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SBB Mitte     Do, 12.03.2020
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenBaubeschluss: Kindertagesstätten Ferdinand-Rhode-Straße 17/17a - Teilmodernisierung - Gebäudeinneres und Außenanlagen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenÜbertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenStädtebaulicher Vertrag zur straßenseitigen Erschließung im Bereich des Bebauungsplans 45.6 "Stadtzentrum" auf dem Flurstück 382/4 der Gemarkung Leipzig in Anbindung an die öffentlichen Straßen Brühl und Goethestraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.5
ungeändert beschlossenSitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 5.6
ungeändert beschlossenVerordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag den 04.10.2020, aus besonderem Anlass der 44. Leipziger Markttage (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 5.7
ungeändert beschlossenVerordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 29.11.2020 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 5.8
ungeändert beschlossenVerordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 20.12.2020 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
32 Ordnungsamt - ohne Termin -
Ö 5.9
zurückgezogenSchaukeln im Clara-Park (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.9.1
zur Kenntnis genommenSchaukeln im Clara-Park (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
67 Amt für Stadtgrün und Gewässer - ohne Termin -
Ö 5.10
zur Kenntnis genommenParkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest (Einreicher: AfD-Fraktion)
Geschäftsstelle der AfD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 5.10.1
abgelehntParkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 5.11
ungeändert beschlossenLokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 5.11.1
zur Kenntnis genommenLokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.12
abgelehntEU-China-Gipfel raus aus der Innenstadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 5.13
geändert beschlossenEU-China Gipfel, Stadtrat und Stadtgesellschaft in die Vorbereitung einbinden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
Verwaltungsausschuss     Mi, 11.03.2020
Ö 5.1 ungeändert beschlossenNachberechnung von Betriebskosten für das Gebäude Am Sportforum 3 (Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
52 Amt für Sport - ohne Termin -
Ö 5.2 ungeändert beschlossenRechtliche Begleitung des Vergabeverfahrens Mitausrichtung Leipziger Weihnachtsmarkt ab dem Jahr 2022 - Marktplatz (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
30 Rechtsamt - ohne Termin -
Ö 5.3 ungeändert beschlossenStadtteilvorhaben "jobpoint basic" im ESF-Fördergebiet Leipziger Westen; Zustimmung zum Vergabevorschlag (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung - ohne Termin -
Ö 5.4 ungeändert beschlossen1. Änderung zum Baubeschluss - Raumsystem / Erweiterung der Grundschule Portitz, Göbschelwitzer Weg 1 - Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
SBB Ost     Mi, 11.03.2020
Ö 4.1
ungeändert beschlossenLokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 4.1.1
zur Kenntnis genommenLokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4.2
zur Kenntnis genommenAusbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 4.2.1
ungeändert beschlossenAusbau der Bahnstrecke Geithain-Leipzig sowie Ertüchtigung von Brücken entlang der Strecke (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.3
ungeändert beschlossenGeithainer Straße umweltverträglich entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.3.1
zur Kenntnis genommenGeithainer Straße umweltverträglich entwickeln (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 4.4
geändert beschlossenStadtteilpark Volkmarsdorf endlich voranbringen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.4.1
zur Kenntnis genommenStadtteilpark Volkmarsdorf endlich voranbringen! (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 4.5
ungeändert beschlossenÜbertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 4.6
zur Kenntnis genommenÄnderung der Schule Engelsdorf am Standort Riesaer Straße 177 in 04319 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 4.7
zur Kenntnis genommenPlanungsbeschluss Ersatzneubau Kindereinrichtung Krönerstraße 43 - Bestätigung der außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
OR Wiederitzsch     Di, 10.03.2020
Ö 3 zur Kenntnis genommenInformation über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 4 ungeändert beschlossenÜbertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 5 ungeändert beschlossenAntrag auf verwaltungsrechtliche Prüfung der aktuellen Ausbaupläne für den Flughafen Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
OR Rückmarsdorf     Di, 10.03.2020
Ö 6
geändert beschlossenÜbertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 8
ungeändert beschlossenAntrag auf verwaltungsrechtliche Prüfung der aktuellen Ausbaupläne für den Flughafen Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 09.03.2020
Ö 3.2
ungeändert beschlossenFachkräfteoffensive für soziale Berufe in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 4.1
geändert beschlossenKonzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 4.1.1
zur Kenntnis genommenKonzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 4.2
zur Kenntnis genommenFachkräfteoffensive für soziale Berufe in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 4.2.1 zur Kenntnis genommenFachkräfteoffensive für soziale Berufe in Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 5.1
zur Kenntnis genommenPlanungsbeschluss Ersatzneubau Kindereinrichtung Krönerstraße 43 - Bestätigung der außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.2
zur Kenntnis genommenUnterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand III/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.2.1
zur Kenntnis genommenUnterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand IV/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.3.2
ungeändert beschlossenEigentümerziele für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
53 Gesundheitsamt - ohne Termin -
 
SBB West     Mo, 09.03.2020
Ö 8.1
ungeändert beschlossenÜbertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
23 Liegenschaftsamt - ohne Termin -
Ö 8.2
ungeändert beschlossenLokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: SPD-Fraktion)
Geschäftsstelle der SPD-Fraktion - ohne Termin -
Ö 8.2.1 zur Kenntnis genommenLokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
 
Jugendparlament     Do, 05.03.2020
Ö 5.1
geändert beschlossenBlühstreifen (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 5.1.1 zur Kenntnis genommendazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -