Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-01080  

 
 
Betreff: Information über die Prüfung des urbanen Kulturraumes Stadt Leipzig durch den Sächsischen Rechnungshof (SRH) - Gewährung von Landesmitteln nach dem Sächsischen Kulturraumgesetz an die Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Kultur Information zur Kenntnis
13.03.2015    Fachausschuss Kultur      
27.03.2015    Fachausschuss Kultur      
Rechnungsprüfungsausschuss Information zur Kenntnis
26.03.2015    Rechnungsprüfungsausschuss      
BA Kulturstätten Information zur Kenntnis
02.04.2015 
Betriebsausschuss Kulturstätten      
16.04.2015    Betriebsausschuss Kulturstätten      
Rechnungsprüfungsausschuss Information zur Kenntnis
07.05.2015    Rechnungsprüfungsausschuss      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
20.05.2015 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Übersicht
Anlage2-Prüfungsmitteilung SRH
Anlage 3 - Bestätigungsvermerk SMWK_neu


 

Der Stadtrat nimmt die Information und den Sachstand zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des urbanen Kulturraumes Stadt Leipzig zur Kenntnis.


 


Sachverhalt:

Der Sächsische Rechnungshof (SRH) prüfte seit November 2010 den urbanen Kulturraum Stadt Leipzig.

 

Der Prüfungszeitraum lag zwischen November 2010 und Juli 2014. Prüfungsrelevant sollten die Jahre 2008 und 2010 sein. Es erfolgte eine erweiterte Betrachtung über einen Zeitraum von 2006 bis 2012.

 

Mit Schreiben vom 02.09.2014 erhielt die Stadt Leipzig die Prüfungsmitteilung des SRH.

Die Stellungnahme der Stadt Leipzig wurde dem SRH mit Schreiben vom 30.10.2014 übergeben.

 

Mit Schreiben vom 18.12.2014 erklärte der SRH das Prüfverfahren für beendet. Das SMWK erteilte mit Schreiben vom 21.01.2015 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk über den Abschluss der überörtlichen Prüfung des urbanen Kulturraumes Stadt Leipzig.