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Vorlage - VI-DS-01033  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 75.850 €
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
27.04.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.04.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordwest Anhörung
07.05.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 2. Lesung
11.05.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
12.05.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
12.05.2015    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
26.05.2015    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
03.06.2015 
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.06.2015 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
finanzielle Auswirkungen
Pruefkatalog
Zusammenfassung
Begründung
Anlage 1_Übersichtsplan
Anlage 2_Lageplan 1
Anlage 3_Lageplan 2
Anlage 4_Lageplan 3
Anlage 5_Regelschnitt
VI-DS-01033-umsetzung

 

Beschlussvorschlag:
 

  1. Die Baumaßnahme Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau für den städtischen Anteil betragen 1.575.000 bei einem Stadtanteil von 940.000 . Darin enthalten sind 75.850 für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

  1. Im PSP-Element 7.0000642.700 (Georg-Schumann-Straße) werden 2016: brutto 1.499.150 (netto 1.259.800 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 239.350 ) bereitgestellt, Diese setzen sich wie folgt zusammen:
    Planansatz 2016:1.134.950
    Ermächtigung aus Vorjahr (2015):   364.200

 

  1. Die Einzahlungen als Zuwendung vom Land werden im PSP-Element 7.0000642.705 (Georg-Schumann-Straße) im Jahr 2016 mit brutto 635.000 (netto 533.615 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 101.385 ) geplant.

 

  1. Die im Haushalt für das Jahr 2015 eingestellten, jedoch nicht verbrauchten Finanzmittel für das Vorhaben in Höhe von voraussichtlich 364.200     sind als Ermächtigung ins Folgejahr in das Jahr 2016 zu übertragen.

 

  1. Die dargestellten Auszahlungen und Einzahlungen 2015 und 2016 werden mit Beschlussfassung über den jeweiligen Haushaltsplan wirksam.

 

  1. Im Innenauftrag 106654100010 (Straßenbeleuchtung investiv) wird im Jahr 2016 eine außerplanmäßige Mehrausgabe gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO i. H. v. 75.850   bestätigt. Die Deckung dieser Aufwendungen erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 (Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen), Sachkonto 31120000 (investive Schlüsselzuweisung). In gleicher Höhe werden Auszahlungen im PSP-Element 7.0000642.700 (Georg-Schumann-Straße von Delitzscher Straße bis Stahmeln) gesperrt.

 

  1. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss im Oktober 2015 begonnen werden, um im Februar 2016 mit dem Bau beginnen zu können. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens nach Ausreichung des Zuwendungsbescheides freizugeben.

 

  1. Ab dem Jahr der Inbetriebnahme der Verkehrsanlage entstehen die unter Punkt 4. Finanzierungermittelten Folgekosten. Diese sind zusätzlich in den Ergebnishaushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes aufzunehmen bzw. werden vom Amt für Stadtgrün und Gewässer für das ausgewiesene PSP-Element zusätzlich angemeldet.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB GmbH sowie eine Bauherrenvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der KWL GmbH zu verhandeln und abzuschließen.


 


 


Sachverhalt:
siehe Anlagen
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 9 1 Beschlussausfertigung (177 KB)    
Anlage 8 2 finanzielle Auswirkungen (49 KB)    
Anlage 10 3 Pruefkatalog (56 KB)    
Anlage 2 4 Zusammenfassung (71 KB)    
Anlage 1 5 Begründung (151 KB)    
Anlage 3 6 Anlage 1_Übersichtsplan (1218 KB)    
Anlage 4 7 Anlage 2_Lageplan 1 (530 KB)    
Anlage 5 8 Anlage 3_Lageplan 2 (456 KB)    
Anlage 6 9 Anlage 4_Lageplan 3 (369 KB)    
Anlage 7 10 Anlage 5_Regelschnitt (342 KB)    
Anlage 11 11 VI-DS-01033-umsetzung (64 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01033   Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 75.850 €   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-01033-ÄA-001   Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 75.850 €   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01033-ÄA-002   Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 75.850 €   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01033-ÄA-003   Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Mehrausgabe gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO im Jahr 2016 im Innenauftrag 106654100010 - Straßenbeleuchtung investiv in Höhe von 75.850 €   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag