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Ratsversammlung     Mi, 20.01.2021
Ö 5.1 ungeändert beschlossenVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 07.10.2020   - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 14.10.2020   - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020 - Neufassung   - ohne Termin -
Ö 5.4 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020   - ohne Termin -
Ö 5.5 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020) - Neufassung   - ohne Termin -
Ö 5.6 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020)   - ohne Termin -
Ö 5.7 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020   - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommenSpielplatz im Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf - Prüfergebnis (Einreicher: Ansbert Maciejewski)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.2 zur Kenntnis genommenVerkehrszähldaten als OpenData (Einreicher: Erik Butter)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3 zur Kenntnis genommenDigitalisierung in Schulen (Einreicher: René Streubel)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.4 zur Kenntnis genommenNeubau einer mindestens zweizügigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (Einreicher: Andre Möllmer)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.5 zur Kenntnis genommenGeplantes Freiheits- und Einheitsdenkmal (Einreicher: Dieter Krause)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.1 ungeändert beschlossenSchaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2 ungeändert beschlossenUmwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3 ungeändert beschlossenVerkehrskonzept Egon-Erwin-Kisch-Weg (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.4 ungeändert beschlossenMiterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.5 ungeändert beschlossenBewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.6 ungeändert beschlossenBereitstellung eines Grundstücks der Stadt Leipzig oder der LWB zur Errichtung oder dem Ausbau eines Hauses zu einem Beginenhof (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.7 ungeändert beschlossenVerpflichtender Einbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen bei Neubauten im Stadtgebiet (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.8 ungeändert beschlossenPetition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.9 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.10 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.11 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.12 ungeändert beschlossenBenennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.13 vertagtVerkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.13.1 vertagtVerkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 10.14 ungeändert beschlossenSaubere Luft an Schulen (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.15 ungeändert beschlossenMenschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.16 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einer Pflicht zur Überdachung freier Parkflächen von Kaufhallen sowie auch Industriebetrieben in der Stadt mit Fotovoltaikanlagen (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.17 ungeändert beschlossenUnterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.18 geändert beschlossenSchließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.18.2 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat Falk Dossin)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 10.18.3 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 10.19 vertagtSanierung der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.19.1 vertagtSanierung der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 10.20 ungeändert beschlossenParkplatzsituation Haydnstraße und angrenzende Straßen (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.21 ungeändert beschlossenBlaues Wunder wiederbeleben (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.22 ungeändert beschlossenSanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.23 vertagtSchlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Petitionsausschuss) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.23.1 vertagtSchlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 10.24 ungeändert beschlossenLeipzig als Austragungsort einer Leichtathletik-WM (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.25 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Absage des geplanten "Jahres der sozialen Bewegungen" (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.26 ungeändert beschlossenPetition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem "Leipzig-Jahr der Ökonomie 2023" (Adam-Smith-Jahr) und einem "Leipzig-Jahr revolutionärer Bewegungen des 20. Jahrhunderts" im Jahr 2024 (Lenin-Jahr) (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.1 ungeändert beschlossenZweckvereinbarung IRLS Leipzig - Benennung eines Vertreters der Branddirektion für den gemeinsamen Ausschuss (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
37 Branddirektion - ohne Termin -
Ö 15.1 geändert beschlossenSchaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Migrantenbeirat)
18 Referat für Migration und Integration - ohne Termin -
Ö 15.1.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.2 ungeändert beschlossenRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.2.1 abgelehntRegional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
51 Amt für Jugend und Familie - ohne Termin -
Ö 15.3 geändert beschlossenNachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.3.2 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -