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Vorlage - DS-00668/14-ÄA-001  

 
 
Betreff: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
DS-00668/14
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.01.2015 
Ratsversammlung (offen)     
25.02.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschluss:

  1. Die Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 werden zur Kenntnis genommen.
  2. Unter Einbeziehung des Ergebnisses der Arbeitsgruppe „Prioritätensetzung bei Investitionen im Kulturbereich“ legt der Oberbürgermeister bis zum 2. Quartal 2015 eine Beschlussvorlage zur Investitionsstrategie  im Bereich Kultur vor. Darin werden alle bisher bekannten Investitionsbedarfe im Bereich Kultur für den Zeitraum 2015 bis 2025 strategisch strukturiert. Dazu ist ein Indikatorenkatalog zu erarbeiten, der eine strategische Priorisierung der Investitionen nach objektiven Kriterien ermöglicht. Die Investitionsstrategie  im Bereich Kultur wird mit einem Zeitplan untersetzt.

     

Sachverhalt:

 

Stammbaum:
DS-00668/14   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig   02.2 Dezernat Finanzen   Informationsvorlage
DS-00668/14-ÄA-001   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00668/14-ÄA-002   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00668/14-DS-03   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig - hier: Umsetzung des ÄA-002   02.2 Dezernat Finanzen   Informationsvorlage