Ratsinformationssystem

Recherche - Beschlüsse  

Gremium:  
Zeitraum:    bis 
 
Sitzung:  
TOP-Status:   öffentlich    nichtöffentlich  
Vorlage-Art: 
Beschlusstext:    Abstimmungsergebnis:
Realisierungsvermerk anzeigen : 
   

Beschlüsse (alle)
Ergebnisse 1-50 von ungefähr 1100 (alle anzeigen)
Tipp: Schränken Sie zunächst den Suchraum durch Eingabe passender Suchbegriffe ein.
 
     Zusatz: 
 

  Beschluss Betreff
Fachbereich (Federführend) auswählen
Status

 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 24.02.2021) per Videokonferenz     Do, 25.02.2021
Ö 14.6 geändert beschlossenLeipzig aktiv gegen Diskriminierung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.6.1 abgelehntLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 14.6.2 ungeändert beschlossenLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.1 zur Kenntnis genommenBaugenehmigung CG Elementum - Limburgerstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2 zur Kenntnis genommenNachfragen zur Ernennung eines neuen Regionalbeauftragten für den Flughafen Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3 zur Kenntnis genommenWintereinbruch in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4 zur Kenntnis genommenFörderprogramm Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5 zur Kenntnis genommenVeröffentlichung des Gutachtens zum Abschleppen von Falschparkern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 16 zur Kenntnis genommenBericht des Oberbürgermeisters   - ohne Termin -
Ö 17.1 ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 01.01.2021. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.1 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.4 ungeändert beschlossenAufstockung des Sonderbudgets im Dezernat Allgemeine Verwaltung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.5 ungeändert beschlossenEntgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig für die Nutzung kommunaler Sportstätten (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 18.7 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss für den Neubau eines Rettungszentrums in der Saturnstraße - Rettungszentrum West (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 20.1 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 20.1.1 abgelehntPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 20.2 ungeändert beschlossenUmstufungsverfahren gemäß § 7 Sächsisches Straßengesetz für die Teilfläche der Straße Lindenauer Markt auf Grund der Umgestaltung des Lindenauer Marktes im Rahmen des Bund-Länder-Programm "Stadtumbau-Aufwertungsgebiet Leipzig West" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 20.3 ungeändert beschlossenSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 20.4 ungeändert beschlossenFortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.17 Referat Wissenspolitik - ohne Termin -
Ö 20.5 ungeändert beschlossenAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 20.5.1 abgelehntAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 20.8 zur Kenntnis genommenÜbertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 20.9 zur Kenntnis genommenSozialreport 2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Videokonferenz)     Mi, 24.02.2021
Ö 5.1 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 16.12.2020   - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 20.01.2021   - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 21.01.2021 (Fortsetzung vom 20.01.2021)   - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenEilentscheidung des Oberbürgermeisters - Finanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der SächsCoronaSchVO vom 11.12.2020, 08.01.2021 und 26.01.2021 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 8.1 zur Kenntnis genommenPhotovoltaikpark Seehausen (Einreicher: Uwe Grosch)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.2 zur Kenntnis genommenLindenauer Hafen (Einreicher: Tina Stöber)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.3 zur Kenntnis genommenFörderung von regionalen Direktvermarktern (Einreicher: Tony Kremser)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.4 zur Kenntnis genommenCoronabedingte Steuermindereinnahmen und ihrem Ausgleich durch Bund und Land im Jahr 2020 (Einreicher: Dieter Krause)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.5 zur Kenntnis genommenFluglärmkommission (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.6 zur Kenntnis genommenStadtratsbeschluss vom 20.01.2021 - Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld" - 15. Planänderung (Einreicher: Matthias Zimmermann)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.7 zur Kenntnis genommenLuft zum Atmen in der kommunalen Verkehrsüberwachung (Einreicher: Christoph Meißner)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3 ungeändert beschlossenFeuerwerksverbot an Silvester (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.4 ungeändert beschlossenHundewiese im Palmengarten (Clara-Zetkin-Park) (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.6 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Angleichung der prozentualen Investitionsquote des Haushaltes der Stadt Leipzig an der von Dresden (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.1 ungeändert beschlossenStadtbezirksbeirat Mitte (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2 ungeändert beschlossenSeniorenbeirat (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3 ungeändert beschlossenTeilweise Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.4 zur Kenntnis genommenInformation zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (11. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.1 abgelehntMehr Transparenz wagen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.1.2 ungeändert beschlossenMehr Transparenz wagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.2 geändert beschlossenBesseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.3 geändert beschlossenPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.3.2 ungeändert beschlossenPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.4 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: SR M. Götze, SR Th. Kumbernuß Einreicher: SR M. Lazar Einreicher: SR Ch. Zenker)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.4.1 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.4.2 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.4.3 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Süd)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -