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Vorlage - DS-00683/14  

 
 
Betreff: Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
17.03.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
30.03.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
31.03.2015    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
07.04.2015    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Kultur 2. Lesung
27.03.2015    Fachausschuss Kultur      
SBB West Vorberatung
13.04.2015 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West abgelehnt     
FA Finanzen Vorberatung
13.04.2015    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.04.2015 
Ratsversammlung (offen)   
FA Finanzen Vorberatung
27.04.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
FA Kultur 2. Lesung
10.04.2015    Fachausschuss Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Grundsatzbeschluss_BBZ Grünau_Begründungstext
BBZ Grünau_Anlage 1_Lageplan
BBZ Grünau_Anlage 2_Partner
BBZ Grünau_Anlage 3_Kostenvergleich_A3
Formblatt Prüfkatalog

Arial neu 11

 

Beschluss:
 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung des Bibliotheksentwicklungs-konzeptes (hier: Zusammenlegung der Grünauer Bibliotheksstandorte) sowie zur Umsetzung der Ziel- und Entwicklungskonzeption der VHS (hier: Zusammenarbeit mit den Bibliotheken) im Stadtteil Grünau die Einrichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums weiter voranzutreiben.
  2. Der Kostenvergleich der Variantenbetrachtung gemäß Anlage 3 wird hiermit zur Kenntnis genommen.
  3. Die Verhandlungen zu den Mietkonditionen im Allee-Center werden mit dem Ziel fortgesetzt, für die Stadt Leipzig die Bedingungen zu verbessern und Folgekosten entsprechend der Variante Eigenrealisierung zu erreichen.
  4. Für die drei freiwerdenden Bibliotheksgebäude werden Verwertungsoptionen mit dem Ziel der langfristigen Entlastung des Haushalts ermittelt.
  5. Auf Grundlage der Ergebnisse von Planung und Mietverhandlungen wird ein Umsetzungsbeschluss vorbereitet. Für die Umsetzung der Baumaßnahme wurden im Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 jeweils 500.000 EUR Aufwendungen und 375.000 EUR Einnahmen aus Fördermitteln eingestellt, jedoch – mit Ausnahme der Planungskosten – bis zum Umsetzungsbeschluss gesperrt.
  6. Mit dem Umsetzungsbeschluss wird eine indikative Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Varianten vorgelegt.

 

 

Arial neu 11

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2015

2016

 

375.000

375.000

SK 31410000

 

Aufwendungen

2015

2016

 

500.000

500.000

SK 42711200

PSP-Element: 1.100.51.1.1.08

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja, Darstellung in Vorlage Baubeschluss

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Arial neu 11

 

Sachverhalt:
 

Die Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums in Grünau ist eine zentrale Maßnahme der integrierten Stadtentwicklung und eine klare Positionierung der Stadt für den Stadterneuerungsschwerpunkt Grünau entsprechend den Zielsetzungen des SEKo.

 

Die Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau (BBZ) bedeutet die Zusammenführung mehrerer kommunaler Service- und Bildungseinrichtungen aus unterschiedlichen Ämtern in einem zentralen Standort in Grünau. Damit werden die Ziele verbunden, die Bürgerorientierung zu stärken sowie die Synergieanforderungen moderner Verwaltungsstrukturen mit den wesentlichen Kernaspekten der kommunalen Bildungsstruktur zu verknüpfen (siehe . Die vorgeschlagene Maßnahme optimiert darüber hinaus die Qualität des kommunalen Bildungsangebots und leistet einen Beitrag zur Überwindung der funktionalen Mängel vor allem in den Bereichen Bildung und Teilhabe im Stadtteil Grünau. Sie ist Baustein zur Erreichung der Ziele des Programms Soziale Stadt; wesentliche Finanzierungsbestandteile können aus diesem Programm der Städtebauförderung finanziert werden.

 

Mit der Errichtung eines Bildungs- und Bürgerzentrums sollen u.a. folgende Effekte erzielt werden:

  1. Angebotsverbesserung und -erweiterung durch Bündelung städtischer Bildungs- und Serviceangebote
  2. Synergien durch gemeinsam genutzte und bespielte Flächen sowie durch gemeinsames Auftreten und Kommunikation
  3. Erhöhung der Besucherzahlen durch verbesserte Wahrnehmung, attraktivere Angebote und leichtere Zugänglichkeit

 

In dieser Vorlage wird als Entscheidungsgrundlage ein Variantenvergleich durchgeführt. Die Fortführung des Status quo aller Einrichtungen in den Bestandsgebäuden ohne die notwendigen baulichen Veränderungen und ohne die Realisierung der Maßnahmen der unter 1.2 genannten und beschlossenen Entwicklungskonzepte kostet mittelfristig gerechnet (15 Jahre) bereits rund 4,3 Mio. Euro. Die favorisierte Variante 3 einer Zusammenführung zum Bildungs- und Bürgerzentrum im Allee-Center kostet mit ca. 4,7 Mio. Euro zwar etwas mehr, stellt gegenüber dem Ist-Stand jedoch einen enormen Qualitätssprung dar. Die Varianten eines Umbaus einer Bibliothek oder des Neubaus des Bildungs- und Bürgerzentrums sind mit ca. 5,1 Mio. bzw. mit rund 5,8 Mio. Euro deutlich kostenintensiver.

Stammbaum:
DS-00683/14   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
DS-00683/14-DS-001   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage
83/14-DS-001-DS-001   !!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
DS-00683/14-ÄA-002   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00683/14-ÄA-003   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
DS-00683/14-NF-004   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau (Neufassung, Stand: 26.05.2015)   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Neufassung
83/14-DS-004-ÄA-001   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau (Neufassung, Stand: 26.05.2015)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
00683-NF-004-ÄA-002   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau (Neufassung, Stand: 26.05.2015)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
DS-00683/14-ÄA-005   Grundsatzbeschluss für die Maßnahme Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag