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Ratsversammlung     Mi, 22.01.2020
Ö 7.1 ungeändert beschlossenFeststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1 ungeändert beschlossenEinleitung eines Bauzwangverfahrens nach § 176 BauGB für unbebaute Grundstücke in ausgewiesenen Wohnbaugebieten in der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau - ohne Termin -
Ö 9.2 ungeändert beschlossenTranskription Unterlagen Sächsisch-Thüringische Industrie- und Gewerbeausstellung 1897 im Stadtarchiv Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.2.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10 Hauptamt - ohne Termin -
Ö 9.3 ungeändert beschlossenAmpelanlage Karl-Heine-Straße / Gießerstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 9.3.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 10.1 zur Kenntnis genommenInformation zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.2 ungeändert beschlossenBeirat für Gleichstellung (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 10.3 ungeändert beschlossenKleingartenbeirat (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.1 zur Kenntnis genommenVertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft - ohne Termin -
Ö 11.2 ungeändert beschlossenVertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.3 ungeändert beschlossenVertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.4 ungeändert beschlossenStiftungsrat Bach-Archiv (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.1 vertagtWaldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.1.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.1.2 vertagtdazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.3 geändert beschlossenErhalt der landwirtschaftlichen Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig und ihrer Beteiligungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.3.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.3.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.3.3 abgelehntdazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.4 geändert beschlossenAnlage von Wildblumen- bzw. Feldheckenstreifen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.4.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.4.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.5 geändert beschlossenLandverpachtungen nur noch ohne "Pflanzenschutzmittel" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.5.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.5.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.6 geändert beschlossenFörderung der Bio-Landwirtschaft (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.6.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.6.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.7 geändert beschlossenAusweisung und längere Vergabe langfristig verfügbarer Ackerflächen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.7.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.7.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.8 geändert beschlossenNeuverpachtung an Biobauern: Pachtbefreiung während der Umstellungsphase (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.8.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.8.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.9 geändert beschlossenGezielte Sicherung und Erweiterung der Wassereinzugsgebiete Leipzig durch Ankauf und ökologische Bewirtschaftung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 14.9.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 14.9.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.10 geändert beschlossenBeratungszentrum Ess-Störungen Leipzig (BEL) erhalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 14.10.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
Ö 14.11 vertagtSanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20) (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.11.1 vertagtdazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.12 geändert beschlossenVerlängerung der verkehrsberuhigten Zone in der Jahnstraße (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.12.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.13 geändert beschlossenBessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 14.13.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 14.13.2 ungeändert beschlossendazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 14.14 ungeändert beschlossenGleichstellung von Menschen aller Geschlechter (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter - ohne Termin -
Ö 14.14.1 ungeändert beschlossendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
17 Referat für Gleichstellung von Frau und Mann - ohne Termin -