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Vorlage - DS-00774/14  

 
 
Betreff: Erhaltungssatzung "Böhlitz-Ehrenberg"
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
10.09.2015 
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
29.09.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
28.10.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Satzung Teil 1_Text
Satzung Teil 2_Geltungsbereich mit Prägungsbereichen
Deckblatt zur Begründung der Satzung
Begründung der Satzung
Anlage zur Begründung der Satzung_Denkmale

 

Beschluss:

 

Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig beschließt die Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Sachverhalt: 
 

Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss der Erhaltungssatzung „Böhlitz-Ehrenberg“ herbeigeführt werden.

 

Die Erforderlichkeit der Aufstellung dieser Satzung ist wie folgt begründet:

Aufgrund einer Reihe von Rechtsmängeln muss die ehemalige ca. 250 ha umfassende Gestaltungssatzung für die Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg (bekannt gemacht im Gemeindeblatt Böhlitz-Ehrenberg Nr. 10 vom Oktober 1992) aufgehoben werden.

Nach Aufhebung der bislang geltenden Gestaltungssatzung soll auf der Grundlage des

§ 172 Baugesetzbuch (BauGB) für einen ca. 30 ha großen Bereich von Böhlitz-Ehrenberg eine Erhaltungssatzung beschlossen werden, um so auch weiterhin die für die Ortslage bestehenden städtebaulichen und gestalterischen Ziele umsetzen zu können.

 

Vom Aufstellen einer neuen Gestaltungssatzung wird abgesehen aus folgenden Gründen:

Der Gestaltungssatzung ist die Regelung einer Vielzahl von Bauelementen im Detail vorbehalten. Das bedeutet eine in die Tiefe gehende Beeinflussung jedes Vorhabens. Zur Vermeidung einer Überregulierung wurde auf die nur wesentliche Elemente regelnde Erhaltungssatzung zurückgegriffen. Mit der Erhaltungssatzung kann die städtebauliche Eigenart, d.h. die typische Prägung des Straßenraumes erhalten werden. Städtebauliche Elemente mit wesentlicher Bedeutung für das Ortsbild sind maßgebend für dessen Erhaltung bzw. Weiterentwicklung. Hinzu kommt, dass im Gegensatz zur Gestaltungssatzung die Erhaltungssatzung einen erweiterten Handlungsspielraum in Bezug auf die Steuerung von Abbruch von Gebäuden bietet. Diese Regelung geht über den Denkmalschutz hinaus, was bedeutet, dass auch für nicht denkmalgeschützte Gebäude, die für die städtebauliche Prägung bedeutend sind, der Abbruch geregelt werden kann.

 

Weitere Informationen zum Satzungsgebiet, zu den Inhalten der Satzung, zu Anlass und Erfordernis und zu den Auswirkungen sind der Begründung der Erhaltungssatzung zu entnehmen (s. Anlage 6).

 

Verfahren

In der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg und der Stadt Leipzig (in Kraft getreten am 01.01.1999) wurde festgelegt, dass das bis dato in der Gemeinde Böhlitz-Ehrenberg bestehende Ortsrecht im Gebiet des künftigen Ortsteils weiterhin gelten soll.

Nach einer umfangreichen Analyse des Gebietes der Gestaltungssatzung und nach mehreren Abstimmungen fand am 06.Mai 2013 mit dem Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg zusammen ein von der Verwaltung organisierter Workshop statt, in dem als Alternative zu einer neuen Gestaltungssatzung die Aufstellung einer Erhaltungssatzung diskutiert wurde. Es wurden der Geltungsbereich sowie die Ziele der aufzustellenden Erhaltungssatzung abgestimmt. Im Juni 2013 votierte der Ortschaftsrat in seiner öffentlichen Sitzung mit 6/0/1 für eine Erhaltungssatzung.

 

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Satzung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung der Erhaltungssatzung auf die Stadt zukommen können, sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

 

Dem Ortschaftsrat wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (3266 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtsplan (3307 KB)    
Anlage 3 3 Satzung Teil 1_Text (8 KB)    
Anlage 4 4 Satzung Teil 2_Geltungsbereich mit Prägungsbereichen (894 KB)    
Anlage 5 5 Deckblatt zur Begründung der Satzung (683 KB)    
Anlage 6 6 Begründung der Satzung (11468 KB)    
Anlage 7 7 Anlage zur Begründung der Satzung_Denkmale (876 KB)