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Vorlage - VI-DS-01100  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne";
Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.04.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
05.05.2015    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
SBB Nordwest Vorberatung
07.05.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
12.05.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
19.05.2015    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Prüfkatalog
Beschreibung des Sachverhaltes
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B: Text
Begründung zum Bebauungsplan
Anpassung des Flächennutzungsplanes

Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversamm­ lung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie in der beiliegenden Auflistung (Abwä­ gungsvorschlag) angegeben ist.

 

2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie der SächsGemO beschließt die Ratsversamm­ lung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

4. Der Flächennutzungsplan wird, wie es in der beiliegenden Darstellung angegeben ist, im Wege der Berichtigung angepasst.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses im Ratsversammlungssaal ausgehängte Plan.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 11 1 Beschlussausfertigung (173 KB)    
Anlage 1 2 Prüfkatalog (108 KB)    
Anlage 2 3 Beschreibung des Sachverhaltes (63 KB)    
Anlage 3 4 Übersichtskarte (789 KB)    
Anlage 4 5 Übersichtsplan (808 KB)    
Anlage 5 6 Abwägungsvorschlag (71 KB)    
Anlage 7 8 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung (724 KB)    
Anlage 8 9 Bebauungsplan Teil B: Text (225 KB)    
Anlage 9 10 Begründung zum Bebauungsplan (6359 KB)    
Anlage 10 11 Anpassung des Flächennutzungsplanes (865 KB)