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SBB Nord     Do, 04.03.2021
Ö 5.1 ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 460 "Wohn- und Geschäftshaus Delitzscher Straße/Krostitzer Weg"; Stadtbezirk: Nord, Ortsteil: Eutritzsch; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenNeuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 5.4 zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
SBB Nordost     Mi, 03.03.2021
Ö 6.1 ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.2 ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
SBB Süd     Mi, 03.03.2021
Ö 7.2.1
geändert beschlossenSanierung Werk 2 (Kulturfabrik Leipzig e.V.) (mit Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.2
ungeändert beschlossenWaldarboretum Lößnig-Dölitz für die Zukunft sichern (keine Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.3
ungeändert beschlossenAllris: Möglichkeiten für Beschlusskontrolle verbessern (keine Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.4
geändert beschlossenSanierung und Entwicklung der Anlagen und Tiergehege im Wildpark (mit Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.5
ungeändert beschlossenWeiterentwicklung Spielplatz Herderplatz (mit Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.6
abgelehntMittelstreichung "Conne Island" (ohne Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.7
abgelehntMittelstreichung "Werk II" (ohne Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.3.1
zur Kenntnis genommenKomplexsanierung Marienbrunner Grundschule (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.2
zur Kenntnis genommenVerkehrsplanung Bernhard-Göhring-Straße (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.3
ungeändert beschlossenHaushaltsmittel für öffentliche Toiletten an Spielplätzen in Leipzig Süd (Bürgereinwand wird behandelt)   - ohne Termin -
Ö 7.3.4
zur Kenntnis genommenMobilitätswende und Anwohnerzufriedenheit auf der Wolfg.-Heinze-Str. (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.5
zur Kenntnis genommenHundekotbeutelspender inkl. Entsorgungsstationen in Connewitz (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.6
zur Kenntnis genommenFahrradstraße Richtung Süden (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.7
zur Kenntnis genommenUmsetzung Radschnellweg Aktiv-Achse-Süd (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 8.1
ungeändert beschlossenVergabe eines Erbbaurechts für die Flurstücke 298/1 (Teilfläche) und 301/2 der Gemarkung Connewitz, Windscheidstraße 43-45 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 8.2
zur Kenntnis genommenAusweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.3 zur Kenntnis genommenAusweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 8.4 vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 8.5 zur Kenntnis genommenHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 8.6
geändert beschlossenNeue Linie entwidmen - keine Autos im Auwald (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.7
zur Kenntnis genommenNeue Linie entwidmen - keine Autos im Auwald (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 8.8
ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2021 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 9.1
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 9.2
ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie )
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 01.03.2021
Ö 3.1  Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 3.1.1  Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 3.2  Einrichtung der Stelle einer/eines "Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche" und Stärkung der "Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 3.2.1  Einrichtung der Stelle einer/eines "Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche" und Stärkung der "Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung" (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 7.1  Planungsbeschluss - Energetische Ertüchtigung, inkl. baulicher Qualifizierung Gesamtgebäude OFT "Crazy", Zum Wäldchen 6, 04329 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 01.03.2021
Ö 6.1  VII-102/2021 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Benjamin Blümchen" in der Georg-Große-Straße 1a (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
OR Plaußig     Fr, 26.02.2021
Ö 5.2
ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.4
abgelehntFachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel" (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 24.02.2021) per Videokonferenz     Do, 25.02.2021
Ö 14.6 geändert beschlossenLeipzig aktiv gegen Diskriminierung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.6.1 abgelehntLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 14.6.2 ungeändert beschlossenLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.1 zur Kenntnis genommenBaugenehmigung CG Elementum - Limburgerstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2 zur Kenntnis genommenNachfragen zur Ernennung eines neuen Regionalbeauftragten für den Flughafen Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3 zur Kenntnis genommenWintereinbruch in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4 zur Kenntnis genommenFörderprogramm Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5 zur Kenntnis genommenVeröffentlichung des Gutachtens zum Abschleppen von Falschparkern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 16 zur Kenntnis genommenBericht des Oberbürgermeisters   - ohne Termin -
Ö 17.1 ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 01.01.2021. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.1 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.2 ungeändert beschlossenAusnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Bauhöfe (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -