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Vorlage - DS-00034/14  

 
 
Betreff: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Gesamthöhe von 690.000 € für Gemeindeanteil und Landeszuschuss gemäß § 17 SächsKitaG im Haushaltsjahr 2014 (eRIS: DS V/3915)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schulen
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
08.09.2014 
Sitzung des Jugendhilfeausschusses ungeändert beschlossen     
FA Finanzen 2. Lesung
08.09.2014    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
11.09.2014    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.09.2014 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung
Sachverhalt Stand 09.09.2014
Beschlussdeckblatt eRIS

 

Beschluss:
 

1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 690.000 € in den PSP Elementen 1.100.36.5.0.01.01 Gemeindeanteil; 1.00.36.5.0.01.02 Gemeindeanteil Tagespflege und 1.100.36.5.0.01 Landeszuschuss entsprechend der Tabelle unter Punkt 3 werden bestätigt.

              Die Deckung erfolgt aus dem PSP Element 1.100.36.5.0.01.01.20 Kindertageseinrichtungen freier Träger.

 

2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass für die finanziellen Aufwendungen, welche das Haushaltsjahr 2013 betreffen, im Rahmen des Jahresabschlusses 2013 jeweils eine Rückstellung i.H. von 120.340 € sowie i.H. Von 356.889 € gebildet wird.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01/2014

12/2014

130.000,00

500.000,00

60.000,00


1.100.36.5.0.01
1.100.36.5.0.01.01
1.100.36.5.0.01.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:

siehe Anlage

Stammbaum:
DS-00034/14   Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Gesamthöhe von 690.000 € für Gemeindeanteil und Landeszuschuss gemäß § 17 SächsKitaG im Haushaltsjahr 2014 (eRIS: DS V/3915)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
DS-00034/14-DS-001   Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in Gesamthöhe von 690.000 € für Gemeindeanteil und Landeszuschuss gemäß § 17 SächsKitaG im Haushaltsjahr 2014 (eRIS: DS V/3915)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage