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Jugendbeirat     Do, 13.02.2020
Ö 5.1  Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.1.1  dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.2  Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.2.1  dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 7.1  Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7.1.1  dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Liebertwolkwitz     Do, 13.02.2020
Ö 5
zur Kenntnis genommenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 7
zur Kenntnis genommenVerlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
 
Verwaltungsausschuss     Mi, 12.02.2020
Ö 5.1 ungeändert beschlossenFörderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Kulturcafe' Schloss Schönefeld und Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO 1. Nachtrag: Förderung von Mehrkosten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossen1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Engelsdorfer Straße von Otto-Engert-Straße bis Paunsdorfer Straße i. V. m. der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenSitzungsplan für den Verwaltungsausschuss für das Jahr 2020 - 1. Änderung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenBericht zur Entwicklung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) 2018 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
Jugendparlament     Mo, 10.02.2020
Ö 5.1 geändert beschlossenSchulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Böhlitz-Ehrenberg     Do, 06.02.2020
Ö 4 abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5 vertagtVerlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 6 zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
BA Stadtreinigung     Mi, 05.02.2020
Ö 2 ungeändert beschlossenProtokollbestätigung der Sitzung vom 27.11.2019   - ohne Termin -
 
OR Seehausen     Di, 04.02.2020
Ö 4
ungeändert beschlossenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Rückmarsdorf     Di, 04.02.2020
Ö 6
abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Lindenthal     Di, 04.02.2020
Ö 9
abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Engelsdorf     Mo, 03.02.2020
Ö 6
abgelehntJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 8
geändert beschlossenPlanung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.1
zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 9
ungeändert beschlossenEisenbahnbrücke Geithainer Straße (Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Stadträtin Siegrun Seidel Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 03.02.2020
Ö 3.1 vertagtErrichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 4.1 ungeändert beschlossenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat 1. und 2. Lesung)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1.1 zur Kenntnis genommenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.2 geändert beschlossenKita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.2.1 ungeändert beschlossenKita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.1 ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenÜberplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Tagespflege in freier Trägerschaft (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 03.02.2020
Ö 6.2 ungeändert beschlossenVII-22/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Spiel(T)Raum" in der Bockstraße 6 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.3 ungeändert beschlossenVII-23/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita Bockstraße 8 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020     Mi, 29.01.2020
Ö 15.1 zur Kenntnis genommenAnpassung der KdU-Richtwerte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2 zur Kenntnis genommenSachstand Neue Unternehmenszentrale Stadtwerke Leipzig GmbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3 zur Kenntnis genommenBlutroter Sowjetstern - ein unverzichtbares Symbol des neuen Stadtarchives? (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4 zur Kenntnis genommenEinsatz und Förderung von Lastenrädern (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5 zur Kenntnis genommenAktueller Stand der Inbetriebnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.6 zur Kenntnis genommenEntwicklung des Flächenverbrauches (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.7 zur Kenntnis genommenMaßnahmen als Kommune für biologische Vielfalt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.8 zur Kenntnis genommenWann startet der Bau des Elster-Saale-Radweges in Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.9 zur Kenntnis genommenAnspruch auf Ganztagsbetreuung aller Grundschüler ab 2025 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.10 zur Kenntnis genommenBericht zum Listenverfahren bei der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft mbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.11 zur Kenntnis genommenAuszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.12 zur Kenntnis genommenUmsetzung der Aufstellungsbeschlüsse von sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.13 zur Kenntnis genommenUmsetzung von Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.14 zur Kenntnis genommenUnterhaltung stehender Gewässer in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.15 zur Kenntnis genommenHat der OBM die Markthalle noch als Ziel? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.16 zur Kenntnis genommenSituation am Hauptbahnhof im Winter 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.17 zur Kenntnis genommenBarrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.18 zur Kenntnis genommenMögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.19 zur Kenntnis genommenGeh- und Radwege zwischen Stötteritz und Engelsdorf (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.20 zur Kenntnis genommenWann kommt die Bushaltestelle in der Spinnereistraße? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.21 zur Kenntnis genommenStrategie und Maßnahmeplanung der Stadt Leipzig zur Sicherung des Platzbedarfes im Bereich Hilfen zur Erziehung in den kommenden fünf Jahren (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.22 zur Kenntnis genommenKooperationsvereinbarung Polizeidirektion Leipzig/Stadtverwaltung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.23 zur Kenntnis genommenKommunaler Präventionsrat (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.24 zur Kenntnis genommenOrdnung und Sauberkeit in Schönefeld (Einreicher: Dossin, Falk)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.25 zur Kenntnis genommenWann kommt endlich die Querungshilfe am Goethesteig in Dölitz? (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.26 zur Kenntnis genommenSportvereine mit Pachtverträgen und Pflegekostenzuschüssen bei der Umsatzsteuerzahlung unterstützen (Einreicher: SR O. Gebhardt)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.27 zur Kenntnis genommenMietspiegel-Mieterhöhungen bei der LWB? (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.28 zur Kenntnis genommenLeipziger Modellschule in Grünau-Mitte - Campus des LEMO e. V. (Einreicher: SR S. Pellmann)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.29 zur Kenntnis genommen"Maßnahmen der Stadtverwaltung rund um Silvester 2019" (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.12 geändert beschlossenFortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 18.12.1 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.12.2 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.23 ungeändert beschlossenMitgliedschaft der Stadt Leipzig im "Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e. V." (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 18.24 ungeändert beschlossenTermin und Gemeindewahlausschuss für die Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 18.26 ungeändert beschlossenGesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 19.1 zur Kenntnis genommenAusrufung Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 19.2 zur Kenntnis genommenSuchtbericht 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
Ö 19.3 zur Kenntnis genommenNeugründung und Ansiedlung des Deutsch-Griechischen Jugendwerks in Leipzig und seine lokale Einbettung in die internationale Arbeit der Stadt Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 19.4 zur Kenntnis genommenUnterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 19.5 zur Kenntnis genommenZuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.6 zur Kenntnis genommen26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 19.7 zur Kenntnis genommenGanztagsangebote an Leipziger Schulen in den Schuljahren 2018/19 und 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 19.8 zur Kenntnis genommen12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 19.9 zur Kenntnis genommenBewohnerparken Waldstraßenviertel - Anpassung der Regelungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
OR Burghausen     Di, 28.01.2020
Ö 5
ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6
ungeändert beschlossenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
Jugendparlament     Di, 28.01.2020
Ö 6.1 geändert beschlossenKita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
Ratsversammlung     Mi, 22.01.2020
Ö 7.1 ungeändert beschlossenFeststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.1 zur Kenntnis genommenBlindenstreifen auf dem Weihnachtsmarkt (Einreicher: Ralf Detlef Kohl, WIR sind LEIPZIGER!)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.2 zur Kenntnis genommenBefahrbarkeit südliche Gießerstraße (Einreicher: Peter Nedwal)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.3 zur Kenntnis genommenUnterstützung des Konfuzius-Institut Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Kurt Hinkefuß)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.4 zur Kenntnis genommenParksituation 07.12.2019 Waldstraßenviertel (Einreicher: Silke Hanisch)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.5 zur Kenntnis genommenQuerungshilfe Kreuzung Am Hirtenhaus-Linkelstraße/Friedrich-Bosse-Straße (Einreicher: Martin Dinse und Anja Drabe)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.6 zur Kenntnis genommenSanierung/Umbau der Dieskaustraße (Einreicher: Max Heeke)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.7 zur Kenntnis genommenOrientierungshinweis im Livestream der Ratsversammlungen (Einreicher: Annegret Hänsel)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.8 zur Kenntnis genommenFlächenversiegelung, -kontamination und -verbrauch in der Stadt Leipzig (Einreicher: Erik Butter)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.9 zur Kenntnis genommenMitgliedschaft im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Flughafen AG (Einreicher: Stefan Köster)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.10 zur Kenntnis genommenSchlobachshof (Einreicher: Heike Blum)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.11 zur Kenntnis genommenNormen im Straßenverkehr (Einreicher: Matthias Malok)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.12 zur Kenntnis genommenArtikel der LVZ vom 21.12.2019: Neue Zahlen: Leipzig verfehlt sein Klimaschutzziel für 2020 (Einreicher: Dr. Matthias Gründig)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.14 zur Kenntnis genommenVerkehrsproblematik in Mölkau (Einreicher: Dr. Ulrich Roland, Bürgerinitiative Mittlerer Ring Ost/Südost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.15 zur Kenntnis genommenAusgleichsmaßnahmen Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Andreas Teichmann)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1 ungeändert beschlossenEinleitung eines Bauzwangverfahrens nach § 176 BauGB für unbebaute Grundstücke in ausgewiesenen Wohnbaugebieten in der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 9.2 ungeändert beschlossenTranskription Unterlagen Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung 1897 im Stadtarchiv Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.2.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
Ö 9.3 ungeändert beschlossenAmpelanlage Karl-Heine-Straße / Gießerstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 10.1 zur Kenntnis genommenInformation zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2 ungeändert beschlossenBeirat für Gleichstellung (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3 ungeändert beschlossenKleingartenbeirat (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.1 zur Kenntnis genommenVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 11.2 ungeändert beschlossenVertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.3 ungeändert beschlossenVertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.4 ungeändert beschlossenStiftungsrat Bach-Archiv (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.1 ungeändert beschlossenPersonalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Branddirektion (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 13.2 ungeändert beschlossenPersonalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Leiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 13.3 ungeändert beschlossenWiederbestellung der Geschäftsführung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 14.1 vertagtWaldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.1.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.1.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.2 geändert beschlossenBeantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16 (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.2.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 14.2.2 zurückgezogendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.3 geändert beschlossenErhalt der landwirtschaftlichen Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig und ihrer Beteiligungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.3.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.3.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.3.3 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.4 geändert beschlossenAnlage von Wildblumen- bzw. Feldheckenstreifen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.4.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.4.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.5 geändert beschlossenLandverpachtungen nur noch ohne "Pflanzenschutzmittel" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.5.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.5.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.6 geändert beschlossenFörderung der Bio-Landwirtschaft (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.6.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.6.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.7 geändert beschlossenAusweisung und längere Vergabe langfristig verfügbarer Ackerflächen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.7.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.7.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.8 geändert beschlossenNeuverpachtung an Biobauern: Pachtbefreiung während der Umstellungsphase (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.8.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.8.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.9 geändert beschlossenGezielte Sicherung und Erweiterung der Wassereinzugsgebiete Leipzig durch Ankauf und ökologische Bewirtschaftung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.9.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.9.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.10 geändert beschlossenBeratungszentrum Ess-Störungen Leipzig (BEL) erhalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.10.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
Ö 14.11 vertagtSanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.11.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.12 geändert beschlossenVerlängerung der verkehrsberuhigten Zone in der Jahnstraße (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.12.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.13 geändert beschlossenBessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.13.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.13.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.14 ungeändert beschlossenGleichstellung von Menschen aller Geschlechter (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.14.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann - ohne Termin -
Ö 14.15 ungeändert beschlossenBundesprojekt zur Stärkung des ÖPNV in Leipzig umsetzen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.15.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.16 ungeändert beschlossenReallabor für klimaneutrale Wärmeversorgung (Fernwärme und Nahwärme) (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.16.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 14.16.2 zur Kenntnis genommendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.17 geändert beschlossen"#Einheitsbuddeln" auch in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.17.1 geändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.18 vertagtKlimaschutz durch Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.18.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.18.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.19 ungeändert beschlossenUmbenennung Arndtstraße (Einreicher: SR Th. Kumbernuß)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.19.1 abgelehntdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 14.20 geändert beschlossenAutofreier Tag 2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.20.1 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.20.2 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Köhler, Thomas)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.20.3 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.20.4 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: SR S. Morlok)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.21 geändert beschlossenFläche für Fußballverein im Umfeld des geplanten Gymnasiums am Hauptbahnhof (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.21.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 14.22 zurückgezogenGrüne Welle auf der Prager Straße stadtauswärts (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.22.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.23 geändert beschlossenEhrung von Georg Elser in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.23.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 14.24 ungeändert beschlossenInformationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a STBG) (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.24.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
Ö 14.24.2 abgelehntdazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.25 geändert beschlossenTransparente Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.25.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.1 vertagtAnpassung der KdU-Richtwerte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2 vertagtSachstand Neue Unternehmenszentrale Stadtwerke Leipzig GmbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3 vertagtBlutroter Sowjetstern - ein unverzichtbares Symbol des neuen Stadtarchives? (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4 vertagtEinsatz und Förderung von Lastenrädern (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5 vertagtAktueller Stand der Inbetriebnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.6 vertagtEntwicklung des Flächenverbrauches (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.7 vertagtMaßnahmen als Kommune für biologische Vielfalt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.8 vertagtWann startet der Bau des Elster-Saale-Radweges in Leipzig? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.9 vertagtAnspruch auf Ganztagsbetreuung aller Grundschüler ab 2025 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.10 vertagtBericht zum Listenverfahren bei der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft mbH (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.11 vertagtAuszahlung von Sachmitteln der Schulhaushalte und aus dem Ganztagsprogramm für Schulen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.12 vertagtUmsetzung der Aufstellungsbeschlüsse von sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.13 vertagtUmsetzung von Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.14 vertagtUnterhaltung stehender Gewässer in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.15 vertagtHat der OBM die Markthalle noch als Ziel? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.16 vertagtSituation am Hauptbahnhof im Winter 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.17 vertagtBarrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.18 vertagtMögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.19 vertagtGeh- und Radwege zwischen Stötteritz und Engelsdorf (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.20 vertagtWann kommt die Bushaltestelle in der Spinnereistraße? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.21 vertagtStrategie und Maßnahmeplanung der Stadt Leipzig zur Sicherung des Platzbedarfes im Bereich Hilfen zur Erziehung in den kommenden fünf Jahren (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.22 vertagtKooperationsvereinbarung Polizeidirektion Leipzig/Stadtverwaltung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.23 vertagtKommunaler Präventionsrat (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.24 vertagtOrdnung und Sauberkeit in Schönefeld (Einreicher: Dossin, Falk)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.25 vertagtWann kommt endlich die Querungshilfe am Goethesteig in Dölitz? (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.26 vertagtSportvereine mit Pachtverträgen und Pflegekostenzuschüssen bei der Umsatzsteuerzahlung unterstützen (Einreicher: SR O. Gebhardt)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.27 vertagtMietspiegel-Mieterhöhungen bei der LWB? (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.28 vertagtLeipziger Modellschule in Grünau-Mitte - Campus des LEMO e. V. (Einreicher: SR S. Pellmann)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.29 vertagt"Maßnahmen der Stadtverwaltung rund um Silvester 2019" (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.1 ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 03.11.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 17.2 ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 03.12.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.1 ungeändert beschlossenTerminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.2 ungeändert beschlossenPräzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.3 ungeändert beschlossenEinrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums am Standort "Prager Spitze" Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.4 ungeändert beschlossenUmzug der Schule am Adler, Grundschule der Stadt Leipzig, an den Standort Baumannstraße 13 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.5 ungeändert beschlossenUmzug der 78. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, an den Standort An der Kotsche 41 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.6 ungeändert beschlossenUmzug der Martin-Schule, Förderschule der Stadt Leipzig, an den Standort An der Kotsche 39 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.7 ungeändert beschlossenEinrichtung einer neuen vierzügigen Oberschule am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.8 ungeändert beschlossenEinrichtung einer neuen zwei- bis dreizügigen Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.10 ungeändert beschlossenEFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Philippus Leipzig, Sanierung des Kirchenbaues zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA - Erhöhung der Förderung- 2. Änderung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 18.11 ungeändert beschlossen1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) i. V. m. der Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79, Absatz 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.12 vertagtFortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 18.12.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.12.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.13 ungeändert beschlossenGedenkort und Friedhof für Einwohnerinnen und Einwohner verschiedener Religionen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 18.14 ungeändert beschlossenFortsetzung der Unterstützung des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.17 Referat Wissenspolitik - ohne Termin -
Ö 18.15 vertagtÄnderung der Vergabeordnung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 18.15.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.15.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.15.3 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.15.4 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.16 ungeändert beschlossenTeilnahme am Nakopa-Programm mit Projekt "Kooperation zwischen den Partnerstädten Addis Abeba und Leipzig zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Rettungswesens" im Zeitraum 09/2019 - 09/2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 18.17 vertagtBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.17.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 18.18 ungeändert beschlossenUmstufung in Verbindung mit Teileinziehung gemäß §§ 7, 8 Sächsisches Straßengesetz (Teilbereich Am Sommerfeld, Teilfläche des Flurstücks 895 Gemarkung Paunsdorf) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.19 ungeändert beschlossenKonzept "Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig" (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 18.19.1 abgelehntKonzept "Internationales Caroline-Neuber-Stipendium der Stadt Leipzig" (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.20 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 18.20.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.20.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.20.3 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.20.4 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.20.5 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.20.6 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Köhler, Thomas)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.20.7 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Köhler, Thomas)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.20.8 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Köhler, Thomas)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.20.9 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Thomas Köhler)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.20.10 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.20.11 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Thomas Köhler)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.20.12 vertagtPolizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Thomas Köhler)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.21 ungeändert beschlossenFlächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Meusdorf; Feststellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.22 geändert beschlossenVerleihung eines Preises für teilhabeorientiertes Handeln - Teilhabepreis der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 18.22.1 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.22.2 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.23 vertagtMitgliedschaft der Stadt Leipzig im "Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e. V." (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 18.24 vertagtTermin und Gemeindewahlausschuss für die Ergänzungswahl Ortschaftsrat Rückmarsdorf (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 18.25 geändert beschlossenBebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.25.1 ungeändert beschlossenBebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker Einreicher: Stadtrat Adam Bednarsky Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.26 vertagtGesund im Alter mit Präventiven Hausbesuchen - überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 19.1 vertagtAusrufung Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport --->> DB OBM 07.01.2020)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 19.2 vertagtSuchtbericht 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
Ö 19.3 vertagtNeugründung und Ansiedlung des Deutsch-Griechischen Jugendwerks in Leipzig und seine lokale Einbettung in die internationale Arbeit der Stadt Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 19.4 vertagtUnterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 19.5 vertagtZuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.6 vertagt26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 19.7 vertagtGanztagsangebote an Leipziger Schulen in den Schuljahren 2018/19 und 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 19.8 vertagt12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 19.9 vertagtBewohnerparken Waldstraßenviertel - Anpassung der Regelungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 20.01.2020
Ö 5.1 vorerst keine WeiterberatungGrundsatzvereinbarung für den Abschluss von LEQV (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.1 vertagtBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.2 ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita Bockstraße 8 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.3 ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Spiel(T)Raum" in der Bockstraße 6 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 20.01.2020
Ö 6.2 ungeändert beschlossenVII-20/2019 Verwaltungsobjekt Thomasiusstraße 1; Abschluss des 1. Nachtrags zum Mietvertrag zur Anmietung des Dachgeschosses sowie Bestätigung von außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO 2. Lesung Die Vorlage ist zur Sitzung bitte mitzubringen! (BE: Herr Ullmann - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
OR Böhlitz-Ehrenberg     Do, 16.01.2020
Ö 4
ungeändert beschlossenPräzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5
ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6
ungeändert beschlossenBebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
Migrantenbeirat     Do, 16.01.2020
Ö 5.1 zur Kenntnis genommenUnterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenGedenkort und Friedhof für Einwohnerinnen und Einwohner verschiedener Religionen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.3 vertagtFortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung / 2. Lesung Bitte Unterlagen aus Sitzung vom 5.12.2019 mitbringen)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenZweiter Anlauf: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 6.2 zur Kenntnis genommenAnfragen an den Oberbürgermeister durch Beiräte (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.3 vertagtGemeinsam Handeln gegen Menschenfeindlichkeit und Demokratiefeinde (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
Jugendparlament     Do, 16.01.2020
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Plaußig     Do, 16.01.2020
Ö 5.1
ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Miltitz     Mi, 15.01.2020
Ö 4
ungeändert beschlossenJugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5
ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Mölkau     Di, 14.01.2020
Ö 6.1
zur Kenntnis genommen1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses Engelsdorfer Straße von Otto-Engert-Straße bis Paunsdorfer Straße i. V. m. der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6.2
ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Lindenthal     Di, 14.01.2020
Ö 12
ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf     Mo, 13.01.2020
Ö 4.1
abgelehntBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Lützschena-Stahmeln     Mo, 13.01.2020
Ö 5
geändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
Verwaltungsausschuss     Mi, 08.01.2020
Ö 5.1
ungeändert beschlossenBau- und Finanzierungsbeschluss "Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee" (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenBestätigung überplanmäßiger Auszahlungen für die Umwidmung von Mitteln in die investive Sportförderung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
 
OR Seehausen,      Di, 07.01.2020
Ö 6
ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Engelsdorf     Mo, 06.01.2020
Ö 5
ungeändert beschlossen1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) i. V. m. der Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79, Absatz 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6
geändert beschlossenUmstufung in Verbindung mit Teileinziehung gemäß §§ 7, 8 Sächsisches Straßengesetz (Teilbereich Am Sommerfeld, Teilfläche des Flurstücks 895 Gemarkung Paunsdorf) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 7
ungeändert beschlossenBeantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16 VI-A-06819-NF 03- VSP 01   - ohne Termin -
 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 11.12.2019     Mi, 18.12.2019
Ö 13.6 geändert beschlossenAnbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.6.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.6.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.9 geändert beschlossenRealisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.9.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 17.3 geändert beschlossenZweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 17.3.1 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.3 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.4 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.5 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.6 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.7 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.8 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.9 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 17.3.10 zur Kenntnis genommendazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Wiederitzsch)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.11 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.3.12 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.13 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.14 zur Kenntnis genommendazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.15 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.16 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.17 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.18 abgelehntdazu Änderungsantrag zum Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.19 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.20 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Einreicher: Stadträtin Jessica Heller)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.21 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.22 zurückgezogendazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadträtin Jessica Heller)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.23 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 17.3.24 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 17.3.25 zurückgezogendazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.26 zurückgezogendazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.27 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.28 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.29 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.30 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.3.31 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.32 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.33 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.34 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.35 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.3.36 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.37 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SR H. Bär)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.38 zur Kenntnis genommenSynopse zu den Änderungsanträgen zur Vorlage - Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.11 ungeändert beschlossenFörderung der Olympiasport Leipzig GmbH (OSL) zur Vermarktung der Sportstadt Leipzig - Bestätigung außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 17.46 ungeändert beschlossenBestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.47 ungeändert beschlossenBestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 19.1 zur Kenntnis genommenBeitrag zum Erreichen der Klimaziele - Anschaffung von 28 Elektrofahrzeugen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 19.2 zurückgezogenKomplettinstandsetzung Schlachthofbrücke - Rückbau der Gleisanlagen der LVB (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 19.2.1 zurückgezogendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.2.2 zurückgezogendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 19.3 zur Kenntnis genommenSozialreport 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - ohne Termin -
Ö 19.4 zur Kenntnis genommenMonitoringbericht 2018 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
 
Ratsversammlung     Mi, 11.12.2019
Ö 8.6 zur Kenntnis genommenKlimawandel - Bau des geplanten Kraftwerkes in Leipzig (Einreicher: Stephan Schreiber)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.7 zur Kenntnis genommenRegelmäßiges Monitoring des Insektenbestandes bzw. der Insektenvielfalt auf den städtischen Grünflächen (Einreicher: Aktionsbündnis Leipzig summt!)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.9 zur Kenntnis genommenNutzung der Solarenergie auf großen (öffentlichen) Gebäuden mit großer Dachfläche (Einreicher: Erik Butter)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.10 zur Kenntnis genommenHauptbahnhof Leipzig oder Einkaufszentrum mit Gleisanschluss (Einreicher: Siegfried Schlegel)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1 ungeändert beschlossenDurchgangsverkehr in der Straße "Im Blumengrund", Wohnsiedlung Engelsdorf (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 9.2 ungeändert beschlossenBeteiligung der Stadt Leipzig am Wettbewerb "HYLAND - Wasserstoffregionen in Deutschland" des BMVI sowie der NOW GmbH (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.2.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 9.3 ungeändert beschlossenMehr Mülleimer in ganz Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 9.4 ungeändert beschlossenAlbert-Lortzing-Festjahr 2026 in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.4.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 10.1 zur Kenntnis genommenInformation zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2 vertagtUmlegungsausschuss (Einreicher: Oberbürgermeister) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3 vertagtJugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.4 ungeändert beschlossenBerufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.5 ungeändert beschlossenBeirat für Gleichstellung (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.6 ungeändert beschlossenBeirat für Tierschutz (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.7 ungeändert beschlossenKleingartenbeirat (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.8 ungeändert beschlossenSeniorenbeirat (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.1 vertagtVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 11.2 zur Kenntnis genommenVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 11.3 zur Kenntnis genommenVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 11.4 zur Kenntnis genommenVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Sportbäder Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 11.5 ungeändert beschlossenLeipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.6 ungeändert beschlossenEntsendung von Mitgliedern des Stadtrates in den Stiftungsbeirat der Stiftung Völkerschlachtdenkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 13.1 vertagtBeantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16 (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.1.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 13.2 ungeändert beschlossenErwerb des Flurstücks 267 in Connewitz durch die Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.2.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 13.3 geändert beschlossenFallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften (Einreicher: Jugendhilfeausschuss)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 13.3.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 13.3.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Thomas Köhler, Christina März, Martin Meissner, Juliane Nagel, William Rambow, Cordula Rosch, Michael Schmidt)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.3.3 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 13.3.4 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.4 vertagtBürgerschaftliches Engagement stärken - Vereinsgründungen unterstützen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth / Weickert, Michael / Walther, Sebastian)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.4.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 13.5 abgelehntErtüchtigung der Beleuchtung in der Störmthaler Straße bis Ortsausgang nach § 51 SächsStrG (1) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.5.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.6 vertagtAnbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.6.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.6.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.7 geändert beschlossenKennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.7.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 13.7.2 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 13.8 geändert beschlossenSanierung Rad- und Fußweg Schönauer Landstraße (OR 0018/ 19) (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.8.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.9 vertagtRealisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig (OR 0060/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.9.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.10 geändert beschlossenGewerbegebiet Merkwitz (OR 0067/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.10.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.11 geändert beschlossenRadweg zu BMW (OR 0076/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.11.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.12 vertagtSanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.12.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.13 geändert beschlossenInvestive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (A 0199/ 19/20) (Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker; Stadträtin Margitta Hollick; Stadtrat Jens Lehmann)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.13.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 13.14 ungeändert beschlossenGeschwindigkeitsbegrenzungen vor Spielplätzen prüfen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.14.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.15 vertagtBessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.15.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.15.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.16 abgelehntWeiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.16.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 13.16.2 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: SR Th. Kumbernuß)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 13.17 abgelehntSicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.17.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 13.18 geändert beschlossenInnovative Ampel-Steuerungen zur Qualitätsverbesserung der Verkehrsflüsse ausweiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.18.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.19 abgelehntLeipzig-typische Ampel-Bildmotive (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.19.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 13.20 abgelehntEin Bett für Snowden (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.20.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.1 Geschäftsbereich OBM und des Stadtrates - ohne Termin -
Ö 13.21 abgelehntDauerhafte Sicherung des Wandbildes zur Friedlichen Revolution von Michael Fischer-Art (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.21.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 13.22 ungeändert beschlossenStellenaufstockung im VTA - Sachgebiet Verkehrsleiteinrichtungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.22.1 abgelehntdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
Ö 13.23 abgelehntParken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 13.23.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.1 zur Kenntnis genommenGrundsicherung im Alter (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.2 zur Kenntnis genommenNotwendigkeit von zusätzlichen Personalkapazitäten zur fristgerechten Umsetzung des Beschlusses "Ausrufung Klimanotstand" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.3 zur Kenntnis genommen"Revolutionale" bei Karstadt: Bürger nur mit genehmen Politikern im Gespräch? (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.4 zur Kenntnis genommenUmsetzung der Sofortmaßnahmen nach Ausrufung des Klimanotstandes (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.5 zur Kenntnis genommenStädtische Einflussnahme auf die mittelfristige Sanierung und mögliche Umnutzung bzw. Nachnutzung von Bahnhöfen und Wohngebäuden der DB und deren Tochtergesellschaften im Stadtgebiet von Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.6 zur Kenntnis genommenErgebnisbericht zur Überprüfung der Bestände des Stadtarchivs und ggf. anderer städtischer Einrichtungen hinsichtlich offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Universitätskirche St. Pauli bestatteten etwa 800 Toten und derenGrabbeigaben (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.7 zur Kenntnis genommenNachfrage zur Anfrage die Datenbereitstellung an Google betreffend (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.10 zur Kenntnis genommenZurückstellung von Bauanträgen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.12 zur Kenntnis genommenImpfstatus (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.1 ungeändert beschlossen2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 17.2 ungeändert beschlossenBereitstellung finanzieller Mittel für die Ausstattung und Folgekosten der Sofortschulmaßnahmen - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 17.3 vertagtAUFRUF AM 18.12.2019: Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig (einschließlich Änderungsanträge) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 17.3.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Wiederitzsch)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.3 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.4 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.5 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.6 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.7 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.8 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.3.9 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.10 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.11 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.12 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.13 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.14 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.15 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.16 vertagtdazu Änderungsantrag zum Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.17 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.18 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Einreicher: Stadträtin Jessica Heller)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.19 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadträtin Jessica Heller)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.20 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 17.3.21 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 17.3.22 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.23 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.24 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.25 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.26 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.27 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.28 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.3.29 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.30 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 17.3.31 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.3.32 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.33 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.3.34 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.35 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.3.36 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.3.37 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: SR H. Bär)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.4 ungeändert beschlossenAusführungsbeschluss zum Sondervertrag über die Lieferung von Wärme in Objekten der Stadt Leipzig mit der LKE in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung gem. §79 (1) Sächsische Gemeindeordnung - Eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 17.5 ungeändert beschlossenVerwaltungsobjekt Seeburgstraße 51; Abschluss eines Mietvertrages; Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. §79(1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 17.6 ungeändert beschlossenPlanungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020" - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.7 ungeändert beschlossenErgänzungsvereinbarungen 2019 zur Finanzierung von PlusBuslinien - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 17.8 ungeändert beschlossenFörderung von Vereinen und Verbänden im Bereich des Sozialamtes - Dynamisierung der Fördermittelsumme i.V.m. der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 17.8.1 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.9 ungeändert beschlossenPrivatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig - Eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Kultur)
42 Volkshochschule - ohne Termin -
Ö 17.10 zur Kenntnis genommenFachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 17.10.1 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SR J. Nagel, SR W. Rambow, SR M. Schmidt, SR M. Meißner, SR. C. März, SR T. Köhler)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.11 vertagtAUFRUF AM 18.12.2019: Förderung der Olympiasport Leipzig GmbH (OSL) zur Vermarktung der Sportstadt Leipzig - Bestätigung außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 17.12 vertagtVERTAGT strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2021 bis 2024 (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.13 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.14 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.15 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.16 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.17 geändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.17.1 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.18 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.19 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.20 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.21 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.22 geändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.22.1 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.23 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.24 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.25 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.26 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.27 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.28 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.29 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.30 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.31 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.32 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.33 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.33.1 zurückgezogendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.34 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 17.35 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig" - ohne Termin -
Ö 17.36 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
EB Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - ohne Termin -
Ö 17.37 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
EB Städtische Behindertenhilfe - ohne Termin -
Ö 17.38 ungeändert beschlossenEigentümerziele für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 17.39 geändert beschlossenWirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf für das Jahr 2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
81 Referat für Beschäftigungspolitik - ohne Termin -
Ö 17.40 ungeändert beschlossen1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 17.41 ungeändert beschlossenRegelung zur Einmietung von gemeinnützigen Körperschaften in die Eigenbetriebe Oper Leipzig, Gewandhaus zu Leipzig und Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 17.42 geändert beschlossenKonzeptverfahren an städtischen Grundstücken für kooperatives und bezahlbares Bauen und Wohnen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 17.42.1 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.42.2 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 17.42.3 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.43 ungeändert beschlossenZweiter Gleichstellungsaktionsplan (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann - ohne Termin -
Ö 17.44 geändert beschlossenStrategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 17.44.1 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.44.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.45 geändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 17.45.1 geändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 17.46 vertagtBestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.47 vertagtBestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 17.48 ungeändert beschlossenVerwaltungsobjekt "Gohlis-Center", Elsbethstraße 19 - 25; Abschluss des 6. Nachtrages zum Mietvertrag (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.1 vertagtBeitrag zum Erreichen der Klimaziele - Anschaffung von 28 Elektrofahrzeugen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 19.2 vertagtKomplettinstandsetzung Schlachthofbrücke - Rückbau der Gleisanlagen der LVB (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 19.2.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.2.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 19.3 vertagtSozialreport 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - ohne Termin -
Ö 19.4 vertagtMonitoringbericht 2018 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 09.12.2019
Ö 7.2
ungeändert beschlossenVII-19/2019 Verwaltungsobjekt "Paunsdorf-Center", Paunsdorfer Allee 1; Abschluss eines Mietvertrages und Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO (BE: Herr Ullmann - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 7.3
vertagtVII-20/2019 Verwaltungsobjekt Thomasiusstraße 1; Abschluss des 1. Nachtrags zum Mietvertrag zur Anmietung des Dachgeschosses sowie Bestätigung von außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (BE: Herr Ullmann - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
OR Lützschena-Stahmeln     Mo, 09.12.2019
Ö 6 ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 09.12.2019
Ö 3.1 zur Kenntnis genommenFallzahlbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften / Pflegschaften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 3.2 vertagtMehr Personal für Kitas gewinnen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 3.2.1 vertagtMehr Personal für Kitas gewinnen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 4.1 abgelehntFachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 5.1 zur Kenntnis genommenSuchtbericht 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
Ö 5.2 zur Kenntnis genommenSozialreport 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
02.5 Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - ohne Termin -
 
Migrantenbeirat     Do, 05.12.2019
Ö 5.1
abgelehntVerfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 5.2
vertagtFortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 7
ungeändert beschlossenVergabe von Zuwendungen durch das Referat für Migration und Integration im Jahr 2020 an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   - ohne Termin -
 
OR Böhlitz-Ehrenberg     Do, 05.12.2019
Ö 4
ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
SBB Süd     Mi, 04.12.2019
Ö 6.1 ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
OR Lindenthal     Di, 03.12.2019
Ö 6 zur Kenntnis genommenvorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 436 "Verbrauchermarkt Lindenthaler Hauptstraße"; Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lindenthal; Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
SBB Südwest     Mo, 02.12.2019
Ö 6.1 ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
Beirat für Gleichstellung     Mo, 02.12.2019
Ö 6.1 ungeändert beschlossenGleichstellung von Menschen aller Geschlechter (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
 
SBB Mitte     Do, 28.11.2019
Ö 7.1
ungeändert beschlossen1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 7.2
ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 7.3
zur Kenntnis genommenBau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung LVB-Baumaßnahme Haltestelle Goerdelerring (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 7.4
zur Kenntnis genommen11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 7.5
ungeändert beschlossenBessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.5.1
zur Kenntnis genommenBessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 7.6
zur Kenntnis genommenWeiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7.6.1
zur Kenntnis genommenWeiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 7.7
zur Kenntnis genommenSicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7.7.1
zur Kenntnis genommenSicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 7.8
ungeändert beschlossenPlanungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020" (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 7.9
abgelehntParken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
 
SBB Ost     Mi, 27.11.2019
Ö 4.1 zur Kenntnis genommenBau- u. Finanzierungsbeschluss zum Neubau Wertstoffhof Geithainer Str.13 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 4.2 zur Kenntnis genommen11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
Verwaltungsausschuss     Mi, 27.11.2019
Ö 2.2
vertagtProtokollbestätigung der Sitzung vom 06.11.2019   - ohne Termin -
Ö 5.1
ungeändert beschlossenBaubeschluss: Sanierung Kasseler Str., Wiederitzscher Str. bis Breitenfelder Str. (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 5.1.1
abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss Neubau von zwei Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung in der Edmond-Kaiser-Straße 11 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenUmsetzung der Änderung des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) - Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenMehrbedarf für die Errichtung von Spielplätzen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.5
ungeändert beschlossenMachbarkeitsstudie 5G Pionierregion Leipziger Nordraum, Finanzierung und Vergabe (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 5.6
ungeändert beschlossenUmsetzung der Richtlinie gebundener Mietwohnraum (RL gMW) mit kommunaler Ergänzungsförderung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
 
BA Stadtreinigung     Mi, 27.11.2019
Ö 2.1
ungeändert beschlossenBau- u. Finanzierungsbeschluss zum Neubau Wertstoffhof Geithainer Str.13 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 2.2
zur Kenntnis genommenRealisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 2.2.1
zur Kenntnis genommenRealisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
02.3 Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport - ohne Termin -
 
SBB Südost     Di, 26.11.2019
Ö 6.1 ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 6.2 abgelehntSicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.2.1 zur Kenntnis genommenSicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 6.3 zur Kenntnis genommen11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
OR Burghausen     Di, 26.11.2019
Ö 6 ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 25.11.2019
Ö 7.1 ungeändert beschlossenVII-14/2019 Grundstücksverkauf für A 14 Anschlussstelle Messegelände 2. Ausbaustufe - Erst- und Zweitvorlage - (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 7.2 ungeändert beschlossenVII-15/2019 Verkauf des städtischen Miteigentumsanteils am Grundstück Brühl ohne Hausnummer, Flurstück 404 der Gemarkung Leipzig - Erst- und Zweitvorlage - (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
 
OR Plaußig     Mo, 25.11.2019
Ö 5
ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -