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Auszug - Gelegenheit für Einwohneranfragen  

 
 
SBB Nordwest
TOP: Ö 6
Gremium: SBB Nordwest Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum "ANKER"
Ort: Renftstraße 1, 04159 Leipzig
 
Wortprotokoll

- Herr Rösler zu Stahmelner/ Clausburgstraße: - die Unkrautbefreiung hat endlich stattgefunden. Er fragt, wer für Kontrolle der Stadtreinigung zuständig ist, da Plan nicht eingehalten wird. Herr Göhner verweist auf die bei VTA als Auftraggeber Zuständigen, hier die Abteilung 66.3, Ansprechpartner Herr Bock. Als kontinuierliche Reinigung wird eine wöchentliche Reinigung per Hand angesehen.

- Herr Rösler informiert, dass die Querungshilfe Auensee-/ Stahmelner Straße durch den LKW-Verkehr schon wieder defekt sei, es wird darauf hingewiesen, dass er mittels Fotobeweis beim Ordnungsamt wegen Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer (KFZ) Anzeige erstatten kann.

- Herr Müller (Initiative „Südabkurvung“) informiert über den weiteren Ausbau des Frachtflughafens und den damit verbundenen Folgen für Wahren und Möckern. Er zieht für den Vergleich an CO2 Belastung die Werte des in 2036 einzustellenden Kraftwerkes Lippendorf heran. Durch die Initiative wird eine Petition vorbereitet (aktuell 4.700 Unterschriften), welche an die Minister Günther (Umweltminister) und Dulig (Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) übergeben werden soll. Der Stadtbezirksbeirat Nordwest wird aufgefordert, sich zu beteiligen. Herr Müller verteilt ein Informationsblatt „Was der Ausbau des Frachtflughafens Leipzig-Halle für uns Anwohner bedeutet“ an die Beiratsmmitglieder.

- Frau Baar informiert, dass durch Hilfe von Herrn Schurig (BfR) das Problem mit der Meldebehörde gelöst wurde.

- Frau Baar stellt fest, dass die Abholung der Mülltonnen in schmalen Straßen schlecht funktioniere, weil diese zu breiteren Straßen vorgeräumt werden müssen.  Das Problem besteht ebenfalls in Nernstraße. Wie kann das Problem gelöst werden? M. Schmidt weist darauf hin, dass bei zu hoher Anbindung des Problems ein Halteverbot wegen fehlender Rettungswege drohen kann. Herr Göhner schlägt vor, einen Zuständigen der Stadtreinigung einzuladen und dabei abzufragen, warum kein zeitlich beschränktes Halteverbot möglich ist.

- Frau Baar weist darauf hin, dass es im Bereich Georg-Schumann-Straße, zwischen Wahren und Pittlerstraße wiederholt zu Überfällen auf Frauen gekommen ist. Der Bürgerpolizist ist informiert.

- „TSV 1893“, Vororttermin im Verein, mehrere Terminvorschläge stehen zur Auswahl, Es wird der 10.11.2020 18.00 Uhr im Anschluss an die Besichtigung Ölhafenstraße vereinbart.