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Vorlage - A-00215/14-VSP-001  

 
 
Betreff: Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:1. Dezernat Kultur
2. Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Bezüglich:
A-00215/14
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 1. Lesung
30.01.2015    Fachausschuss Kultur      
BA Kulturstätten 1. Lesung
05.02.2015    Betriebsausschuss Kulturstätten      
BA Kulturstätten 2. Lesung
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
09.02.2015 
Grundstücksverkehrsausschuss (offen)   
FA Kultur 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.02.2015 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:
 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen eines Veräußerungsverfahrens des Objektes „Gottschedstraße 16“ im ersten Halbjahr 2015 zu prüfen, inwieweit einem eventuellen Bieter mit kulturellem Nachnutzungskonzept der Vorrang vor dem Meistbietenden ohne kulturellem Nachnutzungskonzept eingeräumt werden kann. Ebenfalls ist die Einräumung eines Erbbaurechtes mit kultureller Zweckbindung zu prüfen.

 


 


Sachverhalt:
 

Aufgrund des hohen Finanzierungsbedarfs der geplanten Neuerrichtung der Zweitspielstätte Schauspiel im ehemaligen Objekt Schauhaus Leipzig (RBV-2150/149) ist die Veräußerung des Objektes Gottschedstraße 16 zur Gegenfinanzierung unabdingbar.

Sofern es rechtlich möglich ist, einen Bieter mit kulturellem Nachnutzungskonzept zu bevorzugen, ohne dass gleichzeitig die Finanzierung der Zweitspielstätte beeinträchtigt wird, wird das Liegenschaftsamt diesen vorrangig als Käufer gegenüber einem eventuellen Meistbietenden ohne kulturellem Konzept dem zuständigen Gremium zur Beschlussfassung über den Erwerb vorschlagen.

Im Rahmen der Prüfung wird auch die Einräumung eines Erbbaurechtes mit kultureller Zweckbindung untersucht.

Stammbaum:
A-00215/14   Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
A-00215/14-VSP-001   Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt
A-00215/14-NF-002   Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung