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OR Liebertwolkwitz     Do, 13.02.2020
Ö 5
zur Kenntnis genommenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 7
zur Kenntnis genommenVerlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
 
OR Böhlitz-Ehrenberg     Do, 06.02.2020
Ö 4 abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5 vertagtVerlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 6 zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
BA Stadtreinigung     Mi, 05.02.2020
Ö 2 ungeändert beschlossenProtokollbestätigung der Sitzung vom 27.11.2019   - ohne Termin -
 
OR Seehausen     Di, 04.02.2020
Ö 4
ungeändert beschlossenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Rückmarsdorf     Di, 04.02.2020
Ö 6
abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Lindenthal     Di, 04.02.2020
Ö 9
abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Engelsdorf     Mo, 03.02.2020
Ö 6
abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 8
geändert beschlossenPlanung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.1
zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 9
ungeändert beschlossenEisenbahnbrücke Geithainer Straße (Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Stadträtin Siegrun Seidel Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 03.02.2020
Ö 3.1 vertagtErrichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 4.1 ungeändert beschlossenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat 1. und 2. Lesung)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1.1 zur Kenntnis genommenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.2 geändert beschlossenKita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.2.1 ungeändert beschlossenKita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.1 ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenÜberplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Tagespflege in freier Trägerschaft (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 03.02.2020
Ö 6.2 ungeändert beschlossenVII-22/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Spiel(T)Raum" in der Bockstraße 6 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.3 ungeändert beschlossenVII-23/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita Bockstraße 8 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020     Mi, 29.01.2020
Ö 15.1 zur Kenntnis genommenAnpassung der KdU-Richtwerte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2 zur Kenntnis genommenSachstand Neue Unternehmenszentrale Stadtwerke Leipzig GmbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3 zur Kenntnis genommenBlutroter Sowjetstern - ein unverzichtbares Symbol des neuen Stadtarchives? (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4 zur Kenntnis genommenEinsatz und Förderung von Lastenrädern (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5 zur Kenntnis genommenAktueller Stand der Inbetriebnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.6 zur Kenntnis genommenEntwicklung des Flächenverbrauches (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.7 zur Kenntnis genommenMaßnahmen als Kommune für biologische Vielfalt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.8 zur Kenntnis genommenWann startet der Bau des Elster-Saale-Radweges in Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.9 zur Kenntnis genommenAnspruch auf Ganztagsbetreuung aller Grundschüler ab 2025 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.10 zur Kenntnis genommenBericht zum Listenverfahren bei der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft mbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.11 zur Kenntnis genommenAuszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.12 zur Kenntnis genommenUmsetzung der Aufstellungsbeschlüsse von sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.13 zur Kenntnis genommenUmsetzung von Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.14 zur Kenntnis genommenUnterhaltung stehender Gewässer in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.15 zur Kenntnis genommenHat der OBM die Markthalle noch als Ziel? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.16 zur Kenntnis genommenSituation am Hauptbahnhof im Winter 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.17 zur Kenntnis genommenBarrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.18 zur Kenntnis genommenMögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -