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SBB Nord     Do, 04.03.2021
Ö 5.1 ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 460 "Wohn- und Geschäftshaus Delitzscher Straße/Krostitzer Weg"; Stadtbezirk: Nord, Ortsteil: Eutritzsch; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenNeuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 5.4 zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
SBB Nordost     Mi, 03.03.2021
Ö 6.1 ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.2 ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
SBB Süd     Mi, 03.03.2021
Ö 7.2.1
geändert beschlossenSanierung Werk 2 (Kulturfabrik Leipzig e.V.) (mit Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.2
ungeändert beschlossenWaldarboretum Lößnig-Dölitz für die Zukunft sichern (keine Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.3
ungeändert beschlossenAllris: Möglichkeiten für Beschlusskontrolle verbessern (keine Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.4
geändert beschlossenSanierung und Entwicklung der Anlagen und Tiergehege im Wildpark (mit Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.5
ungeändert beschlossenWeiterentwicklung Spielplatz Herderplatz (mit Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.6
abgelehntMittelstreichung "Conne Island" (ohne Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.2.7
abgelehntMittelstreichung "Werk II" (ohne Einbringung)   - ohne Termin -
Ö 7.3.1
zur Kenntnis genommenKomplexsanierung Marienbrunner Grundschule (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.2
zur Kenntnis genommenVerkehrsplanung Bernhard-Göhring-Straße (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.3
ungeändert beschlossenHaushaltsmittel für öffentliche Toiletten an Spielplätzen in Leipzig Süd (Bürgereinwand wird behandelt)   - ohne Termin -
Ö 7.3.4
zur Kenntnis genommenMobilitätswende und Anwohnerzufriedenheit auf der Wolfg.-Heinze-Str. (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.5
zur Kenntnis genommenHundekotbeutelspender inkl. Entsorgungsstationen in Connewitz (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.6
zur Kenntnis genommenFahrradstraße Richtung Süden (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 7.3.7
zur Kenntnis genommenUmsetzung Radschnellweg Aktiv-Achse-Süd (Kenntnisnahme)   - ohne Termin -
Ö 8.1
ungeändert beschlossenVergabe eines Erbbaurechts für die Flurstücke 298/1 (Teilfläche) und 301/2 der Gemarkung Connewitz, Windscheidstraße 43-45 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 8.2
zur Kenntnis genommenAusweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.3 zur Kenntnis genommenAusweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 8.4 vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 8.5 zur Kenntnis genommenHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 8.6
geändert beschlossenNeue Linie entwidmen - keine Autos im Auwald (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.7
zur Kenntnis genommenNeue Linie entwidmen - keine Autos im Auwald (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 8.8
ungeändert beschlossenForstwirtschaftsplan 2021 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 9.1
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 9.2
ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie )
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 01.03.2021
Ö 3.1  Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 3.1.1  Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 3.2  Einrichtung der Stelle einer/eines "Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche" und Stärkung der "Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 3.2.1  Einrichtung der Stelle einer/eines "Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche" und Stärkung der "Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung" (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 7.1  Planungsbeschluss - Energetische Ertüchtigung, inkl. baulicher Qualifizierung Gesamtgebäude OFT "Crazy", Zum Wäldchen 6, 04329 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 01.03.2021
Ö 6.1  VII-102/2021 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Benjamin Blümchen" in der Georg-Große-Straße 1a (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
OR Plaußig     Fr, 26.02.2021
Ö 5.2
ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.4
abgelehntFachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel" (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 24.02.2021) per Videokonferenz     Do, 25.02.2021
Ö 14.6 geändert beschlossenLeipzig aktiv gegen Diskriminierung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.6.1 abgelehntLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 14.6.2 ungeändert beschlossenLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.1 zur Kenntnis genommenBaugenehmigung CG Elementum - Limburgerstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2 zur Kenntnis genommenNachfragen zur Ernennung eines neuen Regionalbeauftragten für den Flughafen Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3 zur Kenntnis genommenWintereinbruch in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4 zur Kenntnis genommenFörderprogramm Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5 zur Kenntnis genommenVeröffentlichung des Gutachtens zum Abschleppen von Falschparkern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 16 zur Kenntnis genommenBericht des Oberbürgermeisters   - ohne Termin -
Ö 17.1 ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 01.01.2021. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.1 ungeändert beschlossenFeststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.2 ungeändert beschlossenAusnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Bauhöfe (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
Ö 18.4 ungeändert beschlossenAufstockung des Sonderbudgets im Dezernat Allgemeine Verwaltung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.5 ungeändert beschlossenEntgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig für die Nutzung kommunaler Sportstätten (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 18.6 ungeändert beschlossenSatzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 18.7 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss für den Neubau eines Rettungszentrums in der Saturnstraße - Rettungszentrum West (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 18.8 geändert beschlossenFachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 18.8.1 ungeändert beschlossenFachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Behindertenbeirat Leipzig)
57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen - ohne Termin -
Ö 18.9 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrzentrums 4. BA der Branddirektion Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29, 04249 Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 18.10 ungeändert beschlossenBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2021 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2024 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 18.11 ungeändert beschlossenSammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2021/2022ff (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 18.12 ungeändert beschlossen4. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig" - ohne Termin -
Ö 18.13 ungeändert beschlossenVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 460 "Wohn- und Geschäftshaus Delitzscher Straße/Krostitzer Weg"; Stadtbezirk: Nord, Ortsteil: Eutritzsch; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.14 ungeändert beschlossenEinziehungsverfahren gem. § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung Teilfläche des Flurstücks 4625 Gemarkung Leipzig) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.16 ungeändert beschlossenWirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig" - ohne Termin -
Ö 19.1 zur Kenntnis genommenProgramm "Leipzig hilft Solo-Selbstständigen" - Bericht zur Umsetzung des Programms (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 19.2 zur Kenntnis genommenPrüfergebnisse zu den Anträgen im Zusammenhang mit der Ermöglichung von Spontanpartys (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 19.3 zur Kenntnis genommen27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 19.4 zur Kenntnis genommenWirtschaftsbericht 2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 19.5 zur Kenntnis genommenWahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Migrantenbeiratswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 20.1 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 20.1.1 abgelehntPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 20.2 ungeändert beschlossenUmstufungsverfahren gemäß § 7 Sächsisches Straßengesetz für die Teilfläche der Straße Lindenauer Markt auf Grund der Umgestaltung des Lindenauer Marktes im Rahmen des Bund-Länder-Programm "Stadtumbau-Aufwertungsgebiet Leipzig West" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 20.3 ungeändert beschlossenSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 20.4 ungeändert beschlossenFortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.17 Referat Wissenspolitik - ohne Termin -
Ö 20.5 ungeändert beschlossenAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 20.5.1 abgelehntAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 20.6 ungeändert beschlossenMitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V." (DAGS) (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 20.7 zur Kenntnis genommenVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.11 Referat Grundsatz und Koordination - ohne Termin -
Ö 20.7.1 ungeändert beschlossenVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 20.8 zur Kenntnis genommenÜbertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 20.9 zur Kenntnis genommenSozialreport 2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Videokonferenz)     Mi, 24.02.2021
Ö 5.1 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 16.12.2020   - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 20.01.2021   - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 21.01.2021 (Fortsetzung vom 20.01.2021)   - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenEilentscheidung des Oberbürgermeisters - Finanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der SächsCoronaSchVO vom 11.12.2020, 08.01.2021 und 26.01.2021 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 8.1 zur Kenntnis genommenPhotovoltaikpark Seehausen (Einreicher: Uwe Grosch)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.2 zur Kenntnis genommenLindenauer Hafen (Einreicher: Tina Stöber)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.3 zur Kenntnis genommenFörderung von regionalen Direktvermarktern (Einreicher: Tony Kremser)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.4 zur Kenntnis genommenCoronabedingte Steuermindereinnahmen und ihrem Ausgleich durch Bund und Land im Jahr 2020 (Einreicher: Dieter Krause)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.5 zur Kenntnis genommenFluglärmkommission (Einreicher: Dr. Lutz Weickert)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.6 zur Kenntnis genommenStadtratsbeschluss vom 20.01.2021 - Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld" - 15. Planänderung (Einreicher: Matthias Zimmermann)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.7 zur Kenntnis genommenLuft zum Atmen in der kommunalen Verkehrsüberwachung (Einreicher: Christoph Meißner)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1 ungeändert beschlossenVerkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.2 ungeändert beschlossenKein 5G-Mobilfunk in Leipzig und Umgebung / Für eine sichere Mobilfunktechnologie und gegen 5G in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3 ungeändert beschlossenFeuerwerksverbot an Silvester (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.4 ungeändert beschlossenHundewiese im Palmengarten (Clara-Zetkin-Park) (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.5 ungeändert beschlossenHilfe für Hebamme Adelina (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.6 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Angleichung der prozentualen Investitionsquote des Haushaltes der Stadt Leipzig an der von Dresden (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.1 ungeändert beschlossenStadtbezirksbeirat Mitte (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2 ungeändert beschlossenSeniorenbeirat (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3 ungeändert beschlossenTeilweise Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.4 zur Kenntnis genommenInformation zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (11. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.1 abgelehntMehr Transparenz wagen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.1.2 ungeändert beschlossenMehr Transparenz wagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.2 geändert beschlossenBesseres Miteinander von Mensch und Hund in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.3 geändert beschlossenPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.3.2 ungeändert beschlossenPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.4 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: SR M. Götze, SR Th. Kumbernuß Einreicher: SR M. Lazar Einreicher: SR Ch. Zenker)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.4.1 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.4.2 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.4.3 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Süd)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.4.4 vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.5 abgelehntTeileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.6 vertagtLeipzig aktiv gegen Diskriminierung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.6.1 vertagtLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung - ohne Termin -
Ö 14.6.2 vertagtLeipzig aktiv gegen Diskriminierung - Gründung eines Beirats und Ernennung eines/einer Antidiskriminierungsbeaufragte/n (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.7 geändert beschlossenStraßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.7.1 ungeändert beschlossenStraßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.8 geändert beschlossenGleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.8.1 ungeändert beschlossenGleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 14.9 geändert beschlossenAusweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.9.1 ungeändert beschlossenAusweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 14.10 ungeändert beschlossenJahrtausendfeld bis 2022 entwickeln - Dialogverfahren durchführen und B-Plan aufstellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.10.1 abgelehntJahrtausendfeld bis 2022 entwickeln - Dialogverfahren durchführen und B-Plan aufstellen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 14.11 geändert beschlossenSicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen - Installation von Verkehrsspiegeln prüfen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.11.1 ungeändert beschlossenSicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen - Installation von Verkehrsspiegeln prüfen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.12 abgelehntFreie Fahrt für die Demokratie (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.13 vertagtGlasklar für Vogelschutz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.14 ungeändert beschlossenStadtwerk(statt)Wohnungsleerstand - gemeinsam Potentiale für Freiräume und bezahlbaren Wohnraum heben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.14.2 zurückgezogenStadtwerk(statt)Wohnungsleerstand - gemeinsam Potentiale für Freiräume und bezahlbaren Wohnraum heben (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.15 ungeändert beschlossenLeerstand konsequent begegnen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 BauGB durchsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.15.2 zurückgezogenLeerstand konsequent begegnen - Modernisierungs- und Instandsetzungsgebots nach § 177 BauGB durchsetzen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.15.3 ungeändert beschlossen(Spekulativem) Leerstand konsequent begegnen - Freiräume und bezahlbaren Wohnraum sichern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.16 zur Kenntnis genommenQuartiersgarage Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.16.1 ungeändert beschlossenQuartiersgarage Anger-Crottendorf (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.17 abgelehntGesicherter Zugang zu Strom- und Straßenlicht-Verteilerschränke in Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.18 geändert beschlossenErhalt und Aufwertung des Fockebergs (Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker Einreicher: Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.18.1 ungeändert beschlossenErhalt und Aufwertung des Fockebergs (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.19 ungeändert beschlossenGemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem. Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.20 vertagtWeniger Papierwerbung - mehr Umweltschutz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.21 ungeändert beschlossenRahmengrün auf Sportflächen ökologisch und gemeinschaftlich pflegen und nutzen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.22 geändert beschlossenNeue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.22.1 abgelehntNeue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.22.2 ungeändert beschlossenNeue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.23 geändert beschlossenWohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.23.1 abgelehntWohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 14.23.2 geändert beschlossenWohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.24 zurückgezogenLeipziger Kleinmesse bewahren und stärken - Tradition in die Zukunft führen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.25 vertagtPolleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.25.1 vertagtPolleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.26 ungeändert beschlossenVerkehrsberuhigung und Lärmminderung in der Rostocker Straße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.27 vertagtFür saubere Gewässer die Wasserrahmenrichtlinie umsetzen und Gewässerenaturierung voranbringen - Integrierten Gewässerentwicklungsplan für Leipzig entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.28 geändert beschlossenErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.28.1 ungeändert beschlossenErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.29 geändert beschlossenPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.29.1 ungeändert beschlossenPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.31 vertagtWeiterentwicklung Kiebitzmark (Einreicher: SR M. Weber, SR A. Feichtinger, SR Dr. S. Heymann, SR Th. Köhler)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.31.1 vertagtWeiterentwicklung Kiebitzmark (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 14.32 ungeändert beschlossenAuslobung eines "Herrmann-Julius-Meyer-Preises für kostengünstigen und qualitätsvollen Wohnungsbau" und Wiederbelebung der Idee philantrophischer Wohnungsbaustiftungen nach dem Vorbild der Stiftung Meyer'sche Häuser (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.33 abgelehntAlternative Flächen zur regenerativen Energiegewinnung zum Schutz von landwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Flächen (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.34 geändert beschlossenSportplätze als Grüne Inseln verstehen, gestalten und erhalten bzw. gestalten und verletzungsarmen Sport ermöglichen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.34.1 ungeändert beschlossenSportplätze als Grüne Inseln verstehen, gestalten und erhalten bzw. gestalten und verletzungsarmen Sport ermöglichen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 14.35 abgelehntGeneralpräventiven Effekt von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen erhöhen - Raserwarnung unterlassen! (Einreicher: SR M. Weiss)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.35.2 ungeändert beschlossenWarnung von Rasern unterlassen! (Einreicher: Stadtrat Thomas Köhler)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.36 vertagtBäume konsequent schützen - Neufassung der Baumschutzsatzung vorlegen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.36.1 vertagtBäume konsequent schützen - Neufassung der Baumschutzsatzung vorlegen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.37 geändert beschlossen"UNESCO - Welthauptstadt des Buches" 2024 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.37.1 ungeändert beschlossen"UNESCO - Welthauptstadt des Buches" 2024 (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 14.38 geändert beschlossenPapierkorbkonzept fortschreiben! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.38.2 ungeändert beschlossenPapierkorbkonzept fortschreiben! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.1 vertagtBaugenehmigung CG Elementum - Limburgerstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2 vertagtNachfragen zur Ernennung eines neuen Regionalbeauftragten für den Flughafen Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3 vertagtWintereinbruch in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4 vertagtFörderprogramm Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5 vertagtVeröffentlichung des Gutachtens zum Abschleppen von Falschparkern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.6 vertagtFernwärmelieferung aus Lippendorf (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.7 vertagtUmsetzung Ratsbeschluss: Prüfung von 26 potenziellen Fahrradstraßen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.8 vertagtMenschenrechtskonforme Ausgestaltung der Hausordnungen und Gewaltschutzkonzepte in Leipziger Asylunterkünften (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.9 vertagtWaldfläche und Biotopverbund (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.10 vertagtFällmaßnahmen auf der Fläche zwischen Windmühlenstraße und Brüderstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.11 vertagtFahrzeuge mit Verbrennungsmotoren (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.12 vertagtWie weiter mit dem Astoria? (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.13 vertagtFortschreibung Straßen- und Brückenbauprogramm (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.14 vertagtUmsetzung Fortschreibung Nahverkehrsplan (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.15 vertagtAufgabenwahrnehmung durch das Ordnungsamt (Einreicher: SPD-Fraktion) Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.16 vertagtUmwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.17 vertagtArbeit des Rechtsamtes und Zusammenspiel mit den kommunalen Eigenbetrieben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.18 vertagtAnfrage "Schlobachshof" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.19 vertagtAusgleichsmaßnahmen Landestalsperrenverwaltung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.20 vertagtAnfrage "Möckernscher Winkel" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.21 vertagtSpontanpartys im Leipziger Stadtgebiet (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.22 vertagtFahrplan für die Erarbeitung der Leipziger Kinder- und Jugendcharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.23 vertagtWohnungslosigkeit in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.24 vertagtAnteil von SARS-CoV-2-positiv getesteten Bewohnern aus Alten- und Pflegeheimen am Gesamtgeschehen (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.25 vertagtAktueller Sachstand zur ehemaligen Kindertagesstätte "Gohliser Spatzen" in der Eduard-von-Hartmann-Straße 29/31 (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.26 vertagtMietspiegel-Mieterhöhungen bei LWB-Wohnungen 2020/21 und während der Corona-Pandemie (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.27 vertagt"Bitte füttern Sie nicht die Enten!" (Einreicher: SR Dr. A. Bednarsky)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.28 vertagtHochwasserprävention 2021 (Einreicher: SR Michael Weickert)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.29 vertagtBarrierefreie Haltestellenhäuschen - Wurden die Probleme endlich gelöst? (Einreicher: Gebhardt, Oliver / Pellmann, Sören / Rambow, William)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.30 vertagtVollendung des Umbaus Radverkehrsanlage am Connewitzer Kreuz (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.31 vertagtBeauftragte der Stadt Leipzig (Einreicher: SR Michael Weickert)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.32 vertagtBereitstellung von Behindertenparkplätzen (Einreicher: SR Karsten Albrecht)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.33 vertagtParkplätze Ilse-Decho-Weg (Einreicher: Lehmann, Jens)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.1 vertagtEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 01.01.2021. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.1 vertagtFeststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.2 vertagtAusnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Bauhöfe (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
Ö 18.2.1 vertagtAusnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die kommunalen Wahlbeamten und die Bauhöfe (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.3 vertagtMobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.3.1 vertagtSofortprogramm Radverkehr (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.3.2 vertagtSofortprogramm Radverkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.3.3 vertagtMobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.3.4 vertagtMobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.3.5 vertagtMobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.3.6 vertagtMobilitätsstrategie 2030 - Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022. Klimafreundlich mobil in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.4 vertagtAufstockung des Sonderbudgets im Dezernat Allgemeine Verwaltung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.5 vertagtEntgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig für die Nutzung kommunaler Sportstätten (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 18.6 vertagtSatzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 18.7 vertagtPlanungsbeschluss für den Neubau eines Rettungszentrums in der Saturnstraße - Rettungszentrum West (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 18.8 vertagtFachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 18.8.1 vertagtFachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Behindertenbeirat Leipzig)
57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen - ohne Termin -
Ö 18.9 vertagtPlanungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrzentrums 4. BA der Branddirektion Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29, 04249 Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 18.10 vertagtBedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2021 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2024 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 18.11 vertagtSammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2021/2022ff (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 18.12 vertagt4. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig" - ohne Termin -
Ö 18.13 vertagtVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 460 "Wohn- und Geschäftshaus Delitzscher Straße/Krostitzer Weg"; Stadtbezirk: Nord, Ortsteil: Eutritzsch; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.14 vertagtEinziehungsverfahren gem. § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung Teilfläche des Flurstücks 4625 Gemarkung Leipzig) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.15 ungeändert beschlossenBau- und Finanzierungsbeschluss des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe - Komplexkindertagesstätte "Naturwerkstatt"/Bau behindertengerechter Wohnungen, Benedixstraße 9-11 - Neubau (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtische Behindertenhilfe - ohne Termin -
Ö 18.16 vertagtWirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig" - ohne Termin -
Ö 19.1 vertagtProgramm "Leipzig hilft Solo-Selbstständigen" - Bericht zur Umsetzung des Programms (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 19.2 vertagtPrüfergebnisse zu den Anträgen im Zusammenhang mit der Ermöglichung von Spontanpartys (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 19.3 vertagt27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 19.4 vertagtWirtschaftsbericht 2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 19.5 vertagtWahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Migrantenbeiratswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 20.1 vertagtPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 20.1.1 vertagtPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 20.3 vertagtSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 20.4 vertagtFortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.17 Referat Wissenspolitik - ohne Termin -
Ö 20.5 vertagtAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 20.6 vertagtMitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V." (DAGS) (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 20.7 vertagtVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.11 Referat Grundsatz und Koordination - ohne Termin -
Ö 20.7.1 vertagtVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 20.8 vertagtÜbertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 20.9 vertagtSozialreport 2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
 
OR Burghausen     Di, 23.02.2021
Ö 5 ungeändert beschlossenFachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel" (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 6 ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
OR Liebertwolkwitz, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Do, 18.02.2021
Ö 5
ungeändert beschlossenÄnderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Leipzig und der Gemeinde Großpösna durch Flurbereinigungsverfahren "Störmthal" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 6
ungeändert beschlossenLangfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Videokonferenz)     Do, 18.02.2021
Ö 5.1 ungeändert beschlossenVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020   - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020)   - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020   - ohne Termin -
Ö 5.4 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 18.12.2020   - ohne Termin -
Ö 6.1 vertagtTeilweise Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.2 vertagtInformation zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (11. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7.1 geändert beschlossenAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 7.1.1 ungeändert beschlossenAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 7.1.2 abgelehntAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7.2 ungeändert beschlossenWeiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.3 zurückgezogenSanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.4 geändert beschlossenLeihsystem für Lastensräder (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.4.1 ungeändert beschlossenLeihsystem für Lastenräder (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 7.5 ungeändert beschlossenPreisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.6 geändert beschlossenSpekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.6.1 ungeändert beschlossenSpekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 7.7 geändert beschlossenLernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.7.1 ungeändert beschlossenLernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 7.8 abgelehntEntwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.8.1 ungeändert beschlossenEntwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 7.9 ungeändert beschlossenAufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.10 abgelehntAnzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 8.1 ungeändert beschlossenBaubeschluss Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 - Modernisierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 8.2 geändert beschlossenPlanungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 8.2.1 zurückgezogenPlanungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.3 ungeändert beschlossenInanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes "Erweiterung der Umsatzbesteuerung" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 8.4 ungeändert beschlossenVerfahren zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 8.5 ungeändert beschlossenStrategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
EB Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - ohne Termin -
Ö 8.6 geändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 8.6.1 abgelehntGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 8.6.2 ungeändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf, Ortschaftsrat Burghausen, Ortschaftsrat Liebertwolkwitz, Ortschaftsrat Seehausen, Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einreicher: Ortschaftsrat Miltitz, Ortschaftrsat Plaußig, Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaun)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.6.3 ungeändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 8.6.4 zurückgezogenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.6.5 ungeändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 8.6.6 abgelehntGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.7 ungeändert beschlosseneCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 8.8 ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 8.9 ungeändert beschlossenBestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 8.10 ungeändert beschlossenFestlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 8.11 geändert beschlossenThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 8.11.1 ungeändert beschlossenThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.11.2 ungeändert beschlossenThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 8.11.3 abgelehntThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 8.12 ungeändert beschlossenDarstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 8.13 ungeändert beschlossenSatzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortskern Liebertwolkwitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 8.14 ungeändert beschlossenLeipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 8.15 vertagtPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 8.15.1 vertagtPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.16 ungeändert beschlossenAbschluss des 7. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992 für das Objekt Kiewer Str. 1 - 3 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 8.18 vertagtSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 8.19 vertagtFortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.17 Referat Wissenspolitik - ohne Termin -
Ö 8.20 vertagtAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 8.20.1 vertagtAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8.21 vertagtMitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V." (DAGS) (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 8.22 ungeändert beschlossen11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommenWillkommenszentrum Leipzig - Bericht zur Evaluation (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 9.2 vertagtVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.11 Referat Grundsatz und Koordination - ohne Termin -
Ö 9.2.1 vertagtVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 9.3 zur Kenntnis genommenJährliche, temporäre Aufstellung eines Chanukka-Leuchters an der Gedenkstätte am Ort der Großen Gemeindesynagoge in der Gottschedstraße (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 9.4 zur Kenntnis genommenWorld Canals Conference (WCC) 2020 in Leipzig: Absage für 2020 und Verschiebung in das Jahr 2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 9.5 zur Kenntnis genommenInformation zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 9.6 vertagtÜbertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 9.7 zur Kenntnis genommenWahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.8 zur Kenntnis genommenUnterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 9.9 zur Kenntnis genommen27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 9.10 zur Kenntnis genommenGeschäftsbericht 2019 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 9.11 vertagtSozialreport 2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 9.12 zur Kenntnis genommenFinanzbericht zum 30.09.2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 9.13 zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
Sondersitzung SBB Ost     Do, 18.02.2021
Ö 3.1.1
ungeändert beschlossenQuartiersschule Ihmelsstraße – Projekt weiter voran bringen (A 0072/ 21/22) Fraktion Bündnis 90/Die Grünen    - ohne Termin -
Ö 3.1.2
ungeändert beschlossenAnschubfinanzierung für die „Ostwache“ (A 0077/ 21/22) Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   - ohne Termin -
Ö 3.1.3
ungeändert beschlossenStadtteilpark Volkmarsdorf (A 0090/ 21/22) Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE    - ohne Termin -
Ö 3.1.4
ungeändert beschlossenPlanungen der Komplexsanierung Wilhelm-Wander-Schule (A 0091/ 21/22) Stadtrat Tobias Peter Stadtrat Steffen Wehmann    - ohne Termin -
Ö 3.1.5
ungeändert beschlossenAllris: Möglichkeiten für Beschlusskontrolle verbessern (A 0120/ 21) SPD-Fraktion   - ohne Termin -
Ö 3.2.1
ungeändert beschlossenAufstellung von jeweils einem Behälter zur Entsorgung benutzter Spritzen im Rabet-Park und Elsa-Park   - ohne Termin -
Ö 3.2.2
ungeändert beschlossenAnlegen von Gehwegcup an der Ecke Stünzer/ Sellerhäuser Straße mit Fahrradbügeln   - ohne Termin -
Ö 3.2.3
geändert beschlossenFinanzierung des Neustädter Marktjournals als wichtiges Kommunikationsinstrument des Stadtteils   - ohne Termin -
 
Jugendbeirat, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Do, 11.02.2021
Ö 4.1
ungeändert beschlossenFreie Fahrt für die Demokratie (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1.1
zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.2
ungeändert beschlossenFörderung Erinnerungskultur (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.2.1
zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 4.3
geändert beschlossenErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.3.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
BA Kulturstätten     Do, 11.02.2021
Ö 3.1
ungeändert beschlossenVertragsverlängerung der Anmietung von Räumlichkeiten zur Einlagerung von Bühnendekorationsteilen der OPER LEIPZIG in Böhlen (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
 
OR Rückmarsdorf, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Di, 09.02.2021
Ö 7
zur Kenntnis genommenSchlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
ENTFALL Präsenzsitzung OR Engelsdorf, Abstimmung im Umlaufverfahren     Mo, 08.02.2021
Ö 5
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Benjamin Blümchen" in der Georg-Große-Straße 1a (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
SBB Nordwest - Videokonferenz     Do, 04.02.2021
Ö 6.1
ungeändert beschlossenVerkauf des Flurstücks 1083 der Gemarkung Wahren zur Grundstücksarrondierung - Erst- und Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 6.2
vertagtIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.3
zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
SBB Mitte     Do, 04.02.2021
Ö 6.1
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung, 1. Lesung fand im gemeinsamen Gremium SBB am 21.01.2021 statt.)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.2
zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie Einbringung fand im gemeinsamen Gremium SBB am 21.01.2021 statt.)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
Ö 6.3
abgelehntErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.4
zur Kenntnis genommenErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
OR Böhlitz-Ehrenberg     Do, 04.02.2021
Ö 4 geändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 6 ungeändert beschlossenSchlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
Verwaltungsausschuss     Mi, 03.02.2021
Ö 2.2 vertagtProtokollbestätigung der Sitzung vom 06.01.2021   - ohne Termin -
 
SBB Ost     Mi, 03.02.2021
Ö 4.1
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 4.2
zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
Ö 4.3
zur Kenntnis genommenPlanungsbeschluss - Energetische Ertüchtigung, inkl. baulicher Qualifizierung Gesamtgebäude OFT "Crazy", Zum Wäldchen 6, 04329 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 4.4
ungeändert beschlossen"Superblock" - Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.4.1
zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.5
vertagtÄnderung Flächennutzungsplan und Aufstellung B-Plan zur Erweiterung Kiebitzmark (Einreicher: SR M. Weber, SR A. Feichtinger Einreicher: SR Dr. S. Heymann, SR Th. Köhler)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 4.5.1 zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 4.6
ungeändert beschlossenGesicherter Zugang zu Strom- und Straßenlicht-Verteilerschränke in Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.6.1
zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.7
abgelehntAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 4.7.1
zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 4.8
ungeändert beschlossenAbgrenzung von Grünflächen in Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.8.1
zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
 
SBB Alt-West     Mi, 03.02.2021
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenGeorg-Schwarz-Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenJahrtausendfeld bis 2022 entwickeln - Dialogverfahren durchführen und B-Plan aufstellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.4
zur Kenntnis genommenJahrtausendfeld bis 2022 entwickeln - Dialogverfahren durchführen und B-Plan aufstellen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.5
vertagtLeipziger Kleinmesse bewahren und stärken - Tradition in die Zukunft führen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 5.6
vertagtLeipziger Kleinmesse bewahren und stärken - Tradition in die Zukunft führen (Einreicher: Dezernat Kultur)
72 Marktamt - ohne Termin -
Ö 5.7
ungeändert beschlossenErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.8
zur Kenntnis genommenErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 6.1
ungeändert beschlossenAntrag: Wochenmarkt auf dem Lindeauer Markt   - ohne Termin -
Ö 6.2
geändert beschlossenSchienenersatzverkehr LVB durch Bauvorhaben Lindenauer Markt   - ohne Termin -
 
SBB Südost - Videokonferenz     Di, 02.02.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.2
zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
OR Lindenthal, Abstimmung per Umlaufverfahren     Di, 02.02.2021
Ö 1 zur Kenntnis genommenStädtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung im Bereich BP E-33 "Ortslage Breitenfeld" auf dem Flurstück 506/2 der Gemarkung Breitenfeld in Anbindung an die öffentliche Björneborgstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
SBB Südwest     Mo, 01.02.2021
Ö 6.1 ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie zweite Lesung)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.2 zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie Nur Kenntnisnahme da Einbringung in gemeinsamer Sitzung am 21.01.2021)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
Ö 6.3 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrzentrums 4. BA der Branddirektion Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29, 04249 Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 6.4 ungeändert beschlossenAusweitung des Naturschutzgebiets Elster-Pleiße Auwald (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.4.1 zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 6.5 vertagtJahrtausendfeld bis 2022 entwickeln - Dialogverfahren durchführen und B-Plan aufstellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 6.5.1 zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 01.02.2021
Ö 6.1
ungeändert beschlossenVII-98/2020 Verkauf des Flurstücks 1083 der Gemarkung Wahren zur Grundstücksarrondierung - Erst- und Zweitvorlage - 2. Lesung Die Vorlage ist zur Sitzung bitte mitzubringen! (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 6.2
ungeändert beschlossenVII-107/2021 Ausübung eines Allgemeinen Vorkaufsrechts (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
 
OR Plaußig, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Fr, 29.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 5.2
zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1 zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
SBB Nord     Do, 28.01.2021
Ö 5.3
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung "Kita Seehausen" in der Seehausener Allee 24A (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.5
ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss Kindertageseinrichtung Mothesstraße 2, Sanierung und Erweiterung (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
Jugendparlament, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Do, 28.01.2021
Ö 5.1
geändert beschlossenFörderung Erinnerungskultur (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 5.2
geändert beschlossenErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.2.2
ungeändert beschlossenFreie Fahrt für die Demokratie (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.3 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
SBB Nordost - Videokonferenz     Mi, 27.01.2021
Ö 5.1 zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
Ö 5.2 geändert beschlossenVerkehrsberuhigung und Lärmminderung in der Rostocker Straße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1 zur Kenntnis genommendazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.3 geändert beschlossenAusbau und Sanierung der Rostocker Straße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.3.1 ungeändert beschlossendazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
SBB Süd     Mi, 27.01.2021
Ö 7.1
vertagtIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie 2. Lesung, Einbringung erfolgte in der Sitzung des Gemeinsamen Gremiums SBB/OR am 21.01.2021)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 7.2
geändert beschlossenGleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 7.2.1 zur Kenntnis genommenGleisdreieck - ein neuer Ort für Musik und Kreativität im Leipziger Süden (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 7.3
geändert beschlossenErhalt und Aufwertung des Fockebergs (Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker Einreicher: Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 7.3.1
zur Kenntnis genommenErhalt und Aufwertung des Fockebergs (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 7.4
vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.4.1 vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 7.5
ungeändert beschlossenPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.5.1 zur Kenntnis genommenPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 7.6
zur Kenntnis genommen15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie Einbringung erfolgte in der Sitzung des Gemeinsamen Gremiums SBB/OR am 21.01.2021)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
Jugendbeirat, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Mi, 27.01.2021
Ö 4.1
zur Kenntnis genommenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.1.1
zur Kenntnis genommenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
OR Burghausen     Di, 26.01.2021
Ö 5.1
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 7.1
abgelehntSchlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Petitionsausschuss) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
SBB West     Mo, 25.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenSBB Antrag auf Standortprüfung für das KOMM Haus   - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss für den Neubau eines Rettungszentrums in der Saturnstraße - Rettungszentrum West (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 25.01.2021
Ö 4.1
vorerst keine WeiterberatungIntegrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenPlanungsbeschluss Kindertageseinrichtung Mothesstraße 2, Sanierung und Erweiterung (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.2
zur Kenntnis genommen2. Lesung Erläuterungsmaterial zum Haushaltsplanentwurf - Teil Stellenplan 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 20.01.2021)     Do, 21.01.2021
Ö 15.12
geändert beschlossenAnwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.12.1
ungeändert beschlossenAnwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung - ohne Termin -
Ö 15.14
geändert beschlossenOptimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.14.1
ungeändert beschlossenOptimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.15
geändert beschlossenRietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.15.1
ungeändert beschlossenRietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.16
geändert beschlossenSport frei in Lößnig! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.16.1
ungeändert beschlossenSport frei in Lößnig! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 15.17
ungeändert beschlossenBauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.18
abgelehntWürdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.18.1
abgelehntWürdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 15.18.2
abgelehntFür Einigkeit und Recht und Freiheit - Ein geeintes Deutschland in einem geeinten Europa - Für Demokratie, Toleranz und gesellschaftlichen Zusammenhalt (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.19
geändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.19.1
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.19.2
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.23 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.23.1 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 15.23.2 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.23.3 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.24 vertagtWeiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.24.1 vertagtWeiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 15.25 vertagtSanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.25.1 vertagtSanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.26 vertagtLeihsystem für Lastensräder (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.26.1 vertagtLeihsystem für Lastenräder (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 15.28 vertagtPreisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.28.1 vertagtPreisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 15.29 vertagtSpekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.29.1 vertagtSpekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 15.34 vertagtLernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.34.1 vertagtLernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 15.38 vertagtEntwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.38.1 vertagtEntwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.39 vertagtAufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.39.1 vertagtAufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.40 vertagtAnzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.40.1 vertagtAnzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 16.1
zur Kenntnis genommenZugang zum Haupteingang des Neuen Rathauses barrierearm gestalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 16.2
zur Kenntnis genommenpestizidfrei und insektenfreundlich - wo steht die Stadt Leipzig bei den vereinbarten Zielen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 16.4
zur Kenntnis genommenNachfrage zu Banneranbringungen (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 16.5
zur Kenntnis genommenGutachten zum Abschleppen von Falschparkern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.1
ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.09.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.2
ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.10.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.3
ungeändert beschlossenEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 08.12.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.3
geändert beschlossenWiderspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen zum Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.3.1
ungeändert beschlossenWiderspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen zum Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: Sven Morlok)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.4
ungeändert beschlossenEntschädigung für digitale Sitzungen öffentlicher Gremien - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.6
ungeändert beschlossen1. Änderung zum Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln im Zeitraum von 2017 bis 2021 für die Berufsfeuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 19.7 vertagtInanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes "Erweiterung der Umsatzbesteuerung" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.8 vertagtVerfahren zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 19.9 vertagtStrategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
EB Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - ohne Termin -
Ö 19.11 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.11.1 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 19.11.2 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf, Ortschaftsrat Burghausen, Ortschaftsrat Liebertwolkwitz, Ortschaftsrat Seehausen, Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einreicher: Ortschaftsrat Miltitz, Ortschaftrsat Plaußig, Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaun)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.11.3 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.11.4 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.11.5 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.11.6 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.12
ungeändert beschlossenAbschluss einer zweiseitigen Vereinbarung (Absichtserklärung) zur Anmietung einer durch das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig (Eigenbetrieb der Stadt Leipzig) zu errichtenden Rettungswache (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 19.13 vertagteCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 19.14 vertagtEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 19.15 vertagtBestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 19.16 vertagtFestlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.18 vertagtThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 19.18.1 vertagtThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.18.2 vertagtThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.18.3 vertagtThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 19.19
ungeändert beschlossenVerordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 19.20 vertagtDarstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.21 vertagtSatzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortskern Liebertwolkwitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 19.22 vertagtLeipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 19.23 vertagtPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.23.1 vertagtPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.24 vertagtAbschluss des 7. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992 für das Objekt Kiewer Str. 1 - 3 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.26 vertagtSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 19.27 vertagtFortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.17 Referat Wissenspolitik - ohne Termin -
Ö 19.28 vertagtAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 19.28.1 vertagtAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.29 vertagtMitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V." (DAGS) (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.30 vertagtBaubeschluss Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 - Modernisierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.31
ungeändert beschlossenAbschluss des 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 20.10.2016 für das Objekt Kröbelstr. 9 in Leipzig - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.31.1
abgelehntAbschluss des 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 20.10.2016 für das Objekt Kröbelstr. 9 in Leipzig (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.32 vertagt11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.33 vertagtPlanungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 19.33.1 vertagtPlanungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.34
ungeändert beschlossenFinanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der SächsCoronaSchVO vom 11.12.2020 und vom 08.01.2021 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 20.1 vertagtWillkommenszentrum Leipzig - Bericht zur Evaluation (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 20.2 vertagtVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.11 Referat Grundsatz und Koordination - ohne Termin -
Ö 20.3 vertagtJährliche, temporäre Aufstellung eines Chanukka-Leuchters an der Gedenkstätte am Ort der Großen Gemeindesynagoge in der Gottschedstraße (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 20.5 vertagtWorld Canals Conference (WCC) 2020 in Leipzig: Absage für 2020 und Verschiebung in das Jahr 2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 20.6 vertagtInformation zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 20.7 vertagtÜbertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 20.8 vertagtWahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 20.9 vertagtUnterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 20.10 vertagt27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 20.11 vertagtGeschäftsbericht 2019 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 20.12 vertagtSozialreport 2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 20.13 vertagtFinanzbericht zum 30.09.2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 20.14 vertagt15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
Ratsversammlung     Mi, 20.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 07.10.2020   - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 14.10.2020   - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020 - Neufassung   - ohne Termin -
Ö 5.4
vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020   - ohne Termin -
Ö 5.5
ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020) - Neufassung   - ohne Termin -
Ö 5.6
vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020)   - ohne Termin -
Ö 5.7
ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020   - ohne Termin -
Ö 6.1
zur Kenntnis genommenErschließungsvertrag zur abwasserseitigen Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 6.2
zur Kenntnis genommenEilentscheidung - Parkbogen Ost - Neuantrag Nationale Projekte des Städtebaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 6.3
zur Kenntnis genommenZuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
82 Referat Digitale Stadt - ohne Termin -
Ö 6.4
zur Kenntnis genommenEilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.5
zur Kenntnis genommenEilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.6
zur Kenntnis genommenEilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.7
zur Kenntnis genommenEilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.8
zur Kenntnis genommenPlanungsbeschluss: Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 6.9
zur Kenntnis genommenEilentscheidung - Verwaltungsobjekt Hermann-Liebmann-Str. 73; Abschluss eines neuen Mietvertrages (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.10
zur Kenntnis genommenEilentscheidung des Oberbürgermeisters: Vertrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard für die Jahre 2021-2028 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 6.11
zur Kenntnis genommenEilentscheidung - Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.12
zur Kenntnis genommenUnterbringung obdachloser Personen in Notunterkünften und Speisenversorgung während bestehender Ausgangsbeschränkungen (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 6.13
zur Kenntnis genommenEilentscheidung des Oberbürgermeisters - Einrichtung einer Hort-Notbetreuung für die Klassenstufen 5 und 6 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.14
zur Kenntnis genommenEilentscheidung des Oberbürgermeisters: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtische Behindertenhilfe - ohne Termin -
Ö 9.1
zur Kenntnis genommenSpielplatz im Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf - Prüfergebnis (Einreicher: Ansbert Maciejewski)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.2
zur Kenntnis genommenVerkehrszähldaten als OpenData (Einreicher: Erik Butter)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3
zur Kenntnis genommenDigitalisierung in Schulen (Einreicher: René Streubel)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.4
zur Kenntnis genommenNeubau einer mindestens zweizügigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (Einreicher: Andre Möllmer)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.5
zur Kenntnis genommenGeplantes Freiheits- und Einheitsdenkmal (Einreicher: Dieter Krause)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.1
ungeändert beschlossenSchaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2
ungeändert beschlossenUmwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3
ungeändert beschlossenVerkehrskonzept Egon-Erwin-Kisch-Weg (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.4
ungeändert beschlossenMiterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.5
ungeändert beschlossenBewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.6
ungeändert beschlossenBereitstellung eines Grundstücks der Stadt Leipzig oder der LWB zur Errichtung oder dem Ausbau eines Hauses zu einem Beginenhof (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.7
ungeändert beschlossenVerpflichtender Einbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen bei Neubauten im Stadtgebiet (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.8
ungeändert beschlossenPetition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.9
ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.10
ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.11
ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.12
ungeändert beschlossenBenennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.13
vertagtVerkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.13.1 vertagtVerkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 10.14
ungeändert beschlossenSaubere Luft an Schulen (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.15
ungeändert beschlossenMenschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.16
ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einer Pflicht zur Überdachung freier Parkflächen von Kaufhallen sowie auch Industriebetrieben in der Stadt mit Fotovoltaikanlagen (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.17
ungeändert beschlossenUnterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.18
geändert beschlossenSchließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.18.2
abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat Falk Dossin)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 10.18.3
ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 10.19
vertagtSanierung der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.19.1 vertagtSanierung der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 10.20
ungeändert beschlossenParkplatzsituation Haydnstraße und angrenzende Straßen (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.21
ungeändert beschlossenBlaues Wunder wiederbeleben (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.22
ungeändert beschlossenSanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.23
vertagtSchlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Petitionsausschuss) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.23.1 vertagtSchlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 10.24
ungeändert beschlossenLeipzig als Austragungsort einer Leichtathletik-WM (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.25
ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Absage des geplanten "Jahres der sozialen Bewegungen" (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.26
ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem "Leipzig-Jahr der Ökonomie 2023" (Adam-Smith-Jahr) und einem "Leipzig-Jahr revolutionärer Bewegungen des 20. Jahrhunderts" im Jahr 2024 (Lenin-Jahr) (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.1
ungeändert beschlossenZweckvereinbarung IRLS Leipzig - Benennung eines Vertreters der Branddirektion für den gemeinsamen Ausschuss (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 15.1
geändert beschlossenSchaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Migrantenbeirat)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 15.1.2
ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.2
ungeändert beschlossenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.2.1
abgelehntRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 15.3
geändert beschlossenNachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3.2
abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4
geändert beschlossenAnschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4.1
ungeändert beschlossenAnschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 15.5
abgelehntNutzung von städtischen Freibädern durch Vereine (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.6
vertagtStraßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.6.1 vertagtStraßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.7
ungeändert beschlossenLeipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.8
geändert beschlossenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.8.1
ungeändert beschlossenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.9
geändert beschlossenSchaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.9.1
ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.10
geändert beschlossenBarrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.10.1
abgelehntBarrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.12 Referat Kommunikation - ohne Termin -
Ö 15.10.2
ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.10.3
ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.11
ungeändert beschlossenInstallation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.12 vertagtAnwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.12.1 vertagtAnwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung - ohne Termin -
Ö 15.13
zurückgezogenLohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: SR M. Küng-Vildebrand Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR F. Riekewald)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.14 vertagtOptimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.14.1 vertagtOptimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.15 vertagtRietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.15.1 vertagtRietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.16 vertagtSport frei in Lößnig! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.16.1 vertagtSport frei in Lößnig! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 15.17 vertagtBauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.17.1 vertagtBauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 15.18 vertagtWürdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.18.1 vertagtWürdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 15.18.2 vertagtdazu Änderungsantrag: Für Einigkeit und Recht und Freiheit - Ein geeintes Deutschland in einem geeinten Europa - Für Demokratie, Toleranz und gesellschaftlichen Zusammenhalt (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.19 vertagtAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.19.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.19.2 vertagtAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.20
vertagtPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.20.1 vertagtPilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 15.20.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.21
vertagtGraffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: SR M. Götze, SR Th. Kumbernuß Einreicher: SR M. Lazar Einreicher: SR Ch. Zenker)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.21.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Süd)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.21.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.21.3 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.21.4 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.22
vertagtTeileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.22.1 vertagtTeileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.23 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.23.1 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 15.23.2 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.23.3 vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.24 vertagtWeiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.24.1 vertagtWeiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 15.25 vertagtSanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.25.1 vertagtSanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.26 vertagtLeihsystem für Lastensräder (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.26.1 vertagtLeihsystem für Lastenräder (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 15.27
vertagtGemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem. Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.28 vertagtPreisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.28.1 vertagtPreisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 15.29 vertagtSpekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.29.1 vertagtSpekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 15.30
vertagtRahmengrün auf Sportflächen ökologisch und gemeinschaftlich pflegen und nutzen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.30.1 vertagtRahmengrün auf Sportflächen ökologisch und gemeinschaftlich pflegen und nutzen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 15.31
vertagtNeue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.31.1 vertagtNeue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.32
vertagtWohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.32.1 vertagtWohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 15.32.2 vertagtWohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.33 vertagtPolleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.33.1 vertagtPolleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.34 vertagtLernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.34.1 vertagtLernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 15.35
vertagtErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.35.1 vertagtErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.35.2 vertagtErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.36
vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.36.1
vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.37
vertagtPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.37.1 vertagtPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 15.37.2 vertagtPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.38 vertagtEntwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.38.1 vertagtEntwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 15.39 vertagtAufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.39.1 vertagtAufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 15.40 vertagtAnzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.40.1 vertagtAnzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 16.1 vertagtZugang zum Haupteingang des Neuen Rathauses barrierearm gestalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 16.2 vertagtpestizidfrei und insektenfreundlich - wo steht die Stadt Leipzig bei den vereinbarten Zielen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 16.3 vertagtCorona-Beschränkungen: Kontrolltätigkeit und Bußgelder (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 16.4 vertagtNachfrage zu Banneranbringungen (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 16.5 vertagtGutachten zum Abschleppen von Falschparkern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 16.6 vertagtUmsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 16.7 vertagtStand Konzept zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen sowie Marienbrunn (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 16.8 vertagtWill der Intendant der DOK Leipzig Antisemitismus unter dem Deckmantel der "Weltoffenheit" ermöglichen ? (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 16.9 vertagtStand der Umsetzung zur Anschaffung einer geeigneten Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 16.10 vertagtKostenheranziehung nach SGB VIII (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 16.11 vertagtCorona-Schutzimpfung in Leipzig: Stand der Umsetzung und weitere Perspektiven (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 16.12 vertagtUmsetzung der Eingliederungshilfe in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 16.13 vertagtDigitale und barrierefreie Verwaltungsabläufe, Beratung und Erreichbarkeit des Sozialamtes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 16.14 vertagtAusarbeitung Toilettenkonzept und der Entwurf des Haushaltsplans 2021/20211 (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel Einreicher: Stadtrat Dr. Volker Külow)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 16.15 vertagtMöglichkeiten zum Erhalt des Areals am Connewitzer Kreuz (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 16.16 vertagtAllgemeinverfügung der Stadt Leipzig - Silvesterfeuerwerk 2020 (Einreicher: Pellmann, Sören)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 16.17 vertagtAuswertung Wirkung Pandemieregeln zu Silvester/Neujahr (Einreicher: Gebhardt, Oliver)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 16.18 vertagtCorona-Hotspots in Leipzig (Einreicher: SR Michael Weickert)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 16.19 vertagtUmsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28. Mai 2020 "Vermögensverwaltung der Stadt Leipzig: Nutzungsentgelte für Pachtgaragen" (VII-DS-1002) (Einreicher: SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann, SR Dr. O. Naumov, SR St. Wehmann)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.1 vertagtEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.09.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.2 vertagtEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.10.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.3 vertagtEntscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 08.12.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.1
vertagtAufstockung des Sonderbudgets im Dezernat Allgemeine Verwaltung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Haushaltsjahr 2021 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Finanzen, Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.2
geändert beschlossenStellungnahme der Stadt Leipzig zur 15. Planänderung zur Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 19.2.1
geändert beschlossenStellungnahme der Stadt Leipzig zur 15. Planänderung zur Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.3 vertagtWiderspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen zum Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.4 vertagtEntschädigung für digitale Sitzungen öffentlicher Gremien - EILBEDÜRTIG (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.5
vertagtAusnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Bauhöfe (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
Ö 19.5.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.6 vertagt1. Änderung zum Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln im Zeitraum von 2017 bis 2021 für die Berufsfeuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 19.7 vertagtInanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes "Erweiterung der Umsatzbesteuerung" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.8 vertagtVerfahren zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 19.9 vertagtStrategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
EB Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - ohne Termin -
Ö 19.10
vertagtAbschluss eines Mietvertrages für die Kita in der Richard-Lehmann-Straße 30 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.11 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.11.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 19.11.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf, Ortschaftsrat Burghausen, Ortschaftsrat Liebertwolkwitz, Ortschaftsrat Seehausen, Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einreicher: Ortschaftsrat Miltitz, Ortschaftrsat Plaußig, Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaund)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.11.3 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.11.4 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.11.5 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.11.6 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.11.7 vertagtGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.12 vertagtAbschluss einer zweiseitigen Vereinbarung (Absichtserklärung) zur Anmietung einer durch das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig (Eigenbetrieb der Stadt Leipzig) zu errichtenden Rettungswache (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 19.13 vertagteCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 19.14 vertagtEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 19.15 vertagtBestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 19.16 vertagtFestlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.17
vertagtFachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 19.17.1 vertagtFachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Behindertenbeirat Leipzig)
57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen - ohne Termin -
Ö 19.18 vertagtThemenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 19.18.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.18.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.18.3 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 19.19 vertagtVerordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 19.20 vertagtDarstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.21 vertagtSatzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortskern Liebertwolkwitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 19.22 vertagtLeipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 19.23 vertagtPlanungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.23.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.24 vertagtAbschluss des 7. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992 für das Objekt Kiewer Str. 1 - 3 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.26 vertagtSatzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 19.27 vertagtFortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.17 Referat Wissenspolitik - ohne Termin -
Ö 19.28 vertagtAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 19.28.1 vertagtAusführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.29 vertagtMitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V." (DAGS) (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.30 vertagtBaubeschluss Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 - Modernisierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.31 vertagtAbschluss des 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 20.10.2016 für das Objekt Kröbelstr. 9 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 19.31.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.32 vertagt11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 19.33 vertagtPlanungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 19.33.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 19.34 vertagtFinanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der SächsCoronaSchVO vom 11.12.2020 und vom 08.01.2021 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 20.1 vertagtWillkommenszentrum Leipzig - Bericht zur Evaluation (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 20.2 vertagtVorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.11 Referat Grundsatz und Koordination - ohne Termin -
Ö 20.2.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 20.3 vertagtJährliche, temporäre Aufstellung eines Chanukka-Leuchters an der Gedenkstätte am Ort der Großen Gemeindesynagoge in der Gottschedstraße (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 20.5 vertagtWorld Canals Conference (WCC) 2020 in Leipzig: Absage für 2020 und Verschiebung in das Jahr 2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 20.6 vertagtInformation zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 20.7 vertagtÜbertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 20.8 vertagtWahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 20.9 vertagtUnterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 20.10 vertagt27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 20.11 vertagtGeschäftsbericht 2019 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 20.12 vertagtSozialreport 2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 20.13 vertagtFinanzbericht zum 30.09.2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 20.14 vertagt15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
02.61 Task Force Schulhausbau/Kita - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 18.01.2021
Ö 6.2
vertagtVII-102/2021 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Benjamin Blümchen" in der Georg-Große-Straße 1a (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.3
ungeändert beschlossenVII-103/2021 Abschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung "Kita Seehausen" in der Seehausener Allee 24A (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.4
ungeändert beschlossenVII-104/2021 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita in der Richard-Lehmann-Straße 30 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement Die Vorlage ist zur Sitzung bitte mitzubringen!)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
SBB Mitte     Do, 14.01.2021
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenJährliche, temporäre Aufstellung eines Chanukka-Leuchters an der Gedenkstätte am Ort der Großen Gemeindesynagoge in der Gottschedstraße (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.14 Referat Internationale Zusammenarbeit - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenEinziehungsverfahren gem. § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung Teilfläche des Flurstücks 4625 Gemarkung Leipzig) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3
zur Kenntnis genommenBau- und Finanzierungsbeschluss Neubau Lichtsignalanlage Hans-Driesch-Straße/Am Sportforum (Bestätigung gem. §79 (1)SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenAufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.4.1
zur Kenntnis genommenAufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.5
vertagtPolleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.5.1
zur Kenntnis genommenPolleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.6
vertagtErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.6.1
vertagtErweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.7
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat 2. Lesung, 1. Lesung erfolgte am 17.12.2020)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.7.1
zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
Migrantenbeirat     Do, 14.01.2021
Ö 3.1 zur Kenntnis genommenWillkommenszentrum Leipzig - Bericht zur Evaluation (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 5.1 geändert beschlossenLeipzig aktiv gegen Diskriminierung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
OR Böhlitz-Ehrenberg     Do, 14.01.2021
Ö 4
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1
zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Liebertwolkwitz, per Videokonferenz     Do, 14.01.2021
Ö 5
ungeändert beschlossenSatzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortskern Liebertwolkwitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 7
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 8
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Holzhausen, abgehalten in Form einer Videokonferenz     Do, 14.01.2021
Ö 5 ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 6 abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
SBB Ost - Videokonferenz     Mi, 13.01.2021
Ö 4.1
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 4.2
zur Kenntnis genommenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Benjamin Blümchen" in der Georg-Große-Straße 1a (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 4.3
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.3.1
zur Kenntnis genommendazu VSP
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.4
geändert beschlossenQuartiersgarage Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.4.1
ungeändert beschlossendazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.5
vertagt"Superblock" - Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.5.1
vertagtdazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.6
vertagtAbschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 4.6.1
vertagtdazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
 
SBB Alt-West - als Videokonferenz     Mi, 13.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenNamensgebung der Schule an der Karl_-Heine- Straße   - ohne Termin -
Ö 6
ungeändert beschlossenSonstiges   - ohne Termin -
Ö 6.1
ungeändert beschlossenDiskussion der Änderungsanträge zum Haushaltantrag 21/22 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
OR Wiederitzsch     Di, 12.01.2021
Ö 3
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 4
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Miltitz     Di, 12.01.2021
Ö 5
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 6
zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Lindenthal per Umlaufverfahren     Di, 12.01.2021
Ö 1
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 2
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Rückmarsdorf     Di, 12.01.2021
Ö 6
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
SBB Südwest     Mo, 11.01.2021
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenBebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße" Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Knautkleeberg-Knauthain; Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1
zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 11.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Benjamin Blümchen" in der Georg-Große-Straße 1a (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung "Kita Seehausen" in der Seehausener Allee 24A (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita in der Richard-Lehmann-Straße 30 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.1
zur Kenntnis genommenGeschäftsbericht 2019 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.2
zur Kenntnis genommenErläuterungsmaterial zum Haushaltsplanentwurf - Teil Stellenplan 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
 
OR Engelsdorf, im Umlaufverfahren     Mo, 11.01.2021
Ö 1 ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 2 abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
ENTFALL OR Lützschena-Stahmeln, Abstimmung im Umlaufverfahren     Mo, 11.01.2021
Ö 1 abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 1.1 zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 2 ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
 
BA Stadtreinigung     Mo, 11.01.2021
Ö 1 ungeändert beschlossenFeststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 ungeändert beschlossenProtokollbestätigung der Sitzung vom 23.09.2020   - ohne Termin -
Ö 3.1 ungeändert beschlossenMitgliedschaft der kaufmännischen Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig im "Senat der Wirtschaft" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 4 zur Kenntnis genommenVerschiedenes   - ohne Termin -
 
SBB Nord-Videokonferenz     Do, 07.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenStädtebaulicher Vertrag straßenseitige Erschließung der Bauvorhaben auf den Flurstücken 713/60 und 713/61 Gemarkung Eutritzsch im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 75.3 "Friedhofstraße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
SBB Nordwest - Videokonferenz     Do, 07.01.2021
Ö 6.1
ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.2
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.2.1 zur Kenntnis genommendazu VSP
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
Verwaltungsausschuss     Mi, 06.01.2021
Ö 2.1
vertagtProtokollbestätigung der Sitzung vom 03.12.2020   - ohne Termin -
Ö 5.1
ungeändert beschlossenPlanungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungs- und Integrationshaus Rückmarsdorfer Str. 5 und 7 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenBaubeschluss Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6 - Teilbaumaßnahme Brandschutztechnische Ertüchtigung und Erneuerung Elektroinstallation 2020 ff. (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtPlanungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 5.3.1 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
SBB Nordost - Videokonferenz     Mi, 06.01.2021
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1
zur Kenntnis genommendazu VSP
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtAusbau und Sanierung der Rostocker Straße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.3.1
vertagtdazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
 
SBB Süd     Mi, 06.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenBaubeschluss Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 - Modernisierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2
zur Kenntnis genommenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita in der Richard-Lehmann-Straße 30 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird nachgereicht)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 5.4
vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.4.1
vertagtHundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.5
vertagtPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.5.1
vertagtPapierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 5.6
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.6.1
zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
SBB Südost - Videokonferenz     Di, 05.01.2021
Ö 5.1
ungeändert beschlossenAbschluss des 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 20.10.2016 für das Objekt Kröbelstr. 9 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.2.1 zur Kenntnis genommendazu VSP
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
OR Seehausen     Di, 05.01.2021
Ö 7
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 8
abgelehntAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kindertageseinrichtung "Kita Seehausen" in der Seehausener Allee 24A, abgestimmt per Umlaufverfahren! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
SBB West-Videokonferenz     Mo, 04.01.2021
Ö 5.2 ungeändert beschlossenBau- und Finanzierungsbeschluss Wegeverbindung Ratzelstraße - Kulkwitzer See (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 5.4 ungeändert beschlossenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.5 zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1 ungeändert beschlossenVorbereitung der Sondersitzung 11.1.2021 (Einreicher: Dezernat)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig)     Fr, 18.12.2020
Ö 2
ungeändert beschlossenFeststellung der Beschlussfähigkeit   - ohne Termin -
Ö 3
ungeändert beschlossenFeststellung der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 4.1
ungeändert beschlossenPersonalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Bestellung des Thomaskantors (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 4.2
ungeändert beschlossenBestellung eines Geschäftsführers der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 4.3
ungeändert beschlossenBestellung eines Geschäftsführers der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 5.1
ungeändert beschlossenVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 6.1
ungeändert beschlossenÜbertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 6.1.1
zurückgezogenÜbertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 6.2
ungeändert beschlossen1. Nachtrag zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 28.11./23.12.2016, rückwirkend ab dem 01.01.2020 (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6.3
ungeändert beschlossenInvestitionszuschuss zur Errichtung eines Funktionsbaus für das "Sächsische Infektionsschutzzentrum" am Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 6.4
ungeändert beschlossenUmsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 6.5
ungeändert beschlossenZusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6.5.1
abgelehntZusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 6.6
ungeändert beschlossenFinanzierung von PlusBuslinien im Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6.7
geändert beschlossenAusgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 6.7.1
ungeändert beschlossenAusgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 6.8
ungeändert beschlossenÜberplanmäßige Aufwendungen 2020 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.9
ungeändert beschlossenAbschluss des Projektes Internationales Deutsches Turnfest 2021 sowie Auftrag zur Unterstützung und Organisation des Projektes Turnen21! und Ausrichtung des Turnfestes 2025. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 7.1
ungeändert beschlossenAuslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
OR Burghausen     Do, 17.12.2020
Ö 6
ungeändert beschlossenAuslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
 
gemeinsames Gremium SBB/OR     Do, 17.12.2020
Ö 3.1
zur Kenntnis genommenPlanung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 4.1
zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.1.1 zur Kenntnis genommenAngleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)     Mi, 16.12.2020
Ö 5.1  Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 07.10.2020   - ohne Termin -
Ö 5.2  Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 14.10.2020   - ohne Termin -
Ö 5.3  Beschlussprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020 - Neufassung   - ohne Termin -
Ö 5.4  Beschlussprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020) - Neufassung   - ohne Termin -
Ö 5.5  Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020   - ohne Termin -
Ö 6.1  Unterbringung obdachloser Personen in Notunterkünften und Speisenversorgung während bestehender Ausgangsbeschränkungen (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 8.1  VII-DS-02143: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Bestellung des Thomaskantors   - ohne Termin -
Ö 8.2  Bestellung eines Geschäftsführers der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 8.3  Bestellung eines Geschäftsführers der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 9.1  Vorsitz in den Stadtbezirksbeiräten (Einreicher: Ansbert Maciejewski)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.2  Projekt "Gehwegverbindung Vlamen-/Stahmelner Straße" (Einreicher: Hans-Dieter Sägenschnitter)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3  Laterne im Park (Einreicher: Katharina Reich)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.4  Digitaler Schulpakt (Einreicher: Dieter Krause)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.5  Wer will die Verkehrswende? (Einreicher: Marcel Pruß)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.1  Schaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.1.1  Schaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
Ö 10.2  Umwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2.1  Umwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 10.3  Miterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3.1  Miterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 10.4  Bewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.4.1  Bewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 10.5  Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.5.1  Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 10.6  Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.6.1  Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 10.7  Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.7.1  Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 10.8  Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.8.1  Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
38 Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz - ohne Termin -
Ö 10.9  Benennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.9.1  Benennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
12 Amt für Statistik und Wahlen - ohne Termin -
Ö 10.10  Verkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.10.1  Verkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 10.11  Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.11.1  Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
36 Amt für Umweltschutz - ohne Termin -
Ö 10.12  Schließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.12.1  Schließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
70 Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig - ohne Termin -
Ö 11.1  Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Freien Träger (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.2  Stadtbezirksbeirat Mitte (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.3  Seniorenbeirat (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.1  Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 13.1  Verlängerung der Auslegung der Unterlagen zum Planfeststellungsänderungsverfahren des Flughafens (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.2  Sportplätze als Grüne Inseln verstehen, gestalten und erhalten bzw. gestalten und verletzungsarmen Sport ermöglichen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.3  Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 13.4  Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.5  Warnung von Rasern unterlassen! (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.6  Vollumfassende Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig nach UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von 2009 (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.7  Behindertengerechter Ausbau Bushaltestelle Miltitzer Str. (Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.8  Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.9  Bäume konsequent schützen - Neufassung der Baumschutzsatzung vorlegen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.10  Hilfen zur Erziehung und dessen Entwicklung in Leipzig - Personelles, strukturelles und prozessuales Entwicklungskonzept erarbeiten und Veränderungsprozesse einleiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.11  Informationen zu Konzepten und Programmen der Stadt Leipzig veröffentlichen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 13.12  Fachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel" (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 13.13  "Welthauptstadt des Buches" 2024 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.14  Gehweg vor Gebäude alte Feuerwache Ost (Ostwache) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.15  Garagen nur für Kraftfahrzeuge - Durchsetzung der Sächsischen Bauordnung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.16  Punkwerxxkammer sichern - selbstorganisierte Wohnungslosenhilfe unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 13.17  Berechnung der Kosten der Unterkunft (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 13.18  Papierkorbkonzept fortschreiben! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 13.19  Frieden ist Verantwortung aller - gegen jede militärische Ansiedlung in unserer Stadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 13.20  Abgrenzung von Grünflächen in Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.21  Lebensmittel retten! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 13.22  Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.1  Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Migrantenbeirat)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 14.1.1  Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.1.2  Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.2  Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.2.1  Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 14.3  Artenschutz in die Stadtentwicklung - Für eine Leipziger Grünsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.3.1  Artenschutz in der Stadtentwicklung - Für eine Leipziger Grünsatzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege - ohne Termin -
Ö 14.4  Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.4.1  Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 14.4.2  Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.5  Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.5.1  Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.6  Anschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.6.1  Anschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 14.7  Nutzung von städtischen Freibädern durch Vereine (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.7.1  Nutzung von städtischen Freibädern durch Vereine (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
02.3 Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - ohne Termin -
Ö 14.8  Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.8.1  Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.9  Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.9.1  Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 14.10  Leipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.10.1  Leipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.11  Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.11.1  Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.12  Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.12.1  Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
02.3 Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - ohne Termin -
Ö 14.12.2  Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: SR J. Nagel)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.13  Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.13.1  Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.13.2  Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.14  Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.14.1  Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.15  Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.15.1  Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 14.16  Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.16.1  Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung - ohne Termin -
Ö 14.17  Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: SR M. Küng-Vildebrand Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR F. Riekewald)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.17.1  Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 14.18  Gemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem. Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.19  Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.19.1  Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.20  Rietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.20.1  Rietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 14.21  Sport frei in Lößnig! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.21.1  Sport frei in Lößnig! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 14.22  Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.22.1  Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen ! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.23  Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.23.1  Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 14.24  Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.24.1  Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 14.25  Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.25.1  Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 15.1  Bürgerbeteiligung beim Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.2  Starke öffentliche Gesundheitssorge durch unser Gesundheitsamt (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3  Graffiti-Schmierereien im öffentlichen Raum (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.4  Stadtteilbezogene Arbeit des Kommunalen Präventionsrates (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.5  Personalstellen im Rahmen der Mobilitätsstrategie (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.6  Stand der Umsetzung des Antrags "Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt" (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.7  Stand der Umsetzung des Antrags "Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegale Abfallentsorgung im öffentlichen Raum" (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.8  Städtebauliche Perspektive des Areals "Adler" in Kleinzschocher (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.9  SV Wacker Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.10  Eingriffe in den Naturhaushalt konsequent ausgleichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.11  Personelle Situation und Personalentwicklung in Kindertagesstätten und der Erzieher*innenausbildung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.12  Umsetzung von Fassadenbegrünungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.13  Konsequenzen aus Urteil des Sozialgerichtes Leipzig zur IT-Ausstattung von Schüler*innen in Bedarfsgemeinschaften (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.14  Ökobilanz der Dienstfahrzeuge der Leipziger Wahlbeamt*innen und künftiger Bedarf (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.15  Sanierungsarbeiten in Schulräumen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.16  Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung im Rahmen nicht angemeldeter Demonstrationen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.17  Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.18  Stand der Umsetzung des Antrags "Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum" (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.19  Stand der Evaluierung der Waffenverbotszone (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.20  Ergebnisse der Untersuchung "Sicherheit im Bahnhofsviertel" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.21  Konsequenzen des Wegfalls der Wachpolizei für die Sicherheit in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.22  Müllentsorgung in der Sternsiedlung (Saarlouiser Str., 04318 Leipzig) (Einreicher: Lehmann, Jens)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.23  Verbot von öffentlichen Silvesterpartys und des Abbrennens von Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel (Einreicher: Gebhardt, Oliver)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.24  Energiesparprojekt "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen (Einreicher: Lehmann, Jens)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.25  Corona-Massentest (Einreicher: Weiss, Marcus)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.26  Änderung der Parkanordnung für PKW im Bereich des Kickerlingsberges (Einreicher: SR St. Wehmann)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.27  Querdenker Demonstrationen am 07.11.2020 und am 21.11.2020 (Einreicher: Stadtrat Jürgen Kasek)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 17.1  Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.09.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 17.2  Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.10.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.1  Rechtswidrigkeit des Beschlusses VII-A-00898-NF-02 zum Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 18.1.1  Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: Fraktion Freibeuter Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 18.1.2  Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.2  Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 18.3  Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtische Behindertenhilfe - ohne Termin -
Ö 18.4  1. Nachtrag zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 28.11./23.12.2016, rückwirkend ab dem 01.01.2020 (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.5  Planungsbeschluss: Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 18.6  Verwaltungsobjekt Hermann-Liebmann-Str. 73; Abschluss eines neuen Mietvertrages - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.7  Investitionszuschuss zur Errichtung eines Funktionsbaus für das "Sächsische Infektionsschutzzentrum" am Klinikum St. Georg gGmbH - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 18.8  Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 18.8.1  Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.9  Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.10  Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 18.11  Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 18.12  Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 18.13  Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 18.14  Vertrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard für die Jahre 2021-2028 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 18.15  Finanzierung von PlusBuslinien im Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.16  Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.16.1  Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.17  Erschließungsvertrag zur abwasserseitigen Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 18.18  Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
82 Referat Digitale Stadt - ohne Termin -
Ö 18.18.1  Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.19  Inanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes "Erweiterung der Umsatzbesteuerung" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.20  Parkbogen Ost - Neuantrag Nationale Projekte des Städtebaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 18.21  Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
EB Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - ohne Termin -
Ö 18.22  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.22.1  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 18.22.2  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf, Ortschaftsrat Burghausen, Ortschaftsrat Liebertwolkwitz, Ortschaftsrat Seehausen, Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einreicher: Ortschaftsrat Miltitz, Ortschaftrsat Plaußig, Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaun)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 18.22.3  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.22.4  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 18.22.5  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.23  Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.23.1  Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.24  eCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 18.25  Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
02.2 Dezernat Finanzen - ohne Termin -
Ö 18.26  Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.27  Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 18.27.1  Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.27.2  Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.28  Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 18.29  Darstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 18.30  Leipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 18.31  Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 18.31.1  Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 18.32  Überplanmäßige Aufwendungen 2020 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 18.33  Abschluss des Projektes Internationales Deutsches Turnfest 2021 sowie Auftrag zur Unterstützung und Organisation des Projektes Turnen21! und Ausrichtung des Turnfestes 2025. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 19.1  Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.11 Referat Grundsatz und Koordination - ohne Termin -
Ö 19.1.1  Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 19.2  Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 19.3  Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 19.4  27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 24.2  VII-DS-02191: Vereinbarung über Erstattung von Sach- und Personalkosten für die Jahre 2014 bis Halbjahr 2017 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)   - ohne Termin -
 
Digitaler Meinungsaustausch     Mi, 16.12.2020
Ö 3.1 vertagtPersonalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Bestellung des Thomaskantors (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 3.2 vertagtBestellung eines Geschäftsführers der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 3.3 vertagtBestellung eines Geschäftsführers der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 4.1 vertagtVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 5.1 vertagtAuslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.1.1 vertagtAuslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenRechtswidrigkeit des Beschlusses VII-A-00898-NF-02 zum Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 6.1.1 zurückgezogenWiderspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: Fraktion Freibeuter Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 6.1.2 zurückgezogenWiderspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 6.2 vertagtÜbertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 6.2.1 vertagtÜbertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 6.3 ungeändert beschlossenNachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtische Behindertenhilfe - ohne Termin -
Ö 6.4 vertagt1. Nachtrag zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 28.11./23.12.2016, rückwirkend ab dem 01.01.2020 (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6.5 ungeändert beschlossenPlanungsbeschluss: Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 6.6 ungeändert beschlossenVerwaltungsobjekt Hermann-Liebmann-Str. 73; Abschluss eines neuen Mietvertrages (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.7 vertagtInvestitionszuschuss zur Errichtung eines Funktionsbaus für das "Sächsische Infektionsschutzzentrum" am Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 6.8 vertagtUmsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 6.9 vertagtZusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6.9.1 vertagtZusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 6.10 ungeändert beschlossenPrivatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.11 ungeändert beschlossenPrivatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.12 ungeändert beschlossenPrivatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.13 ungeändert beschlossenPrivatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
41 Kulturamt - ohne Termin -
Ö 6.14 ungeändert beschlossenVertrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard für die Jahre 2021-2028 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
50 Sozialamt - ohne Termin -
Ö 6.15 vertagtFinanzierung von PlusBuslinien im Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 6.16 geändert beschlossenBaubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.16.1 geändert beschlossenBaubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.17 ungeändert beschlossenErschließungsvertrag zur abwasserseitigen Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
80 Amt für Wirtschaftsförderung - ohne Termin -
Ö 6.18 geändert beschlossenZuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
82 Referat Digitale Stadt - ohne Termin -
Ö 6.18.1 ungeändert beschlossenZuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 6.19 ungeändert beschlossenParkbogen Ost - Neuantrag Nationale Projekte des Städtebaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 6.20 vertagtAusgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 6.20.1 vertagtAusgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 6.21 vertagtÜberplanmäßige Aufwendungen 2020 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 6.22 vertagtAbschluss des Projektes Internationales Deutsches Turnfest 2021 sowie Auftrag zur Unterstützung und Organisation des Projektes Turnen21! und Ausrichtung des Turnfestes 2025. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 6.23 vertagtVerordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
 
Jugendparlament     Mo, 14.12.2020
Ö 5.1 ungeändert beschlossenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 14.12.2020
Ö 6.1
ungeändert beschlossenVII-96/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Zwergenland" in der Engelsdorfer Straße 130 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.2
zur Kenntnis genommenVII-97/2020 Marktkonformer Erbbauzins für Erbbaurechte zur Errichtung von Geschosswohnungsbauten (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 6.3
vertagtVII-98/2020 Verkauf des Flurstücks 1083 der Gemarkung Wahren zur Grundstücksarrondierung Erst- und Zweitvorlage (BE: Herr Götz - Liegenschaftsamt)   - ohne Termin -
 
OR Böhlitz-Ehrenberg     Do, 10.12.2020
Ö 6
geändert beschlossenAuslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.1 zur Kenntnis genommenAuslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 7
abgelehntGeorg-Schwarz-Brücken im Planungsprozess weiter qualifizieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8
ungeändert beschlossenEvaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
 
BA Jugend, Soziales, Gesundheit     Mi, 09.12.2020
Ö 7.1
ungeändert beschlossenBrandschutzmaßnahmen Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe, Gebäude Chopinstraße 13, 04103 Leipzig - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
EB Städtisches Klinikum "St. Georg Leipzig" - ohne Termin -
 
OR Lindenthal im Umlaufverfahren     Di, 08.12.2020
Ö 1 ungeändert beschlossenAuslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
OR Engelsdorf, im Umlaufverfahren     Mo, 07.12.2020
Ö 5 geändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
 
OR Lützschena-Stahmeln, per Umlaufverfahren     Mo, 07.12.2020
Ö 1  1. Änderung zum Baubeschluss Grundschule Stahmelner Höhe - Teilmodernisierung Brandschutz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 2  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 2.1  Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 3  Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
SBB Südwest     Mo, 07.12.2020
Ö 5.1
ungeändert beschlossenÜbertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenGesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 5.3
geändert beschlossenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.3.1
zur Kenntnis genommenUmwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenSchaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.4.1
zur Kenntnis genommenSchaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
02.3 Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - ohne Termin -
Ö 5.5
ungeändert beschlossenOptimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.5.1
zur Kenntnis genommenOptimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -