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Vorlage - VI-DS-00884-DS-001  

 
 
Betreff: Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-00884
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschluss:

1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss VI-DS-00884 vom 21.01.2015 und beruft den Stellvertreter

 

Herrn Stefan Kupietz

             

per 25.03.2015 aus dem Jugendhilfeausschuss ab.

 

2. Die Ratsversammlung wählt1 für die Dauer der VI. Wahlperiode gemäß § 4 Abs. 5 Landesjugendhilfegesetz i.V.m. § 71 Abs. 1 SGB VIII per 23.03.2011 widerruflich

 

   Frau Katja Meier

 

              als Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1Die Wahl erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung gewählt werden.


Sachverhalt:
 

 

gesetzliche Grundlagen:

§§ 71 SGB VIII

§§  3,4 LJhG

§§ 41,42 SächGemO

Satzung des Jugendamtes der Stadt Leipzig (Beschluss Nr. 1605/99 der Ratsversammlung vom

16.06.1999)

 

Darlegung des Sachverhaltes / Begründung:

 

In seiner Sitzung am 21.01.2015 wählte die Ratsversammlung der Stadt Leipzig auf Vorschlag des Stadtjugendrings Herrn Stefan Kupietz als stellvertretendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.

 

Herr Stefan Kupietz, möchte aus persönlichen Gründen sein Mandat niederlegen. Der Stadtjugendring schlägt vor, Herrn Stefan Kupietz als Stellvertreter im Jugendhilfeausschuss abzuberufen und Frau Katja Meier als Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss zu bestellen. 

 

 

Im Landesjugendhilfegesetz § 4 Abs. 5 heißt es dazu:

Scheidet ein Mitglied oder sein persönlicher Stellvertreter vor Ablauf der Amtszeit aus, so ist ein Ersatzmitglied für den Rest der Wahlzeit auf Vorschlag derjenigen Stelle, die das ausgeschiedene Mitglied oder den Stellvertreter vorgeschlagen hatte, zu wählen.“


 


 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussausfertigung (172 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-00884   Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-00884-DS-001   Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-00884-DS-02   Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-00884-DS-03   Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (2. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-00884-DS-04   Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-00884-DS-05   Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (4. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-00884-DS-06   Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (5. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-00884-DS-07   Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (6. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage