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Vorlage - DS-00676/14  

 
 
Betreff: Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
26.02.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Behindertenbeirat Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
12.03.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
16.03.2015    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
26.03.2015    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
30.03.2015    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.04.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Prüfkatalog
Sachverhalt 29.01.15 (Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlage 1 - SAtzung 29.01.15
Anlage 2 - Gegenüberstellung alt-neu 29.01.15
Anlage 3 - Kalkulation 29.01.15

Beschlussvorschlag:
 

Die Ratsversammlung beschließt die Satzung zur Schülerbeförderung gemäß Anlage 1.
 

Anmerkung:

 

Folgende Beschlüsse werden aufgehoben:

 

         RBIII-709/01 vom 22.05.01

         RBV-1717/13 vom 10.07.13 (1. Änderung)

         RBV-2077/14 vom 21.05.14 (2. Änderung)











 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2015 ff.

 

14934

1.100.24.1.0.01

SK 3341 0000

 

Aufwendungen

2015 ff.

 

3.227.600,00 €

Korrekturbedarf nach Ausschreibung

 

1.100.24.1.0.01

SK 42741000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,










 


Sachverhalt:
 

siehe Anlagen
 

Stammbaum:
DS-00676/14   Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
DS-00676/14-ÄA-001   Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
DS-00676/14-ÄA-002   Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag