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Vorlage - DS-00005/14  

 
 
Betreff: Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von 9 Mannschaftstransportwagen nach RLFw - Anlage 1 des Sächsischen Innenministeriums für die Freiwillige Feuerwehr gem. Brandschutzbedarfsplan
(eRIS: DS V/3951)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
FA Finanzen 1. Lesung
08.09.2014    Fachausschuss Finanzen      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
09.09.2014    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen 2. Lesung
22.09.2014    Fachausschuss Finanzen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
01.10.2014 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussdeckblatt eRIS
Begründung
Anlage Zustandsbeschreibung

Beschluss:
 

1. Der Ersatzbeschaffung von 9 Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr gemäß Brandschutzbedarfsplan wird zugestimmt.

 

2. Die voraussichtlichen Gesamtauszahlungen und -aufwendungen werden wie im Pkt. 6.1 (nichtöffentlicher Teil) dargestellt bestätigt.

 

3. Die investiven Mittel für die Jahre 2015 bis 2016 werden im Rahmen der in 2014 veranschlagten Verpflichtungsermächtigung gebunden. Die Bestätigung der Mittel steht unter dem Haushaltsvorbehalt.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2015

2016

siehe Pkt. 6

7.0000162.705

 

Auszahlungen

2015

2016

siehe Pkt. 6

7.0000162.710.051

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durch-führung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2015

2016

siehe Pkt. 6

1.100.126002

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

2015

2026

siehe Pkt. 6

1.100.126002

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
 

siehe Anlage
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 Beschlussdeckblatt eRIS (77 KB)    
Anlage 1 2 Begründung (17 KB)    
Anlage 2 3 Anlage Zustandsbeschreibung (55 KB)