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SBB Alt-West     Mi, 01.07.2020
Ö 5.1 ungeändert beschlossen1. Änderung zum Baubeschluss Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22 b - Erweiterung zu einem 5-zügigen Gymnasium (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossen2. Änderung des Planungsbeschlusses "Lebendige Luppe" - Projekterweiterung und Kostenentwicklung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.3 zur Kenntnis genommenBau- und Finanzierungsbeschluss Uferterrassen und Ufertreppe Westseite Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.4 zur Kenntnis genommenBaubeschluss - Modernisierung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße 9/11 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 5.5 ungeändert beschlossenBebauungsplan Nr. 452 "Bahnbogen Leutzsch"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.6 ungeändert beschlossenSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Bahnbogen Leutzsch"; Stadtbezirk: Alt-West, Ortsteile: Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
SBB Nordost - Kulturgut, Schloss Schönefeld, Zeumerstraße 1, 04347 Leipzig     Mi, 01.07.2020
Ö 6.1 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Zweifeldsporthalle an der Tauchaer Straße 188 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.2 ungeändert beschlossenStraßenbenennung 1/2020 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 6.3 zur Kenntnis genommenBaubeschluss: Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße beidseitig zwischen Wodanstraße und Karolusstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
OR Burghausen     Di, 30.06.2020
Ö 6 ungeändert beschlossenDurchführung von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren in den Leipziger Ortschaften (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenDurchführung von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren in den Leipziger Ortschaften (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7 zur Kenntnis genommenLeipzig nimmt historische Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch begleiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 7.1 zur Kenntnis genommenLeipzig nimmt historische Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch begleiten (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 8 zur Kenntnis genommenHauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 9 zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen, Kapazitäten und Anmeldungen an Horten im Schuljahr 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 10 ungeändert beschlossenNeues Start- und Landeverfahren für DHL am Flughafen Leipzig/Halle abwenden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 10.1 zur Kenntnis genommenNeues Start- und Landeverfahren für DHL am Flughafen Leipzig/Halle abwenden (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 11 abgelehntStellungnahme der Stadt Leipzig zu geänderten Teilen des Regionalplanentwurfs Leipzig-Westsachsen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
SBB Südwest - Stadtbüro/Videokonferenz     Mo, 29.06.2020
Ö 5.1
geändert beschlossenStraßenbenennung 1/2020 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 5.2
abgelehntFortunabad erhalten! (Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Einreicher: Stadträtin Jessica Heller)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1
zur Kenntnis genommenFortunabad erhalten! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.3
vorerst keine WeiterberatungVorplanung Antonienstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.3.1
vorerst keine WeiterberatungVorplanung Antonienstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.4
zur Kenntnis genommenErarbeitung Ortsteilentwicklungskonzept Südwest - Knautkleeberg-Knauthain (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
OR Plaußig     Fr, 26.06.2020
Ö 5.1
abgelehntLeipzig nimmt historische Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch begleiten (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 5.2
abgelehntBeteiligung der Stadt Leipzig am "Aktionsraum Partheland" (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenDurchführung von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren in den Leipziger Ortschaften (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 5.4
zur Kenntnis genommenHauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.5
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen, Kapazitäten und Anmeldungen an Horten im Schuljahr 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.6
ungeändert beschlossenSicherstellung Einbeziehung der Ortschaftsräte bei ortsteilrelevanten Vorlagen und Sitzungen (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
SBB Mitte     Do, 25.06.2020
Ö 5.1 abgelehntGegen Lichtverschmutzung (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommenGegen Lichtverschmutzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege - ohne Termin -
Ö 5.2 vorerst keine WeiterberatungWürdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.2.1 vorerst keine WeiterberatungWürdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossen1. Änderung zum Baubeschluss "Altes Rathaus / Sanierung Fassade und Ertüchtigung Brandschutz und Elektro" - Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.4 vertagtBebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.5 ungeändert beschlossenBaubeschluss KITA Tarostraße 7-9 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.6 ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages bzw. eines 1. Nachtrages, Objekt Messehalle 12, 2. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.7 ungeändert beschlossenStraßenbenennung 1/2020 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 5.8 ungeändert beschlossenStädtebaulicher Vertrag bezüglich der Rechtsnachfolge des Erschließungsträgers des städtebaulichen Vertrages zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung und sonstiger mit den Vorhaben im Bereich des B-Planes 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe" in Zusammenhang stehender Sachverhalte (vgl. VI-DS-08112-01-NF-01) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.9 ungeändert beschlossenAufhebung des Beschlusses zur Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Zentrum West (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 5.11 ungeändert beschlossenBeauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Markthalle am Wilhelm-Leuschner-Platz (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 5.12 vorerst keine WeiterberatungMatthäikirchhof statt Leuschnerplatz (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
 
Verwaltungsausschuss     Mi, 24.06.2020
Ö 2.1 ungeändert beschlossenProtokollbestätigung der Sitzung vom 06.05.2020   - ohne Termin -
Ö 2.2 ungeändert beschlossenProtokollbestätigung der Sitzung vom 27.05.2020   - ohne Termin -
Ö 5.1 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss Erweiterungsneubau 24. Grundschule, Döllingstraße 25 (Aufhebung Beschluss VI-DS-06442) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.2 geändert beschlossenBau- und Finanzierungsbeschluss Uferterrassen und Ufertreppe Westseite Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.2.1 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenBau- und Finanzierungsbeschluss öffentliche Grünfläche "Rietzschke-Aue Sellerhausen" im Ortsteil Volkmarsdorf (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.4 ungeändert beschlossenAusführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik in der Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -