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Vorlage - VI-A-01243  

 
 
Betreff: Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
SBB Südwest Bestätigung
29.04.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ungeändert beschlossen   
01.07.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
15.04.2015 
Ratsversammlung (offen)   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
23.04.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.04.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
05.05.2015    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
09.06.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
18.06.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
30.06.2015    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
02.07.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.07.2015 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschluss:
 

  1. An der Schule am Auwald, Grundschule, ist während der Bauzeit in der Könneritzstraße zur Absicherung der Schulwege der Grundschülerinnen und -schüler die Schulwegsicherheit an Rochlitzstraße/Oeserstraße zu gewährleisten. Dafür sind die Möglichkeiten von z.B. temp. Querungshilfen, temp. Bedarfsampeln, Schülerlotsen etc. zu prüfen und zeitnah zu realisieren.
  2. Bei Baustellen die mit Straßensperrungen oder Einschränkungen insbesondere von Hauptverkehrsstraßen einhergehen, soll generell geprüft werden, ob Schleichverkehre die  Schulwegesicherheit beeinträchtigen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen sind.

Sachverhalt:

Durch die Bauarbeiten in der Könneritzstraße entsteht ein erheblicher Verkehrsdruck mit teilweise unangemessener Geschwindigkeit in den benachbarten Wohngebieten. Auch die Oeserstraße wird zur Umfahrung der Baustelle genutzt. Hier sind allerdings morgens zwischen 7:15 und 8 Uhr sowie ab mittags Grundschulkinder auf dem Weg zur oder von der Schule unterwegs. Zudem sind die Straßenecken zugeparkt und somit die Verkehrssituation für Kinder überhaupt nicht überschaubar. Mit dem Beginn der Bauarbeiten in der Könneritzstraße sind schon viele gefährliche Situationen mit beteiligten Kindern beobachtet worden.

 

Es wäre dringend geboten, hier umgehend eine Abhilfe für einen sicheren Schulweg zu schaffen.

 

Dies ist ein exemplarischer, aktueller Fall der verdeutlicht, dass es einer generellen Betrachtung der Schulwege im weiteren Umfeld von längerfristigem Straßenbau bedarf, um die Beeinträchtigungen von Kindern durch Schleichverkehre (was nicht langsam bedeutet) auszuschließen.


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussausfertigung (174 KB)    
Stammbaum:
VI-A-01243   Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-01243-VSP-001   Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt