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Vorlage - VI-A-01247  

 
 
Betreff: Änderung des Bebauungsplans Grundstück Leopoldstraße / Wolfgang-Heinze-Straße
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Ute Elisabeth Gabelmann
Beratungsfolge:
SBB Süd Anhörung
06.01.2016    Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd - nichtöffentliche Sitzung (offen)     
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
19.05.2015    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
15.04.2015 
Ratsversammlung (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.04.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
12.05.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschluss:
Der  Bebauungsplan  des  Grundstücks  Leopoldstraße,  Ecke  Wolfgang-Heinze-Straße  wird

dahingehend geändert, dass das Grundstück als Grünfläche ausgewiesen wird.

 

Begründung:

 

Das  Grundstück  wurde  mangels  Interesse  des  Eigentümers  vor  14  Jahren  als

Interimsgrünfläche gestaltet. In einem Vertrag wurde festgehalten, dass das Grundstück fünf

Jahre  lang  als  Park  und  Grünfläche  genutzt  werden  soll.  Aus  diesen  fünf  Jahren  sind

mittlerweile  14  Jahre  geworden,  mithin  das  dreifache  an  Zeit.  In  diesen  Jahren  hat  der

Eigentümer keinerlei Interesse daran gezeigt, das Grundstück wirtschaftlich zu verwerten. In

dieser Zeit ist aus einer Interimsgrünfläche ein vollwertiger Park geworden, in dem sich auch

relativ feste Einbauten wie zum Beispiel eine Tischtennisplatte befinden. Es weist nichts mehr

auf das Interim hin, sodass dieser Status auch nicht für den Betrachter ersichtlich ist.

 

Ebenfalls  hat  sich  nicht  nur  der  Park  -  jetzt  als  Leopoldpark  bezeichnet  -  fortentwickelt,

sondern auch die darauf und darin befindlichen Pflanzen und Bäume sowie die Tierwelt. Es

ist hier mittlerweile von einer vollwertigen innerstädtischen Begrünung auszugehen.

 

Für  die  Änderung  des  Bebauungsplanes  ist  auch  nicht  relevant,  ob  es  in  der  näheren

Umgebung weitere Parks oder parkähnliche Grünflächen gibt. Ausschlaggebend ist allein, ob

der sogenannte Leopoldpark Merkmale eines Stadtparks aufweist.
 


Sachverhalt:

 

Stammbaum:
VI-A-01247   Änderung des Bebauungsplans Grundstück Leopoldstraße / Wolfgang-Heinze-Straße   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-01247-VSP-001   Änderung des Bebauungsplans Grundstück Leopoldstraße / Wolfgang-Heinze-Straße   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt