Ratsinformationssystem

Vorlage - DS-00523/14-ÄA-005  

 
 
Betreff: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
DS-00523/14
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Bestätigung
21.01.2015 
Ratsversammlung (offen)     
25.02.2015 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Beschluss:
 

Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:

 

Die Planungsgrundsätze...

werden mit folgender Änderung beschlossen:

 

Abschnitt 5 „Knappe Ressourcen effektiv einsetzen“


Ergänzung des 1. Absatz durch folgenden 4. Satz

 

Dennoch erfordern Erhalt, Ertüchtigung und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur eine höhere Haushaltspriorität, auch im Sinne des Substanzerhalts städtischen  Vermögens.

 


Begründung:

 

Dass die finanziellen Mittel für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur begrenzt sind und die Bedeutung des Verkehrsmanagements zunehmen wird, ist unstrittig.

Unbestreitbar ist aber auch, dass ohne ein angemessen finanziertes Investitionsprogramm für Erhalt und Ertüchtigung von Straßen und Brücken der Verfall unserer Verkehrsinfrastruktur vorprogrammiert wäre. Die Stadt Leipzig würde somit von der Substanz leben, also von dem, was frühere Generationen investiert haben, und sie würde Lasten in die Zukunft verschieben.

Dies wäre weder nachhaltig noch zukunftsfähig.
 

Stammbaum:
DS-00523/14   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
DS-00523/14-ÄA-001   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
523-ÄA-001-NF-001   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
DS-00523/14-ÄA-002   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00523/14-ÄA-003   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00523/14-ÄA-004   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
DS-00523/14-ÄA-005   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
DS-00523/14-ÄA-006   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
DS-00523/14-ÄA-007   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00523/14-DS-008   aktuelle Version - Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage
523-DS-008-ÄA-001   aktuelle Version - Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
523-DS-008-DS-002   aktuelle Version (Stand: 12.02.2015) - Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage
DS-00523/14-ÄA-009   Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag