für die Baumaßnahme "Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9" wird gefasst.

 

  1. Die Gesamtkosten für die Investitionsmaßnahme betragen 5.899.656,75 EUR.

4.691.725,40 EUR werden durch die Sächsische Aufbaubank (Förderrichtlinie Eingliederungshilfe) finanziert. Der Trägeranteil des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe beträgt 2015 und 2016 jeweils 310.732,84 EUR. Der Kommunalanteil beträgt 2015 und 2016 jeweils 293.232,84 EUR. Trägeranteil und Kommunalanteil sind in Höhe von insgesamt 1.207.931,35 EUR im städtischen Haushalt 2015 und 2016 eingestellt.

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlagen
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2015

2016

1.207.931,35 EUR

7.0001.409.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-01363   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Beschlussvorlage
VI-DS-01363-DS-001   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Beschlussvorlage
VI-DS-01363-DS-02   Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Beschlussvorlage
-01363-DS-02-DS-01   Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Beschlussvorlage
-01363-DS-02-NF-02   Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Neufassung
-01363-DS-02-NF-03   Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9   02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule   Neufassung