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Vorlage - DS-00234/14  

 
 
Betreff: Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig; Ausführungsbeschluss zur Bewirtschaftung und sozialen Betreuung in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge in der Blücherstr. 47/47a (eRIS: DS V/3972) - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Migrantenbeirat Vorberatung
10.10.2014 
Migrantenbeirat (außerordentlich) zur Kenntnis genommen   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
30.09.2014    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
11.09.2014    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
02.10.2014    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
06.10.2014    Fachausschuss Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
07.10.2014    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.10.2014    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordwest Anhörung
14.10.2014 
Sondersitzung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest (offen)     
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.10.2014 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Ausgangssituation/Begründung der Notwendigkeit
Eilbedürftigkeitsbegründung
Baubeschreibung
Objektfoto Blücherstr. 47/47 a
Kostenkalkulation

Beschluss:
 

  1. Das Objekt in der Blücherstraße 47/47a, 04159 Leipzig wird als Standort für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Geduldeten mit ca. 40 Plätzen bestätigt. Das Objekt wird von einem privaten Eigentümer für einen Zeitraum von zehn Jahren angemietet.

 

  1. Für das Objekt gelten die in RBV-1293/12 beschriebenen Standards für gemeinschaftliches Wohnen. In der Einrichtung wird gemäß RBV-1826/13 eine soziale Betreuung angeboten.

 

  1. Die Bewirtschaftung und soziale Betreuung des Objektes wird an externe Partner vergeben.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2015 wird eine Eckwerterhöhung (Zuschussbedarf) in Höhe von 207.650 € in der Budgeteinheit 50_313_ZW - Hilfen für Asylbewerber bestätigt und für das Haushaltsjahr 2016 ein Betrag in Höhe von 202.300 €. Die Mittel stehen unter dem Haushaltsvorbehalt.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2015
2016 ff.

 

     

133.100
266.100

1.100.31.3.0.01.17
1.100.31.3.0.01.17

 

Aufwendungen

2015
2016 ff.

 

     

340.750
468.400

1.100.31.3.0.01.17
1.100.31.3.0.01.17

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

siehe Anlagen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Beschlussausfertigung (173 KB)    
Anlage 4 2 Ausgangssituation/Begründung der Notwendigkeit (125 KB)    
Anlage 5 3 Eilbedürftigkeitsbegründung (52 KB)    
Anlage 1 4 Baubeschreibung (114 KB)    
Anlage 2 5 Objektfoto Blücherstr. 47/47 a (2372 KB)    
Anlage 3 6 Kostenkalkulation (37 KB)