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Verwaltungsausschuss     Do, 03.12.2020
Ö 5.1 ungeändert beschlossen1. Änderung zum Baubeschluss Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossen1. Änderung zum Baubeschluss Grundschule Stahmelner Höhe - Teilmodernisierung Brandschutz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenVergleich über die Erhebung von Gebühren für den Abbau von Werbeanlagen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
30 Rechtsamt - ohne Termin -
Ö 5.5 ungeändert beschlossenÜberplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Tagespflege in freier Trägerschaft (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.6 ungeändert beschlossenAufrüstung des Verkehrsmanagementsystems der Stadt Leipzig (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.7 ungeändert beschlossenUnterjährige Beschaffung von E-KfZ für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - ohne Termin -
Ö 5.8 ungeändert beschlossenBestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen für Abschreibungen auf Forderungen durch unbefristete Niederschlagungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenBericht zur Entwicklung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) 2019 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
SBB Mitte     Do, 03.12.2020
Ö 5.1 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 5.2 geändert beschlossenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.2.1 zur Kenntnis genommenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.3 vorerst keine WeiterberatungGemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem. Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.4 ungeändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
 
SBB Alt-West     Mi, 02.12.2020
Ö 5.1  Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungs- und Integrationshaus Rückmarsdorfer Str. 5 und 7 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 5.2  Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.3  Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
SBB Süd     Mi, 02.12.2020
Ö 7.1 ungeändert beschlossenSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Vorlage liegt noch nicht vor und wird nachgereicht.)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 7.2 ungeändert beschlossenPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.2.1 zur Kenntnis genommenPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 7.3 geändert beschlossenWeiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.3.1 zur Kenntnis genommenWeiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 7.4 geändert beschlossenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 7.4.1 zur Kenntnis genommenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 7.5 ungeändert beschlossenSchaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 7.5.1 zur Kenntnis genommenSchaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
02.3 Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - ohne Termin -
Ö 7.6 ungeändert beschlossenSport frei in Lößnig! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.6.1 zur Kenntnis genommenSport frei in Lößnig! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 30.11.2020
Ö 6.1 ungeändert beschlossenVII-92/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Spielhaus" in der Zeumerstraße 5 (BE: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
SBB West     Mo, 30.11.2020
Ö 5.1 ungeändert beschlossenInstallation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenInstallation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenInformation zum Bauvorhaben der LVB Lützner Straße bis Heidelberger Straße 2021, inclusive des Verwaltungsinformation   - ohne Termin -
Ö 7 zur Kenntnis genommenSonstiges (z.B. "Wir im Quartier")   - ohne Termin -
 
Jugendparlament, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Mo, 30.11.2020
Ö 2.1
geändert beschlossenHilfe für Menschen des dritten Geschlechts an Schulen [20/035; Oskar Teufert]   - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Einbringung des Entwurfes des Haushaltes mit anschließender regulärer Sitzung), Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig     Di, 24.11.2020
Ö 6.1
zur Kenntnis genommenVerlängerung der Aussetzung der Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 7.1
zur Kenntnis genommenPlanung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 8
ungeändert beschlossenAufstellung eines Doppelhaushaltes 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 8.1
zurückgezogenAufstellung eines Doppelhaushaltes 2021/2022 (Einreicher: Stadtrat St. Wehmann Einreicher: Stadtrat M. Biederstedt Einreicher: Stadtrat S. Morlok)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 9.1
ungeändert beschlossenPersonalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Beförderung der Amtsleiterin Rechtsamt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 10.1
vertagtBesseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 10.1.1 vertagtBesseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 11.1
geändert beschlossenMasterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße". Umsetzung der Beschlüsse. (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 11.1.2
ungeändert beschlossenMasterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße". Umsetzung der Beschlüsse. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 11.1.3
ungeändert beschlossenMasterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße". Umsetzung der Beschlüsse. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE) Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 11.1.4
ungeändert beschlossenMasterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße". Umsetzung der Beschlüsse. (Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 23.11.2020
Ö 4.1
ungeändert beschlossenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.1.1
zur Kenntnis genommenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.1
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Spielhaus" in der Zeumerstraße 5 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.2
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Zwergenland" in der Engelsdorfer Straße 130 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
Jugendparlament abgehalten in Form einer Videokonferenz     Do, 19.11.2020
Ö 5.1
geändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -