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Auszug - VII- 06-20 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2020- Nachanträge 1  

 
 
Jugendhilfeausschuss - Sondersitzung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 16.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
 
Wortprotokoll

Herr Uhrig bringt den Verwaltungsvorschlag ein, der bereits im Unterausschuss Finanzen am 13.07.2020 vorabgestimmt wurde.

 

Die Abstimmung der Förderentscheidung erfolgt blockweise wie folgt:

 

In der Kategorie "Nachanträge nach § 12 Jugendverbandarbeit" wird wie folgt im Block abgestimmt:

13/0/0 - einstimmig angenommen

 

In der Kategorie "Nachanträge für unterjährig auftretende Nachzahlungen bei den allgemeinen Betriebsaufwendungen, insbesondere bei den Betriebskosten", wird wie folgt im Block abgestimmt:

13/0/0 - einstimmig angenommen

 

Frau Hänisch erklärte sich befangen und stimmte daher nicht ab.

 

In der Kategorie "Unterjährig auftretende betriebsnotwendige Ersatzbeschaffungen" wird wie folgt abgestimmt:

13/0/0 - einstimmig angenommen

 

In der Kategorie "Neubeschaffungen" wird wie folgt im Block abgestimmt:

13/0/0 - einstimmig angenommen

 

In der Kategorie "Unterjährig auftretende Personalkostensteigerungen" wird wie folgt im Block abgestimmt:

13/0/0 - einstimmig zurückgestellt

 

Der Antrag von urban souls e. V. (099) wird dabei nicht angestimmt, da sich dieser Nachantrag mit dem aktuellen Stadtratsbeschluss erübrigt.

 

In der Kategorie "Sonstige Nachanträge" wird wie folgt abgestimmt:

 

Die Anträge von urban souls e. V. (099) und KiWest e. V. (125) werden mit einem Abstimmungsergebnis von 13/0/0 einstimmig zurückgestellt. Der Antrag der Kindervereinigung Leipzig e. V. zur Einbruchmeldeanlage (201) wurde nach Rücksprache mit der Verwaltung zurückgezogen.

 

Seitens der Verwaltung wird darüber informiert, dass die Anträge der Kindervereinigung Leipzig e. V. bezüglich der Prüfung von E-Geräten (102, 091, 095) aufgrund neuer Erkenntnisse zur Förderungen empfohlen werden. Im Rahmen der Abstimmung wird die Förderung einstimmig beschlossen.

 

Herr Uhrig erklärt dazu, dass bei Rücksprache mit dem Träger deutlich wurde, dass diese Kosten bei Antragsstellung nicht absehbar waren. Die Aufgabe wurde bisher von Bestandspersonal durchgeführt, welches nun nicht mehr zur Verfügung steht. Herr Albrecht erkundigt sich nach einer grundsätzlichen Regelung und erfragt, ob es einen Rahmenvertrag der Verwaltung gebe, in welchen man die freien Träger einbeziehen könnte. Herr Dr. Tsapos wird diesen Sachverhalt mit dem Amt für Gebäudemanagement abstimmen.