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Ratsversammlung (Fortsetzung vom 17.04.2019)     Do, 18.04.2019
Ö 15.1  Suizid unter Jugendlichen (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.2  Kontrolle von Baugenehmigungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.3  Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für einen Maßnahmenplan zum Bienenschutz (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.5  Auswirkungen der Einführung eines 365-Euro-Tickets (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.6  Parkplatzsituation Kita "Mockauer Spatzen" (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.7  Erzieher*innenmangel in Leipziger Kindertagesstätten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.8  Imageschaden der Stadt und nachfolgende Wirkung der gescheiterten Personalauswahlverfahren zu Amtsleiterpositionen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.9  Digitale Schulbücher für den außerschulischen Gebrauch bereitstellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.10  Besser pflegen in Leipzig - wofür wird das Leipziger Pflegebudget verwendet? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 15.12  Evaluierung der Unternehmensziele der LWB (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.13  Status des Nordraumkonzeptes und seiner Umsetzung (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.14  Stand Umsetzung HH-Anträge (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.16  Baulücken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 15.17  Sachstand Umsetzung/Veräußerung Container Barnet-Licht-Platz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.18  Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Migrantinnen und Migranten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.19  Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.20  Errichtung einer Skateanlage in Leipzig Süd/Altwest (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.21  Neuer Standort für den Verein zur sozialen Rehabilitation von Abhängigkeitskranken e. V. (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.22  Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 15.25  Leerstehende städtische Wohngrundstücke in Mölkau (Einreicher: Stadträtin Frau Lange)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.26  Luftreinhalteplan und Genehmigung eines 150 Megawatt Gaskraftwerkes auf Leipziger Territorium (Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.27  Verkehrssicherheit Göteborger Str. in 30er Zone als Schulweg und für alle Verkehrsteilnehmer (Einreicher: Dossin, Falk)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.28  Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 15.30  Zustand der Albersdorfer Straße (Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.31  Gefahrenquellen für Schulkinder stoppen! Änderung der Lichtsignalanlage an der Bornaischen Straße (Ecke Raschwitzer Straße) gewährleisten! (Einreicher: SR Dr. A. Bednarsky)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 15.34  Akzeptanz der Jugendparlamentswahl bei Jugendlichen (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 17.1  Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.03.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20 Stadtkämmerei - ohne Termin -
Ö 18.1  Ausführungsbeschluss zum Gasliefervertrag ab 01.06.2019 mit der LKE (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.3  1. Änderung zum Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, Modernisierung Haus 2 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.4  Baubeschluss: Ernst-Pinkert-Schule, Grundschule, Martinstraße 7, Neubau Zweifeldsporthalle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.5  1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.6  1. Änderung zum Baubeschluss: Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße - Theklaer Straße 8, Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.7  1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Addis-Abeba-Platz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.8  1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.9  1. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 18.10  Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.11  Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.12  Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.12.1  Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.12.2  Bebauungsplan Nr. 398 "Parkstadt Dösen"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Meusdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 18.13  Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung einschließlich Aufhebung eines Teilbereiches; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.14  Bebauungsplan Nr. 428.1 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße - Teil Nord und Ost"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 18.16  Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 18.18  1. Änderungssatzung zur gebührenfreien Nutzung der Städtischen Bibliotheken für Fördervereinsmitglieder. Vollzug des Ratsbeschlusses vom 19.09.2018 Nr. VI-A 05880 "Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen" (Einreicher: Dezernat Kultur)
45 Leipziger Städtische Bibliotheken - ohne Termin -
Ö 18.19  Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung gemäß §§ 7,8 Sächsischem Straßengesetz (Leonhard-Frank-Straße, Teilfläche des Flurstücks 643 der Gemarkung Sellerhausen) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 18.20  Einziehungsverfahren gemäß § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 168/8 Gemarkung Thonberg, Parkplatz Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 19.1  8. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 20.1  Monitoringbericht Wohnen 2018 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 20.2  Aktueller Sachstand KIVAN (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
Ratsversammlung     Mi, 17.04.2019
Ö 8.1  Bahnlärm in Stötteritz, Güntzstraße / Schönbachstraße - Lücke in Schallschutzwand (Einreicher: Stefan Lucius)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -