Ratsinformationssystem

Recherche - Beschlüsse  

Gremium:  
Zeitraum:    bis 
 
Sitzung:  
TOP-Status:   öffentlich    nichtöffentlich  
Vorlage-Art: 
Beschlusstext:    Abstimmungsergebnis:
Realisierungsvermerk anzeigen : 
   

Beschlüsse (alle)
Ergebnisse 1-50 von ungefähr 900 (alle anzeigen)
Tipp: Schränken Sie zunächst den Suchraum durch Eingabe passender Suchbegriffe ein.
 
     Zusatz: 
 

  Beschluss Betreff
Fachbereich (Federführend) auswählen
Status

 
BA Stadtreinigung     Mi, 23.09.2020
Ö 2  Protokollbestätigung der Sitzung vom 17.07.2020   - ohne Termin -
 
Grundstücksverkehrsausschuss     Mo, 21.09.2020
Ö 7.1 ungeändert beschlossenVII-66/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Rosentalzwerge" in der Tschaikowskistraße 28 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 7.2 ungeändert beschlossenVII-67/2020 Abschluss eines Nachtrages zum Mietvertrag für das Verwaltungsobjekt Prager Str. 8 (Bestätigung überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO) (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
 
Jugendhilfeausschuss     Mo, 21.09.2020
Ö 3.1
geändert beschlossenSchaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 3.1.1
zur Kenntnis genommenSchaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
02.5 Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt - ohne Termin -
Ö 3.2
geändert beschlossenBisheriges Haus Steinstraße als Anlaufpunkt für Hilfen zur Erziehung etablieren (Einreicher: CDU-Fraktion)
Geschäftsstelle der CDU-Fraktion - ohne Termin -
Ö 3.2.1 zur Kenntnis genommenBisheriges Haus Steinstraße als Anlaufpunkt für Hilfen zur Erziehung etablieren (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 5.1
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Kleiner Kiebitz" in der Bisamstraße 15 - 17 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.2
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Wohn- und Tagesgruppe in der Erich-Zeigner-Allee 38 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.3
ungeändert beschlossenAbschluss eines Mietvertrages für die Kita "Knirpsenland am Königstein" in der Königsteinstraße 72 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 5.4
ungeändert beschlossenBaubeschluss Offener Freizeittreff Lindenthal, Lindenthaler Hauptstr. 17 - Teilmodernisierung und Brandschutzertüchtigung (2. Lesung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule )
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.1
zur Kenntnis genommenBaubeschluss KITA Ringstraße 213 - Küchensanierung im Untergeschoss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.2
zur Kenntnis genommenBaubeschluss für Kleinlastenaufzüge in Kindertagesstätten des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
65 Amt für Gebäudemanagement - ohne Termin -
Ö 6.3
zur Kenntnis genommenLieferung und Montage von Mobiliar für Kindertagesstätten (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
Ö 6.4
zur Kenntnis genommenJugend in Leipzig 2021 - eine Befragung der Leipziger Schülerinnen und Schüler (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
51 Amt für Jugend, Familie und Bildung - ohne Termin -
 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig     Mi, 16.09.2020
Ö 3.1 abgelehntJüngste linksextremistische Ausschreitungen in Leipzig vom 3. bis 5. September 2020 (Einreicher: AfD-Fraktion)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 4 ungeändert beschlossenWahl eines Vertreters des Stadtrates zur Vornahme der Verpflichtung des Oberbürgermeisters   - ohne Termin -
Ö 6.1 ungeändert beschlossenWahl des Beigeordneten für das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 6.2 ungeändert beschlossenWahl des Beigeordneten für das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt (Einreicher: Oberbürgermeister)
11 Personalamt - ohne Termin -
Ö 6.3 ungeändert beschlossenWahl der Beigeordneten für das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie (Einreicher: Oberbürgermeister)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 8.1 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 20.05.2020   - ohne Termin -
Ö 8.2 vertagtVerlaufsprotokoll der Sitzung vom 28.05.2020 (Fortsetzung vom 20.05.2020)   - ohne Termin -
Ö 8.3 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 08.07.2020   - ohne Termin -
Ö 8.4 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 09.07.2020 (1. Fortsetzung vom 08.07.2020)   - ohne Termin -
Ö 8.5 ungeändert beschlossenBeschlussprotokoll der Sitzung vom 15.07.2020 (2. Fortsetzung vom 08.07.2020)   - ohne Termin -
Ö 9.1 zur Kenntnis genommenErgänzende Maßnahmen für den Ausgleich von Schäden der LVB im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
66 Verkehrs- und Tiefbauamt - ohne Termin -
Ö 11.1 zur Kenntnis genommenThemen aus landespolitischem Hochschulkontext (Einreicher: Martin Trippmacher)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.2 zur Kenntnis genommenUmsetzungsbericht 2018 für den Prozess zur Europäischen Energie- und Klimaschutzkommune (Einreicher: Erik Butter)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.3 zur Kenntnis genommenParksituation in Sellerhausen und Thekla - Vorschlag Hochgarage (Einreicher: Isabell Gruber)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.4 zur Kenntnis genommenHubschraubereinsätze (Einreicher: Markus Lange)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.5 zur Kenntnis genommenAnpassung Straßenmündung Wartenburgstraße/Georg-Schumann-Straße in Leipzig-Wahren (Einreicher: Jörg Seidlitz)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.6 zur Kenntnis genommenSchulbau, Energieverbrauch neu gebauter Häuser und Wohnungen in Leipzig sowie momentan verfügbare Brachflächen in der Stadt (Einreicher: Dieter Krause)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.7 zur Kenntnis genommenKontrollen Radfahrer mit Beteiligung Ordnungsamt (Einreicher: Thomas Gentsch)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.8 zur Kenntnis genommenGrünflächenpflege im Lene-Voigt-Park (Einreicher: Lukas Sroka)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.9 zur Kenntnis genommenTolerierung von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr (Einreicher: Florian Jakob)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.10 zur Kenntnis genommenWeiterentwicklung des Geländes "Sportforum", Bau einer leistungsfähigen Straßenbahnwendeschleife (Einreicher: Ulf Walther)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.11 zur Kenntnis genommenMittlere Friedrich-Ebert-Straße (Einreicher: Ulrich Voigt)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 11.12 zur Kenntnis genommenRückläufer von Gymnasium an Oberschulen (Einreicher: Petra Elias)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.1 geändert beschlossenArndt bleibt Leipziger - Keine Umbenennung der Arndtstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.1.1 geändert beschlossenArndt bleibt Leipziger - Keine Umbenennung der Arndtstraße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 12.2 ungeändert beschlossenPetition zum Stadtteilpark Zentrum-Süd (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.2.1 zur Kenntnis genommenPetition zum Stadtteilpark Zentrum-Süd (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 12.2.2 zur Kenntnis genommenPetition zum Stadtteilpark Zentrum-Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 12.3 ungeändert beschlossenAusweisung des alten Matthäikirchhofes als städtebauliches Entwicklungsmaßnahme nach § 165 BauGB sowie zur Erstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes nach § 140 BauGB für die spätere historische Rekonstruktion dieses Areals mit Durchführung einer öffentlichen Planungswerkstatt (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.3.1 zur Kenntnis genommenAusweisung des alten Matthäikirchhofes als städtebauliches Entwicklungsmaßnahme nach § 165 BauGB sowie zur Erstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes nach § 140 BauGB für die spätere historische Rekonstruktion dieses Areals mit Durchführung einer öffentlichen Planungswerkstatt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
61 Stadtplanungsamt - ohne Termin -
Ö 12.4 ungeändert beschlossenStiftung eines Renaissance-Stadtfestes der Stadt Leipzig ab Sommer 2021 aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.4.1 zur Kenntnis genommenPetition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Stiftung eines städtischen Renaissance-Stadtfestes aus Dank zur Errettung vor der großen Corona-Seuche ab 2021 (Einreicher: Dezernat Kultur)
02.4 Dezernat Kultur - ohne Termin -
Ö 12.5 ungeändert beschlossenStraßenumbenennung Jablonowskistraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 12.6 ungeändert beschlossenBenennung einer/-s Straße/Platzes nach Caspar Schamberger (Einreicher: Petitionsausschuss)
01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -
Ö 13.3 vertagtUmlegungsausschuss (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister) 01.15 Büro für Ratsangelegenheiten - ohne Termin -