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Auszug - Information der Verwaltung - Auswertung des Ferienpasses  

 
 
Jugendhilfeausschuss
TOP: Ö 10
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 09.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

Auswertung Ferienpass

Es gibt keine Nachfragen. Die Mitglieder nehmen die Information zur Kenntnis.

 

Frau Dr. Voigt berichtet über die Geburten in Leipzig. Im III. Quartal 2020 wurden in Leipzig 1.714 Geburten registriert, dass ist gegenüber dem III. Quartal 2019 ein Rückgang von 3,2% (- 57 Geburten).

 

Beantwortung der Anfrage von Frau Rosch aus der Sitzung des JHA am 22.06.2020

Vermerk über die Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer und dem Straßenkindergarten e.V. zur gärtnerischen Nutzung der städtischen Flächen

Nach Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer wurde dem Straßenkindergarten e.V. in einem Gespräch am 07.07.2020 folgender Vorschlag zur Nutzung der städtischen Flächen unterbreitet: Das Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) wird dem Straßenkindergarten e.V. eine Fläche von 1.264m² zur Nutzung entsprechend des vorgelegten Konzepts „Garten für kleine Entdecker" für eine jährliche Pacht in Höhe von 771,04 Euro verpachten. Die Nutzung der Flächen durch den Straßenkindergarten e.V. kann ab 2023 erfolgen. Vor Vertragsabschluss ist aber die Entwurfsplanung nochmals mit dem ASG abzustimmen. Der freie Träger Straßenkindergarten e.V. stimmt diesem Vorschlag zu.

 

Beantwortung der Anfragen von Frau Nagel für die Sitzung

Unserer Kenntnis nach wird die Leiterin des OFT zum Februar 2021 aufhören.

Frage: Wird diese Stelle neu besetzt, gibt es bereits eine Ausschreibung?

Die Stelle der Leitung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit "Crazy"

wird zügig besetzt werden.

Eine Ausschreibung erfolgte am 04.11.2020 und läuft bis 18.11.2020 durch das Personalamt.

 

Wann wird der OFT saniert, gibt es dafür bereits eine Zeitlinie?

Ein entsprechender Planungsbeschluss befindet sich im Geschäftsgang und soll spätestens im Dezember diesen Jahres in der DB OBM positiv beschlossen werden.

Der Baubeschluss soll nach Fertigstellung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) im Juni 2021 gefasst werden.

 

Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung am 20.01.2020 zur Vorlage - VII-DS-00464 -Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von LEQV

1. Ist diese Grundsatzvereinbarung notwendig?

Die GSV ist erforderlich, da sie das Verhandlungsverfahren erheblich einkürzt und die EGK legitimiert.

2. Prüfung des Umgangs mit Leistungsmängeln.

Im §13 der GSV wurden Kontrollrechte des Amtes gegenüber den Leistungserbringern konkretisiert.

3. Wie geht man zukünftig mit der Entgeltkommission um?

Die EGK wird weiterhin bestehen, jedoch wurde vereinbart, dass die EGK zukünftig aus jeweils 4 stimmberechtigte Mitglieder des JHA (2 VertreterInnen des Stadtrates + 2 der freien Träger) und der Verwaltung - statt bisher jeweils 3 - besteht.

 

Am 25.11. findet noch einmal eine Entgeltkommission statt, in der noch offenen Punkte angesprochen werden. Am 30.11.2020 wird die überarbeitete GVA auf die Tagesordnung des UA-Finanzen genommen.

 

Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung am 05.10.2020 zum KIVAN

Die monatliche Belegungsstatistik weist mit Stand vom 16.10.2020 4057 freie Kitaplätze sowie 263 freie Tagespflegeplätze aus. In der Zeit vom Stichtag der Erhebung 16.10.2020 bis heute  stieg die Platzbelegung in Kita und Tagespflege um 442 Plätze.

Diese hohe Zahl an freien Plätzen erklärt sich insbesondere daraus, dass nach der Einschulung immer mehr Plätze frei sind, als aktuell benötigt werden. Die Dynamik in diesem Bereich sollte die wohl hoch erscheinende Zahl freier Plätze vor dem Hintergrund der Entwicklung im Schuljahresverlauf relativieren.

 

Frau Drechsler fragt bezüglich einer differenzierten Untersetzung in Krippen- und Kindergartenplätzen nach.

Die Verwaltung gibt im Nachgang zur Sitzung folgendes zu Protokoll:

Im Monat Oktober gab es gemäß Belegungsstatistik 1.203 freie Krippenplätze und 2.857 freie Kindergartenplätze.